Schmidt bilanziert Merz Harald Schmidt malt sich aus, was Scholz denkt Als Olaf Scholz noch im Amt war, hat Harald Schmidt öfter Sympathie für ihn bekundet. Jetzt stellt er sich vor, wie Scholz die Geschicke von Friedrich Merz verfolgt - und was er sich dabei so denkt.
Cum-Ex-Skandal Schlappe für Warburg Bank im Streit um Millionen-Forderungen Seit Jahren versucht die in den Cum-Ex-Skandal verstrickte Hamburger Warburg Bank, 155 Millionen Euro von der Steuerverwaltung zurückzubekommen. Jetzt gibt es eine höchstrichterliche Entscheidung.
Bundesregierung Insa-Umfrage: Mehrheit mit Regierung und Kanzler unzufrieden Die Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz ist seit knapp 100 Tagen im Amt. Doch viele Wahlberechtigte sind nicht zufrieden, wie eine aktuelle Befragung zeigt.
Interview mit Jörg Mielke "Der Trubel in Hannover fehlt mir gar nicht" Jörg Mielke war acht Jahre Osterholzer Landrat und zwölf Jahre Leiter der Staatskanzlei in Niedersachsen. Seit Mai 2025 ist er im Ruhestand. Was er über Scholz und Merkel denkt und welche Ziele er sich setzt.
Deutsch-französischer Neustart Merz und Macron wollen Rüstungsstreit bis Ende August lösen Von Olaf Scholz bekam Macron ein Fischbrötchen, Friedrich Merz lässt ihm Kalbsrücken servieren. Ihr dreistündiges Treffen in Berlin wird als „sehr vertrauensvoll“ beschrieben.
Opern-Spektakel Kanzler Merz will Wagner-Festspiele in Bayreuth besuchen Sein Vorgänger Olaf Scholz reiste nie an - seine Parteifreundin Angela Merkel dagegen regelmäßig. Und was macht Kanzler Merz am 25. Juli, wenn die Festspiele in Bayreuth beginnen?
Parteitag SPD wendet Streit um verpflichtenden Wehrdienst ab In der SPD gehen die Meinungen zu einem notfalls auch verpflichtenden Wehrdienst weit auseinander. Stundenlang laufen auf dem Parteitag Verhandlungen. Pistorius bleibt eine schwere Niederlage erspart.
Bundesregierung Ex-Kanzler-Büro: Scholz soll acht Mitarbeiter bekommen Olaf Scholz ist kein Kanzler mehr, soll aber weiterhin Mitarbeiter haben - und zwar mehr als eigentlich vorgesehen.
Diplomatie statt Aufrüstung SPD streitet über die Friedenspolitik SPD-Politiker um Rolf Mützenich und Ralf Stegner fordern mit einem "Manifest" eine Kehrtwende in der Außenpolitik – und greifen damit ihre Parteispitze offensiv an. Stimmen aus der SPD dazu, auch aus Bremen.
Außenpolitik SPD-Politiker fordern Abrüstung und Gespräche mit Russland Ein „Manifest“ sorgt für Unruhe im politischen Berlin: Mehrere SPD-Politiker fordern eine sofortige Kehrtwende in der Außenpolitik – und gehen damit auch ihre Parteispitze offensiv an.
Flüssigerdgas in Wilhelmshaven LNG-Terminal in Betrieb – gereinigt wird mit Ultraschall In Wilhelmshaven geht das zweite LNG-Terminal zur Sicherung der deutschen Energieversorgung in Betrieb. Trotz Kritik von Klimaschützern bleibt Gas in Deutschland wichtig, sagt die Bundeswirtschaftsministerin.
Krieg in der Ukraine „Ziemlich gefährlich“ – Kreml reagiert auf Merz-Äußerung Kanzler Scholz war stets zurückhaltend, was den Einsatz westlicher Waffen gegen russisches Territorium angeht. Sein Nachfolger Merz schlägt nun einen anderen Ton an.
Regierungserklärung Bundeskanzler Merz fordert Zuversicht und Kraftanstrengung In seiner ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigt, was er in den kommenden vier Jahren plant. Das sind die zentralen Ankündigungen.
Waffen für die Ukraine Melnyk kritisiert Merz für Geheimhaltungstaktik Als Oppositionsführer hat Friedrich Merz einst die Geheimhaltung von Waffenlieferungen in die Ukraine scharf kritisiert. Jetzt führt er sie wieder ein. Was hat das mit Taurus zu tun?
Aktualisiert Aktualisiert Teils heftige Kritik Saskia Esken gibt SPD-Vorsitz auf - keine erneute Kandidatur Bei der Kabinettsbildung ging sie leer aus. Jetzt kündigt Saskia Esken auch den Rückzug vom SPD-Vorsitz an. Sie wird nicht mehr für das Amt kandidieren.
Merz auf Tour Deutsche Waffenlieferungen in Ukraine wieder Geheimsache Ob Leopard-Panzer, Raketenwerfer oder Flugabwehrsystem: Die Ampel-Regierung hat alle an die Ukraine gelieferten Waffensysteme im Internet veröffentlicht. Damit ist jetzt Schluss.
Merz auf Tour Zwischen Offensive und Defensive: Kanzler Merz in Brüssel Der neue Kanzler will Deutschland in Europa wieder zu einer treibenden Kraft machen. Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel muss er sich aber bei einem Thema erst einmal gegen Kritik verteidigen.
