Seit knapp drei Wochen treffen sich SPD, Grüne und Linke, um eine Regierung für Bremen auf den Weg zu bringen. In kleinen Arbeitsrunden, in der Spitzengruppe zu neunt und in großer Besetzung mit 42 Parteivertretern. 42 Ansichten. 42 Stimmen.
Die Partner zeigten sich jedoch bis zum Schluss stets geschlossen, dass sie die richtigen Antworten für Bremen in der Koalitionskommission gefunden haben. Das Ob stehe nicht mehr in Frage, zeigte sich Carsten Sieling sicher. Zweifel und Disharmonien? Fehlanzeige. Es gab zumindest während der Verhandlungen nichts Spektakuläres, was nach außen drang. Dabei hat die Absage der Grünen zum OTB dafür das Potenzial gehabt. Irgendwie haben die Koalitionäre auch hier einen Weg gefunden, das Projekt nicht ganz zu verabschieden und dennoch ein Zeichen zu setzen. Sicher dürfte auch die Zuteilung der Ressorts Konfliktstoff bieten.
Sieling, Maike Schaefer und Kristina Vogt haben während der Verhandlungen stets Einigkeit demonstriert. Niemand sollte nach außen die Lorbeeren für gemeinsam beschlossene Ideen einheimsen. Die Partner versuchten stets – wie ausgemacht – mit einer Stimme zu sprechen, Statements waren genauestens orchestriert. Das ist in den Wirrungen von Koalitionsverhandlungen und zum Schluss unter immensem Verhandlungsdruck nicht selbstverständlich.
Rot-Grün-Rot zum ersten Mal in Westdeutschland
Die Vorzeichen für das erste rot-grün-rote Bündnis in einem westdeutschen Bundesland stehen im Schlussspurt also ganz auf gemeinsam regieren. Grund dafür ist sicher, dass alle Partner punkten konnten. Das Wirtschaftsressort, mit dem die Linke Vogt schon während des Wahlkampfs liebäugelte, geht voraussichtlich an ihre Partei. Zudem soll es einen Ausbildungsfonds geben, um mehr jungen Menschen, Alleinerziehenden und Geflüchteten die Lehre zu ermöglichen. Die Grünen setzen mit der autofreien Innenstadt und dem Bekenntnis zum Kohleausstieg ihre Akzente. Die SPD stellt wie zu erwarten den Bürgermeister und dürfte sich beim neuen Ressort Wissenschaft, Justiz und Häfen durchgesetzt haben.
Ob sich hier tatsächlich der vielfach beschworene „Senat des Aufbruchs“ zusammengetan hat? Die Partner haben fair miteinander verhandelt – eine gute Grundlage. Doch erst der Koalitionsvertrag ist die Antwort auf all das.
