Um den Bau von Schulen, Kindergärten und Sporthallen zu beschleunigen, ruft der Senat die Bildungsbau Bremen GmbH & Co. KG, kurz Bibau, ins Leben. Das Unternehmen soll mit 300 Millionen Euro an Eigenkapital ausgestattet werden. Dieser Betrag reicht nach Einschätzung des Senats, um sechs vorrangige Projekte mit unterschiedlichem Planungsstand umzusetzen und so erste Erfahrungen mit diesem privatwirtschaftlichen Modell zu sammeln.
Welchen Hintergrund hat das Projekt?
Bremen braucht in den kommenden Jahren einen ganzen Schwung zusätzlicher Kita- und Schulgebäude. Auch bei der energetischen Sanierung und der barrierefreien Modernisierung des Bestandes hinkt man dem Bedarf hinterher. Mit den bisherigen Strukturen, die sich im Wesentlichen auf die städtische Liegenschaftsverwaltung Immobilien Bremen (IB) stützen, ist diese Aufgabe nach Überzeugung des Senats nicht zu bewältigen. An ihre Stelle soll die Bibau als privatwirtschaftlicher Träger von Bauprojekten und Vermieter treten.
Wo liegen die Vorteile der Bibau?
Anders als eine behördenähnliche Einrichtung wie IB soll die Bibau mit ihren schlankeren Entscheidungsstrukturen schneller auf die Bedarfe reagieren können, die ihr vom Bildungsressort gemeldet werden. Neubau- und Modernisierungsprojekte könnten künftig "kostenminimierend kalkuliert und termingerecht umgesetzt werden", heißt es in der Beschlussvorlage des Senats. Geringere Kosten sollen nicht zuletzt durch serielles und modulares Bauen erreicht werden, also durch schnörkellose und rein funktionale Gebäude "von der Stange", die nach gleichem Muster an mehreren Standorten realisiert werden.
Was ändert sich im System?
Die Bibau wird die fertiggestellten Schul- und Kita-Bauten zu Marktpreisen an die Bildungsbehörde vermieten und sich während des gesamten Lebenszyklus der Gebäude um die Werterhaltung kümmern. Auch hieran hapert es derzeit. Schulen und Kindertagesstätten gehören seit 2002 zum städtischen Sondervermögen Immobilien und Technik (SVIT), das sie an die Bildungsbehörde vermietet. Allerdings wurden die Mieten nie erhöht. Sie sind nicht marktgerecht und reichen schon lange nicht mehr für notwendige Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen, "was einen erheblichen Sanierungsstau zur Folge hat", wie es im Senatsbeschluss heißt. Das soll sich ändern. Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) müsste dann künftig in ihrem Ressortbudget mehr Geld für Mieten einplanen.
Welche Projekte stehen an?
Loslegen soll die Bibau mit den folgenden Bauvorhaben, deren Planung bereits unterschiedlich weit fortgeschritten ist: Neubau einer vierzügigen Oberschule auf dem Blumenthaler Kämmereigelände; Ersatzneubau Schule Fährer Flur (schon angelaufen); Neubau Campus Sodenmatt/Amersfoorter Straße mit dreizügiger Grundschule, Sporthalle und Kita; Campus Hulsberg mit Erweiterung der Schule Stader Straße und der Oberschule an der Schaumburger Straße plus Sporthalle; Ersatzneubau einer Kita und Einrichtung einer Kita im Gebäudebestand (Humboldtstraße und Betty-Gleim-Haus/Grundschule Lessingstraße); Neubau Campus Osterholz mit dreizügiger Grundschule, vierzügiger Oberschule und Sporthalle; Ersatzneubau Schule am Alten Postweg mit Kita und Sporthalle.
