Möglicherweise müssen sich die kommunalen Krankenhäuser in Bremen und Bremerhaven auf einen unbefristeten Streik von Ärztinnen und Ärzten einstellen. "Wenn in der nächsten Verhandlungsrunde keine entsprechenden Angebote der Arbeitgeber vorgelegt werden und es zu keiner Einigung kommt, ist das nicht ausgeschlossen", betont Manfred Kölsch, Anästhesist und Vorsitzender des Betriebsrats am Klinikum Bremen-Mitte.
An diesem Dienstag haben sich Ärztinnen und Ärzte des Klinikverbunds Gesundheit Nord (Geno) und des Klinikums Reinkenheide in Bremerhaven an einem Warnstreik beteiligt. Zu der bundesweiten Aktion hatte der Marburger Bund aufgerufen. Die Ärztegewerkschaft fordert einen Inflationsausgleich sowie eine einheitliche Erhöhung der Gehälter um 2,5 Prozent. Beides soll rückwirkend für den 1. Januar 2023 umgesetzt werden. Die nächste Verhandlungsrunde mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) ist für den 22. Mai geplant.
Neun von 18 OP-Sälen in Bremen-Mitte geschlossen
Bei der Gesundheit Nord war laut-Geno-Sprecherin Karen Matiszick ausschließlich das Klinikum Mitte betroffen. In dem Krankenhaus an der St. Jürgen-Straße seien neun der insgesamt 22 OP-Säle wegen des Warnstreiks nicht in Betrieb gewesen, sodass etwa die Hälfte der geplanten Operationen ausfallen musste. "Das sind ungefähr 30 Eingriffe. Notfälle werden selbstverständlich versorgt. Die ausgefallenen Operationen werden in den nächsten Tagen nach Dringlichkeit nachgeholt."
Die Patienten waren frühzeitig darüber informiert worden. Mit der Geno-Geschäftsleitung wurde eine Notdienstvereinbarung geschlossen", sagt Kölsch. "Erforderliche Eingriffe wie Tumoroperation sowie Notfall-OPs sind davon nicht betroffen. Die Intensivstationen arbeiten voll, ebenso die Stroke Unit für Schlaganfall-Patienten sowie die Notaufnahmen."
Aus dem Klinikum Mitte nahmen laut dem Betriebsratsvorsitzenden etwa 75 bis 80 Ärztinnen und Ärzten an dem Warnstreik teil. Vor dem Haupteingang des Krankenhauses an der St. Jürgen-Straße fand am Mittag eine Kundgebung statt, bei der die Gewerkschaft ihre Forderungen bekräftigte. Bereits im März dieses Jahres hatte der Marburger Bund zu einem Warnstreik aufgerufen, einen unbefristeten Streik der Klinik-Ärzte gab es laut Kölsch vor 20 Jahren.
Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände hat nach eigenen Angaben bislang eine Inflationsausgleichszahlung in Höhe von 3000 Euro im Jahr 2023 und eine signifikante Entgelterhöhung im Jahr 2024 in Aussicht gestellt. Die VKA kritisierte die Warnstreiks in einer Mitteilung. Diese würden die Krankenhäuser, Patientinnen und Patienten belasten. Laut Marburger Bund wird bundesweit für rund 55.000 Ärzte verhandelt, die Arbeitgeber sprechen von rund 60.000 Betroffenen.
