Wer in Bremen ein Haus bauen oder umbauen will, muss die entsprechenden Anträge bislang in Papierform vorlegen. Spätestens vom kommenden Jahr an sollen die Bauanträge auch digital eingereicht werden können. Der Bremer Senat hat für die Digitalisierung des Verfahrens etwa 1,2 Millionen Euro bewilligt. Die Finanzierung gilt für die nächsten drei Jahre und setzt sich aus Betriebs- und Investitionskosten zusammen.
Das digitale Antragsverfahren werde die Prozesse "verschlanken und beschleunigen", sagt Bremens Bausenatorin Maike Schaefer (Grüne). "Wir halten an unserem Ziel fest, dass von 2023 an ein Großteil der Bauanträge digital beantragt werden kann." Lediglich in speziellen Fällen werde man nacharbeiten müssen. Am Donnerstag hat auch die Baudeputation dem Vorhaben zugestimmt – in einem letzten Schritt muss die Finanzierung noch vom Haushalts- und Finanzauschuss genehmigt werden.
Der Deputationsvorlage zufolge will Bremen einen Online-Dienst implementieren, der in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt wurde. Neben Bremen hätten fünf weitere Länder zugesagt, den gleichen Dienst für ein einheitliches Verfahren nutzen zu wollen. Alle anderen Bundesländer haben demnach Interesse bekundet. "Es wäre sicherlich im Interesse der Bauwirtschaft, künftig ein einheitliches bundesweites Verfahren nutzen zu können", so Schaefer. Die Verwaltungen stehen bei der Digitalisierung unter Zeitdruck: Das sogenannte Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen von Ende dieses Jahres an auch digital anzubieten.
