Digitale Beiratssitzungen in den Stadtteilen

Wie Stadtteilpolitik am Bildschirm klappt

Ausfälle von Bild und Ton oder Störgeräusche sind auch für Beiräte nichts Unbekanntes mehr: Seit die Stadtteilparlamente online tagen haben die Ortspolitiker recht unterschiedliche Erfahrungen gesammelt.
09.11.2020, 05:00
Lesedauer: 4 Min
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Von Karin Mörtel
Wie Stadtteilpolitik am Bildschirm klappt

Auch der Beirat Obervieland überträgt seine Sitzungen über die Onlineplattform Facebook ins Wohnzimmer der Bürger.

Roland Scheitz

Seit dem ersten Lockdown im März müssen sich nicht nur Landes- und Bundespolitiker, sondern auch die ehrenamtlich tätigen Stadtteilpolitiker darüber Gedanken machen, wie sie unter Corona-Bedingungen ihr Amt weiter ausüben können. Der derzeitige Teil-Lockdown im November offenbart: Die Beiräte beschreiten dabei zum Teil recht unterschiedliche Wege. Während die einen wie die Beiräte Mitte und Walle bereits seit Längerem per Videokonferenz ihre Sitzungen abhalten, setzen andere Stadtteilparlamente wie Obervieland, Hemelingen, Huchting und Gröpelingen auf Video-Liveübertragungen auf amerikanischen Onlineplattformen wie Youtube und Facebook.

Ein Blick auf die Stadtteile zeigt, dass einige Beiräte deutlich schneller digital unterwegs gewesen sind als andere. Welche Erfahrungen haben sich bewährt und was hat weniger gut geklappt? Antworten auf diese Fragen findet man nicht nur im Internet.

Die Arbeit der Beiräte Neustadt und Woltmershausen zum Beispiel konnten die Bürger noch nicht im Netz mitverfolgen. Zumindest keine Sitzungen, die über das Internet vom Wohnzimmer aus mitangesehen werden können und die auch später noch als Videos auf Youtube oder Facebook zu finden sind. Stattdessen gab es viele entfallene Fachausschusssitzungen, aber auch Präsenzsitzungen aller Beiratsmitglieder mit Maskenpflicht und begrenzter Zuschauerzahl.

Dialog mit Bürgern erwünscht

Als Begründung ist unter anderem zu hören, dass der Beirat der Überzeugung ist, von Angesicht zu Angesicht den Dialog mit den Bürgern trotz strenger Hygieneregeln immer noch besser führen zu können als es virtuell möglich wäre. Denn während gestreamter Sitzungen können sich Gäste nur über eine Kommentarfunktion schriftlich zu Wort melden. Bei Videokonferenzen ist es möglich, dass der Moderator auch Gäste sprechen lässt. Dennoch ist es für die Sitzungsleitung erheblich schwerer, auf diesem Weg eine breite Diskussion zu ermöglichen. „Und die ausschließlich digitale Variante schließt leider besonders einige ältere Menschen aus“, gibt der Sprecher der Beirätekonferenz, Stefan Markus (SPD), zu bedenken. Allerdings würden die digitalen Sitzungen nun Menschen erreichen, die zuvor nicht persönlich zu den Sitzungen gekommen wären.

Neben dem Aspekt der Bürgerbeteiligung werfen Beiratssitzungen, die auf amerikanischen Onlineplattformen wie Youtube und Facebook übertragen werden, auch Fragen im Hinblick auf den Datenschutz auf. Weiterhin wollen manche Ortsämter zunächst klären, ob die Persönlichkeitsrechte und Rechte am eigenen Bild von Behördenmitarbeiter, die als Referenten oder Moderatoren der Sitzungen zu sehen sind, auf diesen Kanälen gewahrt bleiben können.

Die Senatskanzlei, die für die Beiräte und Ortsämter zuständig ist, teilt dazu schriftlich mit: „Alle Beteiligten werden vor der Sitzung über die Live-Übertragung informiert und um ihre Einwilligung gebeten.“ Wenn ein Referent beispielsweise aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Präsenzsitzung teilnehmen könne, bestehe grundsätzlich die Möglichkeit der digitalen Zuschaltung via Videokonferenz.

Die Pioniere für gestreamte Sitzungen sind in Obervieland zu finden. Denn das Ortsamt hatte sich dort bereits vor der Coronakrise ein modernes Konferenzsystem mit Mikrofonen zugelegt. Der Sprung hin zu einer Liveübertragung ins Internet über die Facebookseite des Bürgerhaus Gemeinschaftszentrum Obervieland war daher nicht mehr allzu groß gewesen. Technisch überwacht werden muss das allerdings immer von einer Fachkraft des BGO sowie von einem Kameramann. Mittlerweile unterstützt der Beirat mit seiner technischen Ausrüstung auch andere Beiräte wie beispielsweise Gröpelingen und Huchting bei ihren digitalen Sitzungen.

Mittlerweile können Beiräte auch Fachfirmen mit dieser Aufgabe betrauen. Diese stellen – ebenso wie das BGO – ihre Leistungen in Rechnung. Wobei das BGO das Konferenzsystem nicht berechnet und nur die technische Betreuung zu zahlen ist. Bezahlt wird das Streaming laut Senatskanzlei aus dem sogenannten Bremen-Fonds, aus dem zusätzliche, durch die Corona-Krise hervorgerufene Ausgaben in der Hansestadt gedeckt werden. In Hemelingen unterstützen junge Leute aus dem Jugendbeirat das Streaming ehrenamtlich.

Derzeit gilt jedoch aufgrund der drastisch gestiegenen Corona-Zahlen in Bremen die Empfehlung der Senatskanzlei, lieber Videokonferenzen zu nutzen und gestreamte Präsenzsitzungen „auf das absolut erforderliche Mindestmaß“ zu reduzieren. Verboten ist Letzteres allerdings nicht, weil die Stadtteilparlamente Sonderrechte bezüglich der Corona-Regeln haben.

Die Tücken der Technik

Schlechte Internetverbindungen einzelner Beiratsmitglieder, Ausfälle der Technik oder Verständigungsprobleme, weil die Sitzungsleitung schlicht zu viele Kommunikationskanäle gleichzeitig im Blick behalten muss, gehören mittlerweile zum Alltag der Beiratsarbeit. Doch überwiegend laufe es ganz gut, ist aus vielen Ortsämtern der Stadt zu hören.

Es wird aber deutlich: Die Anforderungen an Beschäftigte der Ortsämter sind durch die Coronakrise noch weiter gestiegen. „Wir springen jeden Tag ins kalte Wasser“, formuliert es Ortsamtsleiterin Annemarie Czichon, die demnächst auch für die Neustadt und Woltmershausen Videokonferenzen einberufen will. Denn die Beiräte wollen vermeiden, dass ihre Präsenzsitzungen nochmals wie im Oktober ausfallen müssen.

Die Senatskanzlei sagt indes Unterstützung in technischen Fragen zu. Bei Bedarf könnten die Ortsämter auf Anleitungen zu Telefon- und Videokonferenzen sowie Unterstützung beim Umgang mit Konferenzsystemen zählen. Dafür sei das Kompetenzzentrum für E-Government am Aus- und Fortbildungszentrum (AFZ) zuständig. Für das kommende Jahr seien zudem Seminare zu diesen Themen geplant.

25 bis 60 Besucher schauen durchschnittlich den Beiräten online zu. Tendenz steigend, hat Stefan Markus beobachtet. Die neue Möglichkeit, Stadtteilpolitik digital mitverfolgen zu können, spreche sich immer mehr herum. Auch für die Zeit nach Corona wünscht er sich mehr Präsenz der Beiräte im Internet: „Das würde das Interesse an der Beiratsarbeit dauerhaft erhöhen.“

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