Kurz vor Weihnachten, so war es zumindest in den vergangenen Jahren, reden sich Fans und Feinde von Feuerwerken die Köpfe heiß. Soll es ein generelles Böllerverbot geben oder aus Sicherheitsgründen anderweitige Beschränkungen? Ist die Belastung durch Feinstaub überhaupt ein relevantes Problem? Die Regierungsfraktionen wollen nun für diesen Jahreswechsel vorsorgen und die Frage „Was machen wir eigentlich an Silvester?“ zeitlich weit vorher klären.
SPD, Grüne und Linke haben eine Große Anfrage auf den Weg gebracht, In dieser erkundigen sie sich nach den Auswirkungen von Silvesterfeuerwerken, um, falls nötig, neue Regelungen aufzustellen oder Feuerwerke möglicherweise ganz abzuschaffen und durch andere Illuminationen wie eine zentrale Lichtshow zu ersetzen. Mit Auswirkungen sind zuallererst die gesundheitlichen gemeint. Welche Schadstoffe durch Raketen und Böller entstehen, wollen die Fraktionen wissen, und wenn, in welchen Mengen. „Erst mit solchen Fakten sind Rückschlüsse auf das Gesundheitsrisiko für Mensch und Tier möglich“, sagt Arno Gottschalk, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
Umweltverbände fordern seit geraumer Zeit, die Knallerei abzuschaffen. Nach Angaben des Umweltbundesamtes werden deutschlandweit in einer Silvesternacht rund 4200 Tonnen Feinstaub freigesetzt – eine Menge, die etwa 16 Prozent der jährlichen Belastung durch die gesundheitsschädlichen Partikel, die Atemwegs- und Herz-Kreislaufprobleme verursachen können, durch den Straßenverkehr entspricht. Bremen ist da keine Ausnahme: Die offizielle Messstation am Staatsarchiv hatte kurz nach Mitternacht am 1. Januar eine im Vergleich zu feuerwerksfreien Nächten ungefähr 70 Mal so hohe Belastung angezeigt. Auch der gesamte Tagesmittelwert war mit 183 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) wesentlich höher als normal im Dezember (zwischen acht und 14 µg/m³).
Natürlich werden in Bremen nicht nur an Silvester, sondern auch zu anderen Gelegenheiten Raketen gezündet: Freimarkt, Osterwiese, Maritime Woche sind nur einige weitere Feuerwerks-Beispiele. „Um die geht es uns erst mal nicht“, sagt Gottschalk, „aber das schließt nicht aus, dass auch sie eingeschränkt werden könnten, wenn sich herausstellt, dass Feuerwerke als grundsätzlich problematisch einzuschätzen sind.“
Gesundheitliche Risiken
Neben den gesundheitlichen Risiken durch Feinstaub haben die Parlamentarier auch die körperlichen im Blick, also etwa Verletzungen durch unsachgemäßes Hantieren mit den Böllern oder den gezielten „Beschuss“ von Menschen. Gottschalk: „Wir wollen wissen, wie viele Verletzungen es genau an Silvester und Neujahr gab, ob an diesen Tagen genügend für die Sicherheit der Einsatzkräfte getan wird und welche gesonderten Reinigungseinsätze im Anschluss notwendig sind.“
Auch der rechtliche Rahmen soll laut Anfragetext geklärt werden: Gibt es Möglichkeiten, Feuerwerke aufgrund von Lärmschutz generell zu verbieten? Wie sehen die rechtlichen Grundlagen aus, wenn es um sprengstoff- oder ordnungstechnische Aspekte geht? Wie die bestehenden Verbotszonen in Bremen und Bremerhaven kontrolliert werden, wollen die Abgeordneten ebenfalls wissen.
Bereits im Januar hatte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) in der Innendeputation eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe angekündigt, Arbeitstitel „Feuerwerk“. Er sei am Tag nach Silvester durch Bremen gefahren, berichtete Mäurer. „Überall lagen Kartons, ausgebranntes Feuerwerk und Flaschen in den Straßen. Müll soweit das Auge reichte.“ Dies sei eine Zumutung für die Stadtreinigung, ebenso aber auch für alle Bürgerinnen und Bürger, „die ihren Dreck nicht einfach unter sich fallen lassen“, ärgerte sich der Innensenator. Dafür, sowie für die Gefahren, die der nicht selten rücksichtslose Umgang mit Silvesterfeuerwerk in dicht besiedelten und von Feiernden stark genutzten Bereichen der Innenstadt mit sich bringe, müsse es künftig definitiv andere Lösungen geben.
Die zu finden, ist erklärtes Ziel der Arbeitsgruppe, an der neben dem Innenressort auch das für Gesundheit, die Wirtschaftsbehörde sowie das Ressort für Umwelt und Klimaschutz beteiligt sind. Die AG trifft sich am Donnerstag, 20. Februar, zum ersten Mal.
