Bundestagswahl im September

Bremen rechnet mit 50 Prozent Briefwählern

Auch wenn Ende September viele Wähler geimpft sein dürften, rechnet Bremen bei der Bundestagswahl mit einem deutlichen Anstieg der Zahl der Briefwähler. Und die Wahlhelfer rücken in der Impfpriorität vor.
12.04.2021, 20:43
Lesedauer: 3 Min
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Bremen rechnet mit 50 Prozent Briefwählern
Von Ralf Michel

Corona wird die Bundestagswahl am 26. September nicht nur thematisch beeinflussen, sondern auch organisatorisch: Bremen rechnet damit, dass etwa die Hälfte aller Wähler per Briefwahl abstimmen wird. Das wären fast doppelt so viele wie bei der Wahl 2017. Auswirkungen hat die Pandemie zudem für Wahlhelfer. Sie sind in der Impfpriorität weiter nach vorne gerückt.

Nach derzeit geltender Rechtslage ist die Bundestagswahl unverändert als Urnenwahl und Briefwahl durchzuführen, wobei die Wahlunterlagen nur auf Antrag versandt werden, heißt es hierzu in einer Sitzungsvorlage für die Innendeputation, die am Donnerstag tagt. Auf Bundesebene habe es in diesem Jahr keinerlei Signale gegeben, dass es diesbezüglich eine Gesetzesänderung geben wird. Dennoch sei pandemiebedingt nicht gänzlich auszuschließen, dass die Wahl ausnahmsweise anders durchgeführt werden muss, weshalb sich die Wahlämter Bremen und Bremerhaven weiterhin auch auf Alternativszenarien einstellten.

Denkbar wäre neben der gewohnten Kombination aus Urnenwahl und Briefwahl auch eine reine Briefwahl. Oder eine Urnenwahl, bei der aber alle Wähler die Wahlunterlagen vorab automatisch zugeschickt bekämen. Jeder Wähler könnte dann entscheiden, ob er mit dem zugeschickten Wahlschein tatsächlich per Briefwahl wählt oder doch lieber am 26. September in einem Wahllokal abstimmt.

Sowohl für Bremen als auch für Bremerhaven rechnet die Innenbehörde bei einem Fortdauern der Pandemie bis zum Wahltag mit einem Briefwahlanteil von bis zu 50 Prozent. Hierfür spielt zum einen die bisherige Steigerung bei den vergangenen Bundestagswahlen eine Rolle. Schreibt man diesen Trend fort, wäre bei der Bundestagswahl 2021 mit einem Briefwahlanteil von etwa 30 Prozent zu rechnen. Zum anderen die wegen Corona erwartbare Erhöhung der Briefwahlquote, die allerdings maßgeblich vom weiteren Pandemieverlauf und hier insbesondere vom Fortschritt bei den Impfungen abhinge.

Einen gewissen Anhaltspunkt für den Anstieg der Zahl der Briefwähler haben die Landtagswahlen im März in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz geliefert. In Baden-Württemberg stieg der Anteil der Briefwähler von 21,0 (Landtagswahl 2016) auf 51,6 Prozent, in Rheinland-Pfalz von 30,6 auf 66 Prozent. In einer Modellrechnung hat die Innenbehörde zudem auch die Steigerungen bei den Kommunalwahlen in Hessen und Nordrhein-Westfalen vom März 2021 beziehungsweise September 2020 berücksichtigt. Insgesamt lag der Briefwahlanteil bei diesen vier Wahlen unter Pandemiebedingungen im Durchschnitt 2,16-mal höher als bei den vorherigen Wahlen ohne Corona. Übertragen auf die Bundestagswahl in Bremen würde sich damit eine Briefwahlquote von 64,8 Prozent ergeben (30 Prozent mal Faktor 2,16).

Allerdings müsse berücksichtigt werden, dass bis zur Bundestagswahl ein großer Teil der Bevölkerung geimpft sein werde, betont die Innenbehörde. Die Steigerungsraten bei der Briefwahl seien daher nicht ohne Weiteres auf die Bundestagswahl im September übertragbar. In Bremen wird davon ausgegangen, dass bis zur Bundestagswahl „zumindest der Großteil der impfwilligen Wahlberechtigten“ ein Impfangebot erhalten hat. Deshalb sei nicht mit einem tatsächlichen Anstieg des Briefwahlanteils auf 65 Prozent zu rechnen. Realistisch sei, unter Berücksichtigung eines erheblichen Sicherheitszuschlags, eine Quote von bis zu 50 Prozent.

Bei rund 390.000 Wahlberechtigten und einer Wahlbeteiligung von etwa 75 Prozent in der Stadtgemeinde Bremen rechnet das Wahlamt Bremen deshalb mit rund 146.250 Briefwählerinnen und -wählern. Zugleich werde aber sichergestellt, dass auch eine ausschließliche Briefwahl umgesetzt werden kann. So werden zum Beispiel im Hinblick auf bundesweit drohende Kapazitätsengpässe vorsichtshalber 400.000 rote Wahlbriefumschläge beschafft. Gleiche Vorbereitungen würden auch im Wahlamt Bremerhaven getroffen. Auch in der Seestadt wird eine Briefwahlquote von bis zu 50 Prozent erwartet.

Erfolgreich endete ein Vorstoß Bremens beim Bundesinnenministerium. Dabei ging es um die Frage, ob Wahlhelferinnen und Wahlhelfer nach der geltenden Corona-Impfverordnung priorisiert gegen das Virus geimpft werden können. Die Rechtslage hierzu sei im Januar nicht eindeutig gewesen, doch inzwischen wurden die Unklarheiten beseitigt, sagt Rose Gerdts-Schiffler, Sprecherin der Innenbehörde.

Die Impfreihenfolge sieht vor, dass zunächst Menschen mit höchster Priorität, dann solche mit hoher Priorität, anschließend solche mit erhöhter Priorität und dann die übrigen Bürger geimpft werden sollen. In der im März neu gefassten Verordnung sind nunmehr auch Wahlhelfer in die Gruppe der Personen aufgenommen, die mit „erhöhter Priorität“ Anspruch auf Schutzimpfung haben. Zur Einordnung: In diese Kategorie fallen unter anderem „relevante“ Personen wie etwa die Bremer Senatoren.

Info

Zur Sache

Tendenz steigend

Auch vor Corona ist die Zahl der Briefwähler bei den letzten drei Bundestagswahlen in Bremen gestiegen. 57.851 Personen nutzen diese Möglichkeit der Stimmabgabe bei der Bundestagswahl 2009, was einem Anteil von 20,1 aller abgegebenen Stimmen ausmachte. Vier Jahre später waren es 60.331 (21,6 Prozent), bei der Wahl 2017 stimmten 74.925 Bremerinnen und Bremer per Briefwahl ab, was 26,4 Prozent der abgegebenen Stimmen bedeute.

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