Polizisten, die zu Fuß oder auf dem Rad durch die Straßen streifen – das ist ein Anblick, der in Bremen selten geworden ist, selbst an solchen Brennpunkten wie der Gegend rund um den Hauptbahnhof. Nun wird sich diese Situation verschärfen, weil die sogenannten Kontaktpolizisten (Kops) anderen Aufgaben zugeteilt sind und ihren eigentlichen Job noch weniger als bisher ausüben können. Der WESER-KURIER hatte über ein Schreiben an alle Ortsamtsleiter und Beiräte berichtet, in dem Polizeipräsident Dirk Fasse diesen Schritt nicht nur ankündigt, sondern sogleich Vollzug meldet. Das stößt auf Unmut – sowohl was den eigentlichen Vorgang betrifft als auch die Art und Weise, wie er vermittelt wird.
"Auch wenn es seit Jahren personelle und strukturelle Probleme bei der Bremer Polizei gibt und die Situation seit Jahren herausfordernd ist, kann man doch nicht klammheimlich eine solch einschneidende Maßnahme ohne Information und Austausch mit den Stadtteilen und Beiräten vorab durchziehen", richtet Christian Schlesselmann an die Adresse des Polizeipräsidenten und von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD). So eine Herangehensweise sei "völlig inakzeptabel", erklärt der Ortsamtsleiter von Huchting.
Unabhängig davon dürfe es nicht sein, dass Kops ihren eigentlichen Aufgaben nicht mehr oder nur noch deutlich eingeschränkt nachgehen können. Die Beamten in den Stadtteilen und Quartieren seien ein zentraler Punkt der Polizeireform, so jedenfalls sei es kommuniziert und zugesichert worden. "Mit der Verwendung des Personals für andere Zwecke wird dieses Konzept unterwandert und die Polizeiarbeit in den Quartieren ausgehöhlt", so Schlesselmann. Klare Ablehnung kommt auch vom Beirat in Borgfeld. Dort wird von einem "Desaster" gesprochen. Bürgernähe gehe anders.
Personalnot sorgt für Probleme
Die Polizeiführung hat nach eigenem Bekunden wegen Personalnot keine andere Wahl, als auch die Kops einzubeziehen, um den Berg von heute noch rund 18.000 Kriminalfällen abzuarbeiten. Dringend Verstärkung brauche auch die Anzeigenerfassung. Bei den Kops handelt es sich um 94 Beamtinnen und Beamten. Sie werden seit Montag in ihre neuen Aufgaben eingewiesen. Fasse betont, dass es bei einem Sondereinsatz bleibe, der zum Jahreswechsel enden solle.
"Gegen jede Beteuerung von Innensenator Mäurer werden Bremens Straßen nicht sicherer, sondern ärmer an polizeilicher Überwachung", kritisiert Marco Lübke, innenpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion. Vor jeder Wahl verspreche die SPD mehr Sicherheit und Bürgernähe durch die Polizei auf Bremens Straßen, Plätzen, im Umfeld von Haltestellen und vor öffentlichen Einrichtungen. "Aber was ist die Realität?", so Lübke. Die Kops würden zu Löcherstopfern schlechter SPD-Politik und könnten nicht mehr vor Ort im direkten Austausch mit den Menschen ihren Dienst ganz bürgernah verrichte. Die Beamten seien das nahezu letzte Angebot präventiver Polizeiarbeit. Lübke: "Herrn Mäurer scheint das nicht wichtig zu sein. Er verunsichert die Bürger auf Bremens Straßen.“
