Olaf Scholz

„Mehraufwand an Bürokratie“: Kassenbonpflicht: Altmaier will Änderung in letzter Minute
„Mehraufwand an Bürokratie“
Kassenbonpflicht: Altmaier will Änderung in letzter Minute

Steuerbetrug an der Ladenkasse soll entschiedener bekämpft werden. Dazu wurde vor drei Jahren ein Gesetz beschlossen, das nun in Kraft treten soll. Doch kurz vor dem Stichtag ist die Aufregung groß.

 mehr »
Kommentar zur schwarzen Null: Vom Hirngespinst zum Zankapfel
Kommentar zur schwarzen Null
Vom Hirngespinst zum Zankapfel

Die neue SPD will die schwarze Null überwinden, um kräftig zu investieren. Für die CDU ist die schwarze Null ein Fetisch. Tatsächlich geht es gar nicht ums Geld, sondern ums eigene Profil, meint Silke Hellwig.

 mehr »
Finanztransaktionssteuer: Scholz drängt auf Steuer auf Aktienkäufe
Finanztransaktionssteuer
Scholz drängt auf Steuer auf Aktienkäufe

Jahrelang stockt die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen auf europäischer Ebene. Finanzminister Scholz legt nun stattdessen einen Entwurf für eine Mini-Abgabe auf Aktien vor. Bei den beteiligten Staaten trifft er nicht nur auf ...

 mehr »
Parteitag der SPD: Eine Volkspartei sucht neue Wege
Parteitag der SPD
Eine Volkspartei sucht neue Wege

Die Bremer Bundestagsabgeordnete Sarah Ryglewski wurde als Beisitzerin im SPD-Parteivorstand wiedergewählt. Bremens EU-Abgeordneter Joachim Schuster zog hingegen nach dem ersten Wahlgang zurück.

 mehr »
Kommentar über die Einlagensicherung: Ärgerliche Zeitverzögerung
Kommentar über die Einlagensicherung
Ärgerliche Zeitverzögerung

Seit Jahren ist Deutschlands Position klar, die anderen Euro-Länder haben aber versucht, den Bundesfinanzminister weichzukochen. In der Zeit hätte man viel tun können, meint Detlef Drewes.

 mehr »
Kämpfe und Kompromisse: Der SPD-Parteitag im Überblick
Kämpfe und Kompromisse
schließen X
Bisher 3 Kommentare

Neue Parteispitze, Gedrängel bei den Stellvertretern, Neuaufstellung in der GroKo - die SPD hat sich viel vorgenommen. Völlig offen ist, ob ihr ein Parteitag ohne Chaos gelingt.

 mehr »
Neue SPD-Führung
schließen X
Bisher 1 Kommentar

Klare Linie gegenüber der Union – aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition aufstellt.

 mehr »
Schaffermahlzeit und Eiswette: Bremer Männerbünde brechen auf
Schaffermahlzeit und Eiswette
Bremer Männerbünde brechen auf

Bei Schaffermahlzeit und Eiswette kommen künftig Frauen zum Zuge – doch was ist mit den Chören? Kommt die Idee von Bundesfinanzminister Olaf Scholz doch, droht Männervereinen der Verlust der Gemeinnützigkeit.

 mehr »
Ortsverein feiert Jubiläum: 100 Jahre SPD: Martin Schulz zu Gast in Scheeßel
Ortsverein feiert Jubiläum
100 Jahre SPD: Martin Schulz zu Gast in Scheeßel

Während die SPD eine neue Parteispitze sucht, feiert der Ortsverein in Scheeßel sein 100-jähriges Bestehen. Zu Gast sind der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz und der Generalsekretär Lars Klingbeil.

 mehr »
Entscheidung des Berliner Finanzamtes: Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes verliert Gemeinnützigkeit
Entscheidung des Berliner Finanzamtes
Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes verliert Gemeinnützigkeit

Ist der Einsatz für die Demokratie nicht gemeinnützig? Das fragt sich nicht nur die Bremer Regierungskoalition nach der Entscheidung des Berliner Finanzamtes über die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes.

 mehr »
Anzeige