Für ihn sei das alles immer noch neu, sagt Carsten Meyer-Heder, er sei schließlich Quereinsteiger im Politikgeschäft. Fast entschuldigend reagiert er auf manche Nachfrage zum Entwurf des CDU-Wahlprogramms, immer wieder wirft er Blicke nach links und rechts zu CDU-Landeschef Jörg Kastendiek und Thomas vom Bruch, dem Vorsitzenden des Programmausschusses. Doch in dessen Inhalten unter dem Motto „Unser Bremen kann mehr“, das betont Meyer-Heder mehrfach, finde er sich voll und ganz wieder.
Erste Details zum Programmentwurf waren bereits im vergangenen Jahr durchgesickert, seitdem hat sich zumindest an den Themenschwerpunkten nichts geändert: Mit Mobilität, Bildung und Digitialisierung will die Partei bei der Bürgerschaftswahl im Mai punkten (wir berichteten). „Es ist ein Wahlprogramm, kein Regierungsprogramm“, betont Meyer-Heder. „Wir müssen überhaupt erstmal anfangen, Bremen zu managen.“ Analogien zur Unternehmensführung nennt er oft, spricht von moderner Führung in der Verwaltung, von effizienter Teamarbeit, von Postenbesetzung in der Politik nach Qualität, nicht nach Parteibuch. Er will sich für eine Fehlerkultur einsetzen, will, dass eher Fehler gemacht werden, als gar nicht zu handeln. Grundtenor: Die CDU will es besser machen als Rot-Grün.
Es soll kreative Lösungen geben
Dafür gehört für den Spitzenkandidaten auch, dass in manchen Bereichen völlig neu gedacht werden müsse. Beispiel Mobilität: Zum einen will die Partei den Sanierungsstau beenden, die Verkehrssituation verbessern, die Taktung der Regio-S-Bahn erhöhen, den Standort logistisch wieder attraktiv machen. Zum anderen soll es aber auch kreative Lösungen geben: Eine städtische Seilbahn, Personen- und Radfahrer-Fähren oder sogenannte Dienstfahrräder sind einige der Ideen, die Meyer-Heder aufzählt.
Dass Bildung zum Kernthema der Wahlprogramms wird, hatte die Partei schon im Herbst 2018 mehrfach klar gemacht. Ein verlässlicher Ganztag für jedes Kind, ein verpflichtendes drittes Kindergartenjahr und eine Unterrichtsgarantie bei 105 Prozent Lehrerversorgung stehen unter anderem auf der Agenda der CDU. Wie die Partei beispielsweise die Lehrerversorgung beim aktuellen Fachkräftemangel erreichen will? „Wir müssen dieses Ziel erreichen“, sagt Thomas vom Bruch. Man müsse pragmatisch mit diesen Zielzahlen umgehen, ergänzt Meyer-Heder. Inklusion wolle man beispielsweise unterstützen, „aber nur dort, wo die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind“. Also dort, wo es entsprechende Zusatzkräfte für inklusiven Unterricht gibt.
Doch auch in Sachen Digitalisierung soll Bremen vorankommen: Schafft die CDU es in die Regierungsverantwortung, will sich die Partei für ein eigenes Senatsressort Digitalisierung einsetzen und die Verwaltung nach und nach schneller, effektiver und weitestgehend papierlos machen. Wichtig sei es, so Meyer-Heder, den Menschen die Angst vor der Digitalisierung zu nehmen. Allerdings sieht die CDU in diesem Themenfeld auch eine Chance für mehr Service: Eine sogenannte Bürger-App soll künftig alle öffentlichen Dienstleistungen wie ÖPNV, Theater, Bremer Bäder oder Cambio bündeln.
Meyer-Heder hat klare Vorstellungen, sollte es die CDU ins Rathaus schaffen: „Wir sind eine moderne Stadt im Aufbruch.“ Er will Bremens Image ändern, die Hansestadt solle wieder cool werden, Menschen und Unternehmen anziehen. „Wenn wir das nicht schaffen, dann sehe ich ...“ Er schaut erneut zu Kastendiek und vom Bruch. „Dann sehe ich schwarz.“
