Zwischenbilanz der Bremer FDP

Bremer Liberale vor dem Stabwechsel

Die Bremer FDP ist in den Mühen der Ebene angelangt. In der Bürgerschaft ist sie wieder etabliert, muss jetzt aber im politischen Alltag ihr Profil schärfen. In Kürze gibt es an der Parteispitze einen Wechsel.
03.01.2020, 06:00
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Bremer Liberale vor dem Stabwechsel
Von Jürgen Theiner

Die fetten Jahre liegen lange zurück für die Bremer FDP. In den Siebzigerjahren war sie auf Ergebnisse um die zehn Prozent abonniert, bis Anfang der Neunziger gelangen ihr noch ähnlich gute Resultate. Das ist lange her, über mehrere Legislaturperioden konnten sich die Liberalen die Bürgerschaft nur von außen anschauen. Umso euphorischer war die Basis, als der Partei 2015 wieder der Sprung ins Parlament gelang.

Mit ihrer umtriebigen Spitzenkandidatin Lencke Wischhusen mischten die Freien Demokraten den Politikbetrieb auf. Bei der Wahl im Mai 2019 zeigte sich allerdings, dass die Bäume für die Bremer Liberalen nicht in den Himmel wachsen. Nur noch knapp meisterten sie die Fünf-Prozent-Hürde und kamen hinter der AfD ins Ziel.

FDP gut wahrnehmbar

Den Landesvorsitzenden Hauke Hilz ficht das nicht an. Er sieht die Partei gut aufgestellt und die fünfköpfige Landtagsfraktion als den eigentlichen seriösen Widerpart der rot-grün-roten Koalition. In den Bürgerschaftsdebatten der vergangenen Monate war die FDP seiner Ansicht nach stets gut wahrnehmbar, etwa mit Aktuellen Stunden zum Kita-Ausbau und zur Unterstützung für Werder Bremen, aber auch mit konkreten Anträgen wie beispielsweise in Sachen ICE-Anschluss für Bremerhaven. Zur Stabilisierung des städtischen Klinikverbundes hat die FDP ein eigenes Strategiepapier vorgelegt.

„Bei der Geno unterscheiden wir uns besonders deutlich von der CDU, die aus dem Thema nur kurzfristiges politisches Kapital schlagen will“, hält Hilz der Konkurrenz vor. Auch auf anderen Sachgebieten irritiere ihn der Kurs der Christdemokraten. Die bauten „Luftschlösser“, wie etwa mit dem Vorstoß für eine Lehrerausbildungsstätte im Bremerhavener Goethequartier, oder führten „Gespensterdebatten“ zur besseren Unterstützung von Alleinerziehenden, wo doch die Bürgerschaft erst wenige Wochen zuvor einschlägige Beschlüsse gefasst habe.

Neue Spitze ab April

Hilz kann sich solche Sticheleien leisten, weiß er doch, dass seine Partei voraussichtlich als Juniorpartner gebraucht wird, wenn die CDU 2023 einen weiteren Anlauf auf das Rathaus unternimmt oder sogar schon vorher – im Falle einer Koalitionskrise bei Rot-Grün-Rot – neue Konstellationen erforderlich werden sollten. Der 42-Jährige wird aber nicht mehr selbst an der Esse stehen, wenn solche Bündnisse geschmiedet werden.

Der Bremerhavener Professor macht im April an der Spitze des FDP-Landesverbandes Platz für einen 29-jährigen Nachfolger. Auf einem Landesparteitag soll dann Thore Schäck den Staffelstab übernehmen. Der Betriebswirtschaftler und Wirtschaftspsychologe ist der Haushälter der Bürgerschaftsfraktion und gilt vielen in der Partei als großes politisches Talent.

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