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Startschuss für die Briefwahl Unterlagen für Bundestagswahl werden verschickt

Alle stimmberechtigten Stadtbremer sollen von Donnerstag an die Wahlbenachrichtigungen innerhalb einer Woche erhalten. Anträge für die Briefwahl sind bereits jetzt möglich.
16.08.2021, 17:18 Uhr
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Unterlagen für Bundestagswahl werden verschickt
Von Felix Wendler

Am Wochenende wurden die Wählerverzeichnisse fertiggestellt. Sie sind die Voraussetzung für den Versand der Wahlbenachrichtigungen und den Start der Briefwahl. In Bremen wird das Landeswahlamt die Benachrichtigungen von Donnerstag, 19. August, bis einschließlich Donnerstag, 26. August, an alle stimmberechtigten Stadtbremer verschicken. Das teilt die Geschäftsstelle des Wahlamts mit. 

Die Reihenfolge, in der die Unterlagen verschickt werden, bestimme die Deutsche Post, heißt es weiter. Wer bis einschließlich 26. August keine Benachrichtigung erhalten hat, solle sich mit dem Wahlamt in Verbindung setzen. Wählerinnen und Wähler aus Bremerhaven sollen ihre Unterlagen Mitte nächster Woche erhalten, heißt es aus der Magistrats-Abteilung Statistik und Wahlen. In einigen anderen Städten, beispielsweise in Berlin, verschicken die Ämter bereits seit Montag ihre Unterlagen. Eine bundesweit einheitliche Vorgabe gibt es nicht.

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Die Wahlbenachrichtigungen informieren über den Wahltermin (26. September) und das jeweils zugewiesene Wahllokal. Auf der Rückseite ist zudem ein Vordruck für die Beantragung der Briefwahl zu finden. Notwendig ist dieser Vordruck allerdings nicht, um den Wahlschein postalisch zu erhalten. Schon jetzt können Stimmberechtigte die Briefwahl bei ihrer Gemeindebehörde persönlich vor Ort, per Post oder online beantragen. In Bremen ist dafür das Statistische Landesamt zuständig, in Bremerhaven der Magistrat. Die Stimmzettel würden innerhalb weniger Tage nach der Antragstellung beim Wähler eintreffen, erklärt Evelyn Temme vom Landeswahlamt Bremen. Der Bundeswahlleiter rät dazu, den Wahlschein möglichst frühzeitig anzufordern. Grundsätzlich ist der Freitagabend vor dem Wahltermin die letzte Frist dafür.

Wie viele Bremer ihre Stimme bis dahin per Briefwahl abgeben werden, lasse sich derzeitig noch nicht abschätzen, erklärt Temme. Das Amt führe eine tagesaktuelle Statistik über die erteilten Wahlscheine, und vergleiche diese auch mit der vergangenen Bundestagswahl. Verwertbare Aussagen seien voraussichtlich Anfang September möglich, so Temme.

Die Bremer Innenbehörde hatte im April eine Briefwählerquote von bis zu 50 Prozent prognostiziert. Ein deutlicher Zuwachs von Briefwählern gegenüber der Bundestagswahl 2017 ist vor allem durch die Corona-Pandemie zu erwarten. Vor vier Jahren hatten 24 Prozent der Bremer Wähler postalisch abgestimmt. Dass es dieses Mal deutlich mehr werden dürften, legen auch Landtagswahlen aus diesem Jahr nahe. In Rheinland-Pfalz waren im März zwei Drittel aller Stimmen von Briefwählern gekommen. Grundsätzlich wird die Briefwahl in Deutschland seit Jahren kontinuierlich beliebter – auch, weil seit 2008 keine Gründe mehr angegeben werden müssen, um auf dem Postwegwählen zu dürfen. 

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