Zum Tod von Laye-Alama Condé

Henning Scherf nimmt die Schuld nun an

Henning Scherf war Bürgermeister als Laye-Alama Condé durch den Zwangseinsatz von Brechmitteln ums Leben kam. Scherf war ein Befürworter der Praxis. Nun ändert er seine Meinung.
09.01.2017, 00:05
Lesedauer: 5 Min
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Henning Scherf nimmt die Schuld nun an
Von Sara Sundermann

Henning Scherf war Bürgermeister als Laye-Alama Condé durch den Zwangseinsatz von Brechmitteln ums Leben kam. Scherf war ein Befürworter der Praxis. Nun ändert er seine Meinung.

Herr Scherf, Sie waren Bürgermeister, als Laye-Alama Condé starb. Sie haben sich immer wieder für Brechmitteleinsätze ausgesprochen und sie gegen Kritik verteidigt, zuletzt 2013 als Zeuge vor Gericht. Heute nennen Sie die Einsätze einen Fehler. Weshalb?

Henning Scherf: Dass damals in meinem Verantwortungsbereich ein Mensch in Polizeigewahrsam zu Tode gekommen ist, das belastet mich sehr. Etwas Vergleichbares ist mir in 28 Jahren Regierungsmitgliedschaft nicht passiert. Wir wollten damals Kinder und Jugendliche vor Drogendealern schützen, aber auch Laye-Alama Condé hätte sich darauf verlassen können müssen, dass er in Polizeigewahrsam geschützt ist. Auch Dealer sind schutzwürdig, auch Dealer, ihre Angehörigen und Freunde müssen betrauert werden. Ich habe die Brechmitteleinsätze nicht gebremst, ich habe gedacht, das ist unangenehm, aber das gehört dazu. Doch der Zweck heiligt nicht die Mittel. Ich will diese immer wieder verdrängte Schuld annehmen. Es gibt keine Rechtfertigung dafür, dass ein Mensch stirbt.

Weshalb waren Sie und andere Politiker in Bremen damals überzeugt, dass Brechmittel notwendig sind?

Der Umgang mit Drogenhandel war damals ein großes Thema, auch in der Presse. Es war extrem schwierig, es wurde fast täglich berichtet. Damals gab es eine richtige Anklage, es hieß: Wie könnt ihr zulassen, dass Dealer selbst vor unseren Schulen versuchen, unseren Kindern Drogen anzudrehen. Es wurde behauptet, Bremen sei eine Hochburg für Drogen, was nicht stimmt, in anderen Städten war der Drogenhandel ein viel größeres Problem, aber das wurde damals so dargestellt. Der öffentliche Druck war ganz deutlich zu spüren, das kann man gar nicht stark genug beschreiben. Wir waren in ausgesprochenem Zugzwang. Es hieß: Tut was. Die Polizei war sehr unzufrieden.

Weil Dealer die Drogen schnell herunterschluckten, wenn die Polizei kam, und sich die Tat dann nicht mehr beweisen ließ ...

Ja, das hat die Polizei sehr gefrustet, dass sie Dealer auf frischer Tat ertappten, aber dann nicht festsetzen konnten, die Gerichte haben die Gefassten oft wieder frei gelassen. Das sorgte für schlechte Stimmung, die Polizei fühlte sich allein gelassen von der Politik. Ich war damals Bürgermeister und Justizsenator, ich habe gedacht, ich muss loyal sein und mich vor meine Leute stellen. Loyalität ist sehr wichtig, besonders wenn man von allen Seiten angegriffen wird.

Was sagen Sie aus heutiger Sicht?

Es gab ja kritische Stimmen. Ein befreundeter Arzt hat mich immer wieder darauf angesprochen und gesagt: Das könnt ihr nicht machen. Auch in meinem direkten Umfeld gab es Kritik, vor allem nachdem in Hamburg bei einem ähnlichen Einsatz ein Mensch gestorben war. Ich hätte damals schon die Möglichkeit gehabt zu sagen: Lasst uns das kritischer angehen.

Dass es vor dem Bremer Todesfall Kritik an Brechmitteleinsätzen gab, unter anderem von der damaligen Gesundheitssenatorin, das haben Sie vor Gericht bestritten und gesagt, Sie hätten kaum von Kritik gewusst ...

Ja, ich habe der Senatorin einen heftigen Brief geschrieben und Brechmitteleinsätze verteidigt. Der Brief war von Mitarbeitern formuliert, aber ich habe mitgemacht und unterschrieben. Heute frage ich mich, wie ich ihr so einen Brief schreiben konnte.

Wann hätte Bremen anders mit dem Thema Brechmitteleinsätze umgehen sollen?

Wir hätten uns schon bei der Einführung des Verfahrens nicht allein auf die Fachleute der Bremer Behörden verlassen sollen. Wir hätten von Anfang an externe Experten hinzuziehen und das stärker prüfen müssen. Wir haben Brechmitteleinsätze nicht genug problematisiert.

Gab es für Sie einen konkreten Moment, in dem Sie gemerkt haben: Ich muss meine Haltung zum Thema Brechmittel noch einmal überdenken?

Ja. Der Gerichtstermin im September 2013, bei dem ich als Zeuge im Prozess gegen den Polizeiarzt aussagen sollte. Dieser Gerichtstermin war so missraten, das hat mich sehr bedrückt. Ich habe mich beim Thema Brechmittel immer vor Justiz und Polizei gestellt, und plötzlich wurde ich von der Staatsanwaltschaft als Beschuldigter vernommen. Das hat mich sehr getroffen.

Sie sind damals zu spät zur Gerichtsverhandlung gekommen und haben die Verantwortung dafür erst auf Rathausmitarbeiter geschoben, die Sie angeblich nicht informiert hätten. Das stimmte aber nicht. Hatten Sie Angst auszusagen?

Nein, ich hatte keine Angst. Wenn ich Angst gehabt hätte, hätte ich mich ja vorbereitet. Ich habe den Gerichtstermin überhaupt nicht ernst genommen. Ich habe gedacht, was fällt denen ein, mich hier zu beteiligen, ich hab da doch gar keine Aktien drin. Ich war überhaupt nicht auf diesen Gerichtstermin vorbereitet, ich Idiot habe den Termin fast verbaselt. Ich habe gedacht, ich könnte das so mit links machen. Ich bin da richtig reingetapert, sehr leichtsinnig. Weil ich den Tod von Laye-Alama Condé wahrscheinlich verdrängen wollte.

Das Gerichtsverfahren ist nun zu Ende, was damals geschah, ist mehr als zehn Jahre her. Sie hätten Ihre Haltung jetzt nicht mehr ändern und sich nicht mehr dazu äußern müssen. Weshalb haben Sie es getan?

Es ist schlimm, dass ich nicht sofort die Verantwortung übernommen habe, aber es ist immer noch möglich, das jetzt zu sagen. Es ist wichtig, Fehler zu benennen und einzugestehen. Ich bedaure das alles sehr.

Aus heutiger Sicht: Kann Bremen etwas aus den Brechmitteleinsätzen lernen?

Ich finde es immer noch sehr wichtig, den Drogenhandel zu bekämpfen. Aber der Tod von Laye-Alama Condé ist eine existenzielle bittere Erfahrung, ein großes Warnsignal. Wir dürfen auch in schwierigen Situationen nicht unsere Wut und Verzweiflung vor uns hertragen und sagen: Jetzt machen wir kurzen Prozess. Wir leben in einem Rechtsstaat, den wir verteidigen müssen. In einem Rechtsstaat kann es keinen kurzen Prozess geben. Das ist mühselig, denn viele fordern schnelle Ergebnisse. Man muss die Nerven behalten und ermöglichen, dass alle Argumente vorgetragen werden.

Die Fragen stellte Sara Sundermann.

Zur Person

Zur Person: Henning Scherf (78) war von 1995 bis 2005 Bürgermeister in Bremen. Der Sozialdemokrat und Jurist sprach sich immer wieder für Brechmitteleinsätze aus. Durch einen dieser Einsätze starb ein Mann aus Sierra Leone, nachdem ihm unter Zwang Brechmittel eingeflößt wurden. Der Fall beschäftigte Gerichte und Öffentlichkeit, im dritten Gerichtsprozess wurde Henning Scherf als Zeuge geladen.

Zur Person

Brechmitteleinsätze

In Bremen wurden bis zum Jahr 2005 insgesamt mehr als 1000 Mal Brechmittel verabreicht, um Beweise zu sichern, wenn mutmaßliche Drogendealer gefasst wurden. Das Brechmittel sollte Drogenpakete zu Tage führen, die Dealer zum Teil schluckten, wenn sie von der Polizei aufgegriffen wurden. Nach einem dieser Einsätze starb der Asylbewerber Laye-Alama Condé aus Sierra Leone, nachdem ihm im Polizeirevier Neue Vahr über eine Magensonde mehr als zwei Stunden lang immer wieder Wasser und Brechmittel eingeflößt worden waren, während er gefesselt war. Nachdem erste Drogenkugeln durch Erbrechen zutage kamen, wurde die Prozedur mehr als eine Stunde lang weiter fortgesetzt, bis der Mann ins Krankenhaus St.-Joseph-Stift kam, wo er mehrere Tage später starb. Der Bundesgerichtshof kam zu dem Schluss, dass Condé an einem Hirnschaden durch Sauerstoffmangel nach Ertrinken starb. Der Polizeiarzt war der einzige der Beteiligten, der vor Gericht kam. Der Prozess gegen ihn wurde dreimal neu aufgerollt, weil der Bundesgerichtshof zwei Freisprüche aus Bremen kassierte. Seit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gelten Brechmitteleinsätze als Folter. Nach dem Tod von Condé im Jahr 2005 stoppte Bremen die Praxis. Vier Jahre zuvor war bereits in Hamburg ein Mann nach einem Brechmitteleinsatz unter Zwang gestorben.
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