Möglichst noch im April soll es in Bremen erste Modellprojekte für Lockerungen des Corona-Lockdowns geben. Darauf hat sich am Mittwoch eine Runde unter dem Vorsitz von Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) und Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) verständigt. In Bremen sollen fünf solcher Vorhaben realisiert werden, in Bremerhaven zwei.
Zu der vertraulichen Runde hatte das Rathaus Vertreter von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen eingeladen, außerdem die Vorsitzenden der Bürgerschaftsfraktionen und Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD). Leitgedanke des Treffens war: Wie kann Bremen erste Schritte auf dem Weg aus dem Lockdown gehen und dabei gleichzeitig das Infektionsgeschehen im Griff behalten? Kommunen wie Tübingen und Rostock haben dabei eine bundesweite Vorreiterrolle übernommen, und auch in Niedersachsen ist ein Versuch angelaufen, an dem sich 14 ausgewählte Kommunen beteiligen.
Für Bremen verständigte sich die Runde am Mittwoch nach Darstellung von Teilnehmern darauf, dass es in Kürze ein Ausschreibungsverfahren geben soll, an dem sich Institutionen vornehmlich aus den Bereichen Handel, Gastronomie, Kultur und Sport mit Vorschlägen für Modellprojekte beteiligen können. Solche Öffnungsszenarien könnten räumlich begrenzt sein, also etwa für den Einzelhandel in bestimmten Quartieren. Auch stadtweite Lockerungen für klar definierte Bereiche wären grundsätzlich denkbar. Dem Vernehmen nach überwog in der Runde die Einschätzung, dass für das Zustandekommen der Öffnungen die aktuelle Corona-Inzidenz nicht der alleinige Maßstab sein soll.
Am kommenden Dienstag wird sich voraussichtlich der Senat mit dem Thema befassen. Sollten von der Ministerpräsidentenkonferenz am Tag zuvor noch wichtige Impulse für das Thema Lockerungen ausgehen, bestünde Gelegenheit, diese in entsprechende Beschlüsse der Landesregierung einzuarbeiten.
