Der Neubau der Bremer Landesbank ist fast bezugsfertig. Nun gibt es viel größere Baustellen. Das Jahr 2016 wird zum Schicksalsjahr für die Bremer Landesbank (BLB). Das steht schon jetzt fest.
Das Jahr 2016 wird zum Schicksalsjahr für die Bremer Landesbank (BLB). Das steht schon jetzt fest. Während Bremen und Niedersachsen hinter den Kulissen um die Machtverhältnisse bei der Bank ringen, ist in der Hansestadt in den vergangenen Wochen ein Nebenkriegsschauplatz entstanden. Die zentrale Frage, um die sich dabei alles dreht: Wer hat wann was gewusst?
Aus den Reihen des Haushalts- und Finanzausschusses, dessen Mitglieder an diesem Freitag erneut tagen, wurde teils heftige Kritik an der Informationspolitik der Landesbank laut. Der Leiter des Ausschusses, Jens Eckhoff, gab erst am Mittwoch zu Protokoll, dass die Mitglieder des Gremiums womöglich nie erfahren hätten, wie es um die BLB steht, wenn seine Partei, die CDU, den Vorstand nicht in eine der Sitzungen Mitte Mai eingeladen hätte. Eine Aussage, die leicht als Oppositionsgetöse abgetan werden könnte. Schließlich ist mit Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert eine Grünen-Politikerin Aufsichtsratschefin bei der Bremer Landesbank.
Allerdings: Auch der Koalitionspartner SPD hätte lieber früher über die Lage der Bank Bescheid gewusst. „Wir sind von den Berichten, dass sich die Landesbank Richtung rote Zahlen bewegt, völlig überrascht worden“, sagte der Sozialdemokrat Arno Gottschalk. Man müsse darüber nachdenken, ob es richtig ist, dass die Abgeordneten erst durch die Medien von den Bilanzzahlen erfahren.
Aussagen, die Bürgermeisterin Linnert offensichtlich gar nicht gefallen haben. In einem Online-Eintrag machte sie – ohne dabei konkrete Namen zu nennen – ihrem Ärger nun Luft: „Einer Bank zu schaden, indem man – eventuell auch in Unkenntnis der Folgen – Gerüchte oder halb Verstandenes weitergibt, ist jedenfalls ziemlich einfach, wie man ja jetzt wieder sehen kann“, schrieb sie dort. Es gebe immer die Möglichkeit, besser zu informieren, mehr Abgeordnete mit einzubeziehen. „Aber es gibt auch immer ein Abwägen, wann welche teilweise sich täglich ändernden Entwicklungen weitergegeben werden.“
Fakt ist: Der Bremer Landesbank lagen bereits im vergangenen Dezember die ersten Ergebnisse der Prüfung der Europäischen Zentralbank (EZB) vor. Diese veranlassten das Institut nach eigenen Angaben dazu, umgehend noch mehr Schiffe als bislang in den Exit zu schicken. Der Jahresabschluss der Bank wurde Mitte März „ohne Beanstandungen“ testiert und gut einen Monat später der Öffentlichkeit bei einer Bilanzpressekonferenz vorgestellt.
Zu diesem Zeitpunkt wussten der BLB-Vorstand und die Gremien der Bank – dazu zählen der Aufsichtsrat, dessen Ausschüsse und die Trägerversammlung – bereits Bescheid darüber, dass die EZB ihre Forderungen an das Bremer Geldinstitut noch einmal verschärft hatte: Es standen Wertberichtigungen in Höhe von 700 Millionen Euro an. Die Ad-hoc-Meldung, in der die Bank über ihre Schieflage berichtete, wurde allerdings erst gut zwei Monate später versandt. Warum kam diese Mitteilung erst so spät?
Die Forderungen, die die EZB gestellt hat, haben die Bank zunächst offenbar nicht dazu gezwungen, eine Ad-hoc-Meldung zu veröffentlichen. Denn das Institut muss selbst bewerten. Also hieß es ab Ende März: Zahlen drehen. Tag und Nacht. Es ging darum, so schnell wie möglich in Erfahrung zu bringen, wie die EZB auf die Wertberichtigungssumme von 700 Millionen Euro gekommen ist. Dafür wurde jedes Schiff im Portfolio der BLB noch einmal intern überprüft und von zwei Bewertungsagenturen durchgerechnet.
Parallel dazu diskutierten die Träger der Bank – das sind neben Bremen über den Umweg NordLB auch das Land Niedersachsen sowie der Sparkassenverband Niedersachsen –, welche Konsequenzen sie aus den Ergebnissen der EZB-Prüfung ziehen würden, ob sie die Bank mit den benötigten 350 bis 400 Millionen Euro stützen wollen. Auch eine mögliche Klage gegen die Bankenaufsicht wurde nach Angaben von Finanzsenatorin Linnert in Betracht gezogen – später aber wieder verworfen.
Zwei Monate dauerten die Zahlenspiele bei der Bremer Landesbank. Bis zum 2. Juni, dem Tag, an dem die Ad-hoc-Meldung verschickt wurde. Seitdem ist nichts mehr so, wie es vorher war.
