Offenbar gibt es in Bremen Überlegungen, Asylverfahren auch mit Unterstützung durch künstliche Intelligenz zu beschleunigen. Zumindest will der Senat prüfen, ob sich das Land einer entsprechenden Lösung anschließt, die aktuell in Niedersachsen entwickelt wird. Das geht aus den Antworten des Senats auf eine Kurzanfrage der CDU in der Fragestunde der Bürgerschaft an diesem Donnerstag hervor.
Niedersachsen entwickelt demnach derzeit das KI-Tool Emil, das steht für "Ermittlungsassistenten für Asylverfahren". Ein Mitarbeiter des Verwaltungsgerichts Bremen ist dabei Mitglied der erweiterten Projektgruppe aus Unternehmens- und Behördenvertretern. Er soll Bremer Erfahrungen und Anforderungen in das Projekt einbringen.
KI-Anwendungen: Bundesländer entwickeln Lösungen für alle anderen
Finanziert wird Emil mit Mitteln aus der Digitalisierungsinitiative des Bundes für die Justiz. Das Vorhaben ist dem Senat zufolge Teil einer Gesamtstrategie für den Einsatz künstlicher Intelligenz in der Justiz in Deutschland, daher also auch keine exklusive Sache Niedersachsens. Die Justizverwaltungen des Bundes und der Länder haben dazu gemeinsam entsprechende Beschlüsse gefasst.
Kern der Strategie sind zwei grundsätzliche Prinzipien: Ein Bundesland entwickelt eine Anwendung immer stellvertretend auch für alle anderen Länder, die sie hinterher einfach übernehmen können. Außerdem sollen alle Lösungen auf einer gemeinsam betriebenen technischen KI-Plattform basieren. Nur so wird es überhaupt erst möglich, die jeweils entwickelten KI-Anwendungen zur gegenseitigen Mit- und Nachnutzung anzubieten.
In diesem Rahmen erprobt die bremische Justiz in ihrem Pilotprojekt stellvertretend für alle anderen Bundesländer derzeit das KI-Tool "dSprachKI" von Dataport. Dabei geht es um die automatisierte Transkription, also Verschriftlichung von Audiodateien. Der Fokus der Tests liegt darauf, schriftliche Protokolle aus aufgezeichneten Vernehmungen und Verhandlungen zu erzeugen.
Bei Emil in Niedersachsen könnten Anfang kommenden Jahres erste Tests stattfinden. Die Lösung für alle Anwender in Niedersachsen freizuschalten, könnte nach dortiger Einschätzung nach umfangreicher Testung und eventuellen weiteren Anpassungen voraussichtlich später im Jahr 2026 erfolgen. Frühestens dann könne auch der Einsatz für die bremische Justiz geprüft werden, schätzt der Senat.
Offen ist allerdings noch, welchen Beitrag eine KI überhaupt leisten kann, um Asylverfahren zu beschleunigen. Die Idee ist, dass die Software aufwendige sowie spezialisierte Recherchen vereinfacht und für die Asylbeurteilung relevante Informationen zu den Herkunftsländern einfacher zugänglich werden. Weil aber nicht in jedem Asylverfahren umfangreiche Recherchen zu Herkunftsländern notwendig sind, könne man noch keine Prognosen darüber abgeben, ob Emil die Asylbehörden flächendeckend entlasten könne, teilt der Bremer Senat auf die entsprechende Frage der CDU mit.
