Der Instandsetzungsbedarf von Gebäuden im Hochschulbereich wächst weiter an. Bis zum Jahr 2040 müssen für die Erneuerung der Lehr- und Forschungsimmobilien in Bremen und Bremerhaven nach jetzigem Stand rund 1,5 Milliarden Euro aufgewendet werden. Das hat Wissenschaftssenatorin Kathrin Moosdorf (Grüne) am Mittwoch im zuständigen Fachausschuss der Bürgerschaft mitgeteilt. Der kurzfristige, drängende Sanierungsstau, der bis 2030 abgearbeitet sein soll, hat laut Moosdorf Projekte ein finanzielles Volumen von 515 Millionen Euro. "Darin sind allerdings keine strategischen Neubauten enthalten", sagte die Senatorin, sondern nur der reine Substanzerhalt.
Klar ist, dass solche Beträge nicht im normalen Landeshaushalt zu mobilisieren sind. Moosdorf hat deshalb schon vor einigen Monaten die Gründung einer kreditfähigen, privatwirtschaftlich agierenden Hochschulbaugesellschaft angeregt, die den Neubau von Wissenschaftsgebäuden finanzieren und managen soll – analog der bereits gegründeten Bildungsbaugesellschaft für Schulimmobilien. "Wir treiben dieses Vorhaben weiter mit Hochdruck voran", bekräftigte Moosdorf im Wissenschaftsausschuss. Noch seien ein paar offene Fragen zu klären, doch sie hoffe auf eine Gründung noch im laufenden Jahr. Zusätzliche Mittel erwartet Moosdorf aus dem milliardenschweren Infrastrukturfonds, den der Bundestag am Dienstag beschlossen hat. "Da muss auch etwas im Hochschulbereich ankommen", forderte die Senatorin.
Beschlossen ist seit Mittwoch auch die angekündigte Erhöhung der studentischen Beiträge zum Studierendenwerk. Sie steigen zum Wintersemester um 45 auf 130 Euro pro Semester. Die Vertreter der Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und Linken sowie die CDU stimmten einer entsprechenden Vorlage der Wissenschaftsbehörde zu. Man mache das nicht gern, doch seien die wirtschaftlichen Zwänge nicht von der Hand zu weisen, so der allgemeine Tenor. Zuletzt war der Semesterbeitrag vor fünf Jahren angehoben worden. Zwischenzeitlich habe es in vielen Bereichen Kostensteigerungen gegeben, sagte der Geschäftsführer des Studierendenwerks, Hauke Kieschnick. Beispielhaft nannte er die Lebensmittelpreise, die sich in den Mensen bemerkbar machen. Ähnliches gelte bei der Bereitstellung von Wohnraum. Das laufende Wirtschaftsjahr werde das Studierendenwerk deshalb voraussichtlich mit einem Fehlbetrag abschließen.
Kritik kam von der FDP und studentischen Vertretern im Verwaltungsrat des Studierendenwerks. Die Bremer Semestergebühren gehörten mittlerweile zu den höchsten in Deutschland. "Aber bieten wir auch die beste Gegenleistung?", fragte Freidemokrat Marcel Schröder und meldete Zweifel an. Auch die Vorsitzende der Landes-Asten-Konferenz kritisierte den Schritt. Fast 90 Euro mehr pro Semester seien für viele junge Leute, die an der Uni und den Hochschulen immatrikuliert sind, eine erhebliche Mehrbelastung. Einig waren sich die Ausschussmitglieder in der Forderung, dass es auf Bundesebene eine grundlegende Reform des Bafög brauche, um den materiellen Druck von vielen Studenten zu nehmen. Tim Sültenfuß (Linke) machte in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass bundesweit aktuell rund 36 Prozent der Studenten von Armut bedroht seien.
