Bovenschulte und Weil: Derzeit kein Grund Bremen und Niedersachsen planen keine schärferen Corona-Regeln

In Bremen und Niedersachsen ist keine Verschärfung der Corona-Maßnahmen geplant. Dazu gebe es derzeit keinen Anlass, sagten Bürgermeister Bovenschulte und Ministerpräsident Weil am Montag.
07.12.2020, 19:59
Lesedauer: 1 Min
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Von rab (mit dpa)

Die Regierungschefs von Bremen und Niedersachsen, Andres Bovenschulte (SPD) und Stephan Weil (SPD) sehen derzeit keinen Grund für eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen. Beide Politiker erachten daher auch eine weitere Konferenz der Ministerpräsidenten zu dem Thema vor Weihnachten nicht als nötig.

Mit einer solchen weiteren Länderkonferenz wäre "unweigerlich die Erwartung weiterer gravierender Verschärfungen verbunden, etwa eine Schließung des Einzelhandels und Ausgangsbeschränkungen", so Bovenschulte. "Dafür gibt es aber keinen Grund“, betonte der Bremer Bürgermeister.

Für den Fall, dass die Zahlen wieder stiegen, sei es natürlich möglich, die Maßnahmen an der einen oder anderen Stelle noch einmal zu verschärfen, etwa indem die geplanten Lockerungen über die Weihnachtstage und zur Jahreswende zurückgenommen würden. „Derzeit sehe ich das aber nicht“, so Bovenschulte.

Mit Blick auf das Infektionsgeschehen in Bremen und Norddeutschland sah der SPD-Politiker keinen Anlass, vom Kurs im Kampf gegen die Corona-Pandemie fundamental abzuweichen. „Die Inzidenz ist auch in Bremen immer noch zu hoch, sinkt aber seit einem Monat kontinuierlich.“ Die Stadt Bremen hatte am 7. November rund 255 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner in sieben Tagen. Am Sonntag waren es 116,8.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil äußerte sich ähnlich. „In den Tagen vor dem 20. Dezember werden wir die dann aktuelle Situation genau analysieren und entscheiden, ob wir die Regelungen in unserer Corona-Verordnung verändern müssen oder fortschreiben können“, sagte Weil. „Wir tendieren in Niedersachsen eher zu einer vorsichtigen und zurückhaltenden Linie und machen insgesamt gute Erfahrungen mit unserem Kurs.“

Auch Weil sieht aktuell „keine dringende Notwendigkeit eines weiteren Austauschs zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin“, betonte der Sozialdemokrat mit Blick auf ein solches von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) noch vor Weihnachten verlangtes Treffen. „Wenn ein solches Treffen stattfinden sollte, wird Niedersachsen aber selbstverständlich gerne teilnehmen.“

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