Kommentar: Bremer Senat geht ungeschickt mit Bahnprojekt um

Eine Wartungsanlage der DB könnte in Oslebshausen entstehen. (Jens Wolf / dpa)

Bei der Verkehrswende ist die Bahn das Mittel der Wahl. Die Schiene gilt als umweltfreundlich, steigende Nutzerzahlen sprechen eine klare Sprache. Das positive Image des Verkehrsträgers hat den Bremer Senat möglicherweise den Ärger unterschätzen lassen, den man sich mit Infrastrukturprojekten für die Bahn aufhalsen kann. Die zunehmende Schärfe der Kontroverse um die geplante Instandsetzungswerkstatt in Oslebshausen wäre jedenfalls vermeidbar gewesen.

Offenbar ohne Rücksprache mit politischen Akteuren hatte die städtische Häfenmanagementgesellschaft Bremenports der niedersächsischen Landesnahverkehrsgesellschaft ein Grundstück für den Wartungsstützpunkt angeboten. Schon dies deutet auf Schwächen in den behördeninternen Abstimmungsprozessen hin. Man muss schließlich kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass ein größeres gewerbliches Ansiedlungsvorhaben in unmittelbarer Nähe zu Wohnbebauung Anwohnerprotest auslösen kann.

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Erst recht in Gebieten wie Oslebshausen, die durch Emissionen bereits stark betroffen sind. Nicht umsonst hatte das rot-grün-rote Regierungsbündnis dem Ortsteil im Koalitionsvertrag Entlastungen bei Verkehr und Lärm explizit zugesagt. Stattdessen platziert man nun in direkter Nachbarschaft zur Großwohnanlage Wohlers Eichen eine Bahnwerkstatt, vor der Tag und Nacht rangiert wird. So programmiert man Bürgerprotest.

Ohnehin ist es unverständlich, dass bis heute die fachliche Zuständigkeit für das Bahnprojekt bei der Hafenbehörde liegt, nur weil es auf einem Bremenports-Grundstück realisiert werden soll. Viel sinnvoller wäre es gewesen, die Expertise der Bau- und Verkehrsbehörde einzubinden, die mit Infrastrukturvorhaben und ihrer öffentlichen Vermittlung mehr Erfahrung hat. Sie wäre auch die geeignete Stelle gewesen, um alternative Standorte – etwa nahe dem Hauptbahnhof und an den Waller Rangiergleisen – zu prüfen. Dies wird nun auf die Schnelle kaum noch nachzuholen sein, denn wichtige rechtliche Pflöcke für das Infrastrukturprojekt sind bereits eingeschlagen. Unterm Strich entsteht der Eindruck: In Sachen Bürgerdialog hat der Senat nach dem Desaster der Rennbahn-Bebauung kaum dazugelernt.

Vermeidbarer Ärger über die Bahnwerkstatt