Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat auf der Senats-Pressekonferenz angekündigt, dass die geplanten Lockerungsmaßnahmen der letzten Woche nun rechtlich umgesetzt werden. Das bedeutet unter anderem, dass ab Mittwoch Spielplätze unter Auflagen wieder geöffnet werden. Größere Mahlzeiten zu sich nehmen oder Grillen dürfe man dort jedoch nicht, sagte Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne). Zudem müssen Kinder von ihren Eltern beaufsichtigt werden und nach Möglichkeit einen Abstand von 1,50 Metern einhalten. „In der Praxis wird es nicht zu vermeiden sein, dass Kinder im Spiel die Regeln vergessen und die Köpfe zusammenstecken. Da darf dann niemand in Panik verfallen“, betonte Stahmann.
Auch Gottesdienste sind wieder möglich, Friseure und andere körpernahe Dienstleister, wie etwa die Fußpflege oder Nagelstudios, Zoos, Museen, Gedenkstätten, Volkshochschulen und Musikschulen dürfen wieder öffnen.
Bremen geht weiterhin „bundestreu“ vor
Bürgermeister Bovenschulte kündigte zudem an, dass weitere Lockerungen, etwa bei Kindergärten, Kitas und Schulen in der nächsten Woche besprochen werden sollen. Mit Blick auf andere Bundesländer betonte er, Bremen sei erneut „bundestreu“ vorgegangen. „Wir halten es für wichtig in keinen Überbietungswettbewerb mit den Ländern einzusteigen.“
Bürgermeister Andreas Bovenschulte verkündete weitere Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen.
Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Die Linke) sagte, dass für Veranstaltungen in der nächsten Woche eine Verordnung vorgelegt werden soll. Auf der Wirtschaftsminister-Konferenz am Abend will sie eine bundesweite Öffnung der Gastronomie ab dem 18. Mai beschließen lassen. Zwischen Innen- und Außengastronomie soll dabei nicht differenziert wird. Mit Blick auf das Nachbarland Niedersachsen, sagte sie, sie gehe davon aus, dass auch dort die meisten Lokale erst am 18. Mai öffnen. Niedersachsen war mit einer eigenen Verordnung, die Restaurantöffnungen ab dem 11. Mai ermöglicht, am Montag vorgeprescht. Vogt hält die niedersächsische Verordnung nicht für rechtssicher, da sie zwischen Restaurants und Kneipen unterscheide.
In Bremen soll zudem der Einzelhandel ab dem 13. Mai wieder ohne Quadratmeterbeschränkungen öffnen können.
Lockerungen sind auch bei Pflegeeinrichtungen geplant. Unter Auflagen soll dort ein Besuch wieder möglich sein. Unter anderem sollen Menschen in Hospizen wieder von ihren engsten angehörigen besucht werden können. Bewohner von Pflegeheimen sollen Besucher draußen treffen können. Schon in der kommenden Woche könnte es soweit sein. Zunächst möchte sich Senatorin Anja Stahmann aber mit den Trägern der Einrichtungen absprechen.
Bisher hätten die Lockerungen die Situation nicht stark verschlechtert, erklärte Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Die Linke). Zudem könnten in Krankenhäusern auch wieder Intensivbetten für Nicht-Corona-Fälle genutzt werden. Die Testkapazitäten von rund 500 pro Tag würden weiter ausgebaut. Das Maximum läge bei 1000 bis 1200 Tests pro Tag.
