Seit gut sieben Monaten sind die Abschleppdienste unterwegs – und sie haben eine Menge Schrott vom Straßenrand zusammengetragen. 347 nicht zugelassene Fahrzeuge, darunter vor allem Autos, haben sie aufgesammelt und zu Schrottplätzen im Stadtgebiet sowie im Bremer Norden transportiert. Auftraggeber der Aufräumaktion ist Innensenator Ulrich Mäurer (SPD): Immer wieder hatten Bürger und Ortspolitiker darüber geklagt, dass in ihren Quartieren dringend benötigte Parkplätze von den nicht zugelassenen Schrottfahrzeugen blockiert werden. Versuche von Polizei und Ordnungsbehörden, die Halter der Schrottkisten zu ermitteln, blieben in der Regel erfolglos. Um manche Fahrzeuge rankten bereits Sträucher.
Seit dem 1. Juli ist ein Erlass in Kraft, der das Abschleppen nicht zugelassener Schrottkisten ohne Vorankündigung rechtlich möglich macht. Die Abschleppdienste seien im gesamten Stadtgebiet unterwegs gewesen – Hemelingen, Gröpelingen, Walle, die Neustadt und Woltmershausen haben sich nach Angaben der Innenbehörde als Schwerpunkte herausgestellt. Dort seien die Abschlepper im senatorischen Auftrag vor allem fündig geworden.
Das Ordnungsamt, das für die Organisation der Abschlepp-Aktion zuständig ist, hatte eine E-Mail-Adresse eingerichtet: Unter abschleppmassnahmen@ordnungsamt.bremen.de konnten Bürger abgemeldete Schrottautos melden. 550 Meldungen, darunter auch Mehrfachnennungen, sind nach Angaben der Innenbehörde seit dem 1. Juli in dem Postfach eingegangen.
Vier Wochen räumt die Behörde den Haltern als Schonfrist ein: Solange haben sie Zeit, ihr Fahrzeug von den Betriebshöfen auszulösen. Davon haben allerdings nur wenige Gebrauch gemacht: „Bislang sind 56 Fahrzeuge an die Berechtigten wieder herausgegeben worden“, teilt eine Mitarbeiterin der Behörde auf Nachfrage des WESER-KURIER mit. Das dürfte auch mit den Kosten zu tun haben, die auf die Halter zukommen, sofern sie ihr Schrottauto doch noch zurückbekommen wollen: Neben den Kosten für den Abschleppdienst (rund 280 Euro) und die vierwöchige Verwahrung (rund 80 Euro) müssen sie mit einem Bußgeld in Höhe von 100 bis 150 Euro rechnen – das Abstellen eines nicht angemeldeten Fahrzeugs im öffentlichen Raum ist eine Ordnungswidrigkeit. Aktuell stünden noch rund 20 Fahrzeuge auf den Betriebshöfen der Abschleppunternehmen.
Positive Zwischenbilanz
Auch für die Stadt produziert die Aufräumaktion des Senators Kosten: Nach Auskunft des Innenressorts haben sich die Abschleppgebühren seit Juli auf rund 105 000 Euro summiert. Im Gegenzug hat die Behörde 21 500 Euro eingenommen. Grund des Erlöses: Werden die Fahrzeuge nach der vierwöchigen Schonfrist nicht ausgelöst, sind sie je nach Zustand entweder ein Fall für die Schrottpresse – oder werden versteigert.
Trotz des Minus auf der Kostenseite zieht Mäurer eine positive Zwischenbilanz: „Selten gab es zu einem Erlass aus unserem Haus und den daraus erfolgten Abschlepp-Aktionen so viele positive persönliche Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern. Angesichts des Parkraummangels in vielen Quartieren und des Vermüllungseffekts, der von diesen Schrottautos ausgeht, ist die Erleichterung allerorts groß. Deswegen lassen wir an dieser Front auch zukünftig nicht nach.“
