Das Land Bremen setzt im Kampf gegen Desinformationskampagnen während des Wahljahrs 2024 vor allem auf Medienkompetenz-Schulungen und eigene Informationsangebote als "Gegenpol" zu Falschinformationen im Netz. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Senat vom 31. Januar hervor, die nun beantwortet wurde.
Während die Bremer Landesregierung auf Fragen nach lokal aktiven Desinformationskampagnen nur auf eine "schier unbegrenzten Anzahl von Akteuren" im Internet verweist, sah es bei den regionalen Präventions- und Medienkompetenzangeboten schon anders aus. In der Antwort des Senats heißt es: "Die größten Herausforderungen bei der Prävention von Desinformationskampagnen liegen in der Identifizierung und Bekämpfung von sich schnell entwickelnden, vielschichtigen Desinformationsquellen sowie der Förderung der allgemeinen Medienkompetenz durch Bildungs- und Präventionsarbeit, um die Resilienz der Öffentlichkeit gegenüber Fehlinformationen zu stärken." Entsprechend breit ist hier auch das Angebot im Land Bremen gefächert.
Schon in der Schule sei "die Kompetenz, Nachrichten einordnen und Quellen einem Faktencheck unterziehen zu können, ein Standardthema in den Bildungsplänen der Fächer und in der Lehrkräftefortbildung". Ergänzt werde diese Grundbildung durch Angebote zahlreicher privater, staatlicher und teilstaatlicher Akteure. Neben Einrichtungen wie der Landeszentrale für politische Bildung oder dem Europa Punkt verweist der Senat auch auf Seminarangebote und Veranstaltungsreihen wie den Bremer Medienfachtag und den Bremer Medienschultag. Im Internet will die Landesregierung unter www.europa.bremen.de sowie auf dem eigenen Instagram-Kanal nicht nur über die anstehenden Wahlen informieren, sondern auch Grundlagen der Medienkompetenz vermitteln.
Im Rahmen der diesjährigen Europawochen sei zudem eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel #FakeDays geplant. Im Mittelpunkt stehe dabei das Thema "Desinformationen und Deepfake rund um die Europäische Union und europäische Politik". Unter anderem die österreichische Autorin und Fake-News-Expertin Ingrid Brodnig wird hierbei für einen Vortrag am 2. Mai erwartet.
Auch wenn der Senat in seiner Antwort auf die Rolle des Bremer Landesamts für Verfassungsschutz bei der Identifizierung koordinierter Desinformationskampagnen verweist: Der Schwerpunkt dürfte in diesem Jahr auf den Präventionsmaßnahmen liegen. So heißt es abschließend in dem Papier auch: "Mit Blick auf die Europawahl 2024 verfolgt der Senat den Ansatz, durch die Bereitstellung sorgfältig geprüfter Informationen einen Gegenpol zur Verbreitung von Fehlinformationen zu setzen und somit einen Beitrag dazu zu leisten, Einzelpersonen, aber auch Institutionen und Organisationen vor schädlicher Einflussnahme zu schützen."
