Schwierigkeiten im Zugverkehr von Bremen in Richtung Groningen nach der Beschädigung einer Brücke im niedersächsischen Weener, Suchtgefahren durch Glücksspiele im Internet sowie Krankmeldungen in der öffentlichen Gesundheitsverwaltung – drei Themen, die am Donnerstag in der Fragestunde des Landtags diskutiert wurden.
Dieser Tagesordnungspunkt ist dem Debattenfahrplan vorgeschaltet, damit die Abgeordneten die Senatoren im Plenarsaal persönlich adressieren können.
Die Eisenbahnbrücke bei Weener war Ende vergangenen Jahres, als ein Frachter gegen die Stahlkonstruktion gefahren war, zerstört worden. Welche Folgen hat das, wollte der FDP-Abgeordnete Magnus Buhler von der Landesregierung wissen, auf „das Zusammenwachsen der Region“? Der grüne Verkehrssenator Joachim Lohse erklärte, die Zerstörung dieser Friesenbrücke bedeute einen Rückschlag für das Projekt „Wunderline“, das die Aufwertung des Schienenverkehrs auf der Verbindung Groningen-Oldenburg-Bremen zum Ziel habe. Die Provinzregierung in den Niederlanden habe das Vorhaben bei der Europäischen Region angemeldet, um Fördergeld zu bekommen. Bremen gehöre zu den Unterstützern dieser Anmeldung und spreche regelmäßig mit Groningen: „In diesem Zusammenhang wird der Senat,“ so Joachim Lohse, „ auch die Frage erörtern, welche Form des Brückenneubaus geeignet ist, um die Schienenverbindung schnellstmöglich wieder herzustellen.“
"Spielsuchtgefahren für Jugendliche" lautete das Thema einer Frage, die die sozialdemokratische Parlamentsfraktion vorbereitet hatte. Die Abgeordnete Antje Grotheer erkundigte sich beim Senat nach Gefahren von so genannten simulierten Internet-Glücksspielen. Laut Anja Stahmann, Chefin im grün-geführten Sozialressort, geht es dabei um Spiele, bei denen die Teilnehmer kein echtes Geld einsetzen „und auch keines gewonnen werden kann“. Stattdessen gebe es beispielsweise Punkte. Die Senatorin verwies auf Studien, wonach mit solchen Angeboten im Internet „die Gefahr eines Umstiegs auf echte Glücksspiele“ verbunden sei. Damit steige das Risiko, „ein problematisches Spielverhalten mit Suchtgefährdung zu entwickeln“. Die Parlamentarierin Grotheer fragte unter anderem auch, wie der Senat eingreife, um Jugendliche von Glücksspielen insgesamt abzuhalten. Anja Stahmann betonte, per Gesetz sei den Jugendlichen die Teilnahme untersagt, sie hätten demnach keinen Zutritt beispielsweise zu Spielhallen oder Wettbüros. Das Stadtamt kontrolliere die Einhaltung dieser Vorgaben „regelmäßig flächendeckend“. Bei Verstößen würden Bußgelder verhängt. Betreiber von Glücksspielen im Internet müssten mit speziellen Programmen gewährleisten, dass die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren ausgeschlossen sei.
Ein "auffällig hoher Krankenstand" ist dem christdemokratischen Abgeordneten Rainer Bensch im öffentlichen Gesundheitsdienst aufgefallen. Wie erklärt sich die Landesregierung einen solchen Befund, fragte er am Donnerstag in der Bürgerschaft. Zur Beantwortung ging die sozialdemokratische Gesundheitssenatorin Eva Quante-Brandt ans Rednerpult. Sie erklärte, es gebe zahlreiche Ursachen – unter anderem das Durchschnittalter der Belegschaft. Zwar seien ältere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, so die Ressortchefin, „nicht häufiger krank als jüngere, weisen oftmals aber länger andauernde Zeiten der Erkrankung auf“. Wenn es in einem Amt Beschäftigte gebe, die mehr als 42 Tage nicht ins Büro kommen könnten, steige statistisch „die Fehlzeitenquote pro Kalendertag erheblich an“. Dies mache sich in den „kleinen Ämtern des Gesundheitsdienstes“ besonders bemerkbar. Im Landesuntersuchungsamt sind nach Auskunft von Eva Quante-Brandt 41 Prozent der Beschäftigten über 55 Jahre alt. Im Gewerbeaufsichtsamt seien es 27,8 Prozent: „Dies hat Einfluss auf die höhere Quote von Krankenständen.“ Zudem, so ergänzte die Ressortchefin, sei „die heutige Arbeit“ mehr als früher „von psychischen Belastungen geprägt“. Unter anderem habe der Termindruck zugenommen, was als „Belastung empfunden“ werde. „Die Wahrnehmung der gesetzlichen Regelaufgaben ist vom Krankenstand nicht beeinträchtigt,“ versicherte die Senatorin.
