Das Problem nächtlicher Autoraser in der Überseestadt war nach inzwischen drei Petitionen und zahlreichen Diskussionen an diesem Freitag erneut Thema im Petitionssauschuss der Bürgerschaft. Diesmal allerdings trat Verkehrssenatorin Özlem Ünsal (SPD) persönlich an, um dem jüngsten Petenten Zafer Seplin erstmals konkrete Pläne gegen die Poser und Raser vor allem am Kommodore-Johnsen-Boulevard zu präsentieren, die in den zurückliegenden Wochen mit dem Innen- und dem Wirtschaftsressort abgestimmt wurden. Von April bis Sommer werden demnach in einem Verkehrsversuch drei Maßnahmen kombiniert: Es wird nun auch auf der stadtauswärts führenden Fahrspur Tempo 30 gelten, vermehrte und gezielte Radarkontrollen der Polizei sollen das überwachen. Und nicht zuletzt werden aufgedübelte sogenannte Berliner Kissen als zusätzliche Bremsschwellen angebracht.
Fast 1600 Bürger hatten Petition unterzeichnet
Vor allem Letzteres hatte Seplins Petition gefordert, die von fast 1600 Bürgern mitunterzeichnet wurde. Noch im Oktober hatte sich das Amt für Straßen und Verkehr gegen solche Schwellen ausgesprochen. Sie erzielten nach allen Erfahrungen nicht den gewünschten Effekt. Das Tempo werde erst kurz vor den Schwellen verlangsamt und danach wieder erhöht, was weiterhin für Lärm sorge. Weil auf dem Kommodore-Johnsen-Boulevard zudem Busse fahren, hatte auch die Bremer Straßenbahn AG Einwände gegen die künstlichen Hindernisse angeführt.
Den Sinneswandel von BSAG und Verkehrsbehörde innerhalb weniger Monate zu erklären, fiel den anwesenden Fachleuten im Petitionsausschuss deutlich schwerer als der Verkehrssenatorin. Ünsal blickte einfach nach vorn und betonte mehrfach ihr Verständnis für das Anliegen des Petenten. "Mit diesem Verkehrsversuch wollen wir herausfinden, welche Maßnahmen tatsächlich wirksam und verhältnismäßig sind." Erkenntnisse erwarte sie spätestens im Herbst. "Die Ergebnisse werden uns eine fundierte Grundlage für dauerhafte Lösungen bieten", versprach die SPD-Politikerin.
Bei der Auswertung werde man zudem nicht allein den Kommodore-Johnsen-Boulevard berücksichtigen, sondern auch schauen, ob die Autoraser-Szene auf benachbarte Straßen ausweiche. Das betrifft etwa die Herzogin-Cecille-Allee, die Konsul-Schmidt-Straße oder die Überseepromenade.
Die Frage, warum es seit der ersten Petition rund vier Jahre gedauert hat, bis sich die Behörde überhaupt zu einem solchen Versuch durchgerungen hat, beantwortete Andreas Bartsch vom ASV mit Verweis auf inzwischen geänderte Rahmenbedingungen im Straßenverkehrsrecht. Kommunen könnten heute leichter Tempo 30 verfügen, als noch vor vier Jahren. "Wir nutzen mit dem Versuch eine Erprobungsklausel im Gesetz, die es am Anfang nicht gab", sagte Bartsch. Ünsal warb um Verständnis, dass die Behörde einen längeren, dafür aber rechtssicheren Weg beschreite. Das sei am Ende auch im Sinne des Petenten und seiner rund 1600 Mitunterzeichner.
Auf die Frage, was denn der Plan B sei, wenn der angekündigte Versuch nicht funktioniere, gab die Senatorin keine Antwort. "Jetzt lassen sie uns doch erst mal Plan A umsetzen und dann sehen wir weiter." Sie sei vom Erfolg überzeugt.
