Niedersachsen hadert mit Beschränkungen Bremen verzichtet auf Schul-Präsenzplan

Bremen wird auf seinen Plan verzichten, ab Montag an den Schulen schrittweise wieder Präsenzunterricht einzuführen. Das sagte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) nach Ende der Konferenz mit dem Bund.
05.01.2021, 20:20
Lesedauer: 2 Min
Zur Merkliste
Bremen verzichtet auf Schul-Präsenzplan
Von Jürgen Hinrichs

Bremen wird auf seinen Plan verzichten, ab kommenden Montag an den Schulen schrittweise wieder den Präsenzunterricht einzuführen. Das sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Dienstag nach Abschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Pandemie.

„Bremen ist keine Insel“, so Bovenschulte. Am Ende zähle die bundesweite Strategie. Die Lösung sei ein Kompromiss zwischen den Bundesländern, die Schulen und Kitas über die Ferien hinaus bis Ende Januar geschlossen halten wollten, und jenen, die einen Wiedereintritt in den Präsenzunterricht bevorzugen. Bremen hatte geplant, mit Schulbeginn umfangreiche Virustests durchzuführen, um auf Grundlage der Ergebnisse die Klassenräume langsam wieder zu füllen, zunächst in den Grundschulen und den Klassen 5 und 6.

Die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen hatten am Dienstag außerdem entschieden, in Kommunen mit einer 7-Tages-Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern den Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort zu beschränken. Da Bremen aktuell bei einem Inzidenzwert von 77,2 liegt, ist die Stadt von dieser Regelung nicht betroffen. Gleiches gilt für Bremerhaven, für das am Dienstag ein Inzidenzwert von 58,6 gemeldet wurde. Bovenschulte: „Da werden wir drumherum kommen.“

Lesen Sie auch

Einen etwas anderen Weg will Bremen offenbar bei den Kontaktbeschränkungen bei privaten Zusammenkünften gehen. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat beschlossen, lediglich Treffen im Kreis der Angehörigen und des eigenen Hausstandes mit maximal einer externen Person zu erlauben. „Wir hätten in Bremen erhebliche Probleme, das durchzusetzen“, so der Bürgermeister. Es müsse weiterhin möglich sein, dass Kinder sich besuchen und die Eltern dabei sind.

Bremens GEW-Landessprecher Jan Ströh findet es problematisch, wenn es in den nächsten Wochen weiterhin den Eltern überlassen bleibt, ob sie ihre Kinder in die Schule schicken. „Wir brauchen eine tragfähige, langfristige Strategie“, sagt Ströh. Er halte es bei einem reduzierten Präsenzangebot für geboten, für Verbindlichkeit zu sorgen – feste Halbgruppen mit klarer Zuordnung zum Fachpersonal. „Das ist wichtig für die sozialen Kontakte und schafft Verlässlichkeit“, so der GEW-Sprecher.

Lesen Sie auch

Bremens Nachbar Niedersachsen will die beschlossene Beschränkung der Bewegungsfreiheit in Corona-Hotspots nicht ohne weiteres umsetzen. Nötig sei eine gesonderte Begründung zur Verhältnismäßigkeit, wie sie das Oberverwaltungsgericht bereits bei anderen Einschränkungen angemahnt hat, sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstagabend in Hannover. „Das ist für uns Teil des Prüfprogramms, ob und wann die Regelung zur Anwendung kommt, am liebsten gar nicht.“

Sowohl bei der Einführung einer Sperrstunde als auch beim Böllerverbot zu Silvester habe das Gericht eine triftige Begründung verlangt, sagte Niedersachsens Ministerpräsident. Der bloße Verweis auf die Bund-Länder-Beschlüsse habe den Richtern nicht gereicht.

++ Dieser Artikel wurde um 22.34 Uhr aktualisiert. ++

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Einwilligung und Werberichtlinie

Ich erkläre mich damit einverstanden, dass die von mir angegebenen Daten dazu genutzt werden, regelmäßig per E-Mail redaktionelle Inhalte des WESER-KURIER seitens der Chefredaktion zu erhalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ich kann diese Einwilligung jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, z.B. per E-Mail an widerruf@weser-kurier.de.
Weitere Informationen nach Art. 13 finden Sie unter https://www.weser-kurier.de/datenschutz

Schließen

Das Beste mit WK+