Moritz Döbler über die aktuelle Umfrage Kommentar: Bremer Paradoxon

Man kann vieles gegen Umfragen vorbringen. Politiker tun das am liebsten, wenn sie schlecht abschneiden.
10.05.2016, 00:00
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Kommentar: Bremer Paradoxon
Von Moritz Döbler

Man kann vieles gegen Umfragen vorbringen. Politiker tun das am liebsten, wenn sie schlecht abschneiden.

Und ihre Argumente stimmen alle. Dass Umfragen im Konjunktiv formuliert sind, also ergründen sollen, wie man wählen würde, wenn am Sonntag Wahl wäre. Dabei ist gar keine Wahl. Dass sie statistische Fehler enthalten (wobei, das gehört zur Wahrheit, die Werte eben auch nach unten abweichen können). Und vor allem: Dass man Wahlen gewinnen wolle und nicht Umfragen. Die Bremer Bürgerschaft steht erst in drei Jahren wieder zur Wahl. Der Senat und die Koalitionsfraktionen haben also noch Zeit, um mehr Zustimmung für ihre Politik zu erreichen. Keine Panik.

Aber ein Signal ist es doch, wenn nur ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl die Werte für die Koalition insgesamt verheerend sind, ganz besonders aber für die SPD und Carsten Sieling. Unter 30 Prozent für die SPD in Bremen! Und nur vier von zehn Bremern sind mit der Arbeit des Bürgermeisters zufrieden. Da läuft etwas gewaltig schief, da entfernt sich eine Partei vom Volk.

Dass das so ist, zeigt auch das Erstarken der AfD, die offenbar überwiegend auf Kosten der SPD wächst. Für die Menschen scheinen links und rechts keine Kategorien mehr zu sein, das hat sich auch schon bei den jüngsten Landtagswahlen angedeutet. Die neuen Daten zeigen auch, wie sehr sich die Menschen mehr Sicherheit vor Kriminalität und eine höhere Qualität der Schulen wünschen. Nebenbei: Mit der Unterbringung und Verteilung der Flüchtlinge sind mehr als die Hälfte zufrieden – eine eher unerwartete Erkenntnis.

Ein Bremer Paradoxon ist, dass die SPD so schlecht und noch schlechter abschneiden könnte, aber noch lange den Bürgermeister stellen dürfte. Bevor ohne sie in der Bürgerschaft eine Mehrheit gebildet wird, muss noch viel passieren. Und das, was man früher Große Koalition nannte, käme den aktuellen Zahlen zufolge nur auf eine knappe Mehrheit von 51 Prozent.

Das passt, denn nach Lage der Dinge scheint Rot-Rot-Grün für die Bremer SPD nicht nur arithmetisch, sondern auch politisch näher zu liegen als Rot-Schwarz. Das Bundesland, das mit der Schuldenbremse die größte Mühe haben dürfte, bewegt sich auf eine programmatische Gegnerschaft zu diesem Verfassungsziel zu. Darin liegt eine geradezu fatale Folgerichtigkeit. Im aktuellen Koalitionsvertrag heißt es noch: „Bremen wird seine Verpflichtungen zur Haushaltssanierung erfüllen.“ Ein rot-rot-grünes Bündnis, sollte es tatsächlich dazu kommen, würde das 2019 sicher anders formulieren.

Drei Jahre können eine lange Zeit sein und Chancen eröffnen, sich besser darzustellen. Das gilt für den Senat, aber es gilt auch für die Opposition. Doch sollte es nicht nur ums bessere Verkaufen gehen. Die Regierung hat einen großen Vorteil – sie könnte auch besser regieren.

moritz.doebler@weser-kurier.de

Die Umfrage

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