Im vergangenen Jahr gab es über Silvester bundesweit vermehrt Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte. Auch in Bremen wurden zwei solcher Vorfälle registriert. Deshalb rüstet die Polizei Bremen in diesem Jahr massiv auf. Eine Rolle spiele hierfür aber auch der aktuelle Nahostkonflikt, sagt Polizeisprecher Nils Matthiesen. „Dynamik und Sensibilität dieses internationalen Geschehens erfordern auch in Bremen die erhöhte Aufmerksamkeit und Einsatzbereitschaft der Polizei. Besonders, wenn es um Versammlungen geht.“
Bereits seit Anfang November laufen die entsprechenden Vorbereitungen und der Austausch mit anderen Behörden. Anhand von Erfahrungen aus vergangenen polizeilichen Einsätzen würden bestimmte Anlässe definiert, zu deren Bewältigung automatisch die Entsendung geschlossener Einheiten geprüft wird, heißt es hierzu seitens der Innenbehörde. Es gehe darum, zu gewährleisten, dass einer möglichen Gruppe von Randalierern eine adäquat große Zahl von Beamten gegenüberstehe. „Hierdurch soll das Risiko minimiert werden, dass einzelne Polizeikräfte beziehungsweise einzelne Funkstreifenkraftwagen durch Hinterhalte von größeren Personengruppen überrascht und aus diesen heraus gezielt angegriffen werden können.“
Starke Präsenz soll deeskalieren
Zudem könne sich eine starke Polizeipräsenz deeskalierend auswirken in dem Sinne, dass wegen dieses Aufgebots von Übergriffen auf Einsatzkräfte Abstand genommen werde. „Unser Hauptziel ist es, die Feierlichkeiten sicher und ohne große Zwischenfälle zu ermöglichen“, fasst Polizeisprecher Nils Matthiesen die Lage zusammen. „Dafür ist nun mal eine starke Polizeipräsenz erforderlich.“
Im Stadtgebiet Bremen kam es in den letzten Jahren laut Polizei insbesondere im Bereich der Teerhofbrücke/Bürgermeister-Smidt-Brücke sowie in Bremen-Nord im Umfeld des Vegesacker Marktplatzes und der Grohner Düne zu größeren Menschenansammlungen, aus denen heraus gezielt Feuerwerkskörper gegen polizeiliche Einsatzkräfte abgeschossen wurden. „Anhand der gewonnenen Erkenntnisse wurden diese Bereiche als Schwerpunkte für die kommende Silvesternacht bewertet“, erläutert Matthiesen.
Im Bereich der Schlachte werde eine mobile polizeiliche Videoüberwachung eingesetzt, außerdem werde der Einsatz eines Videoanhängers im Bereich Bremen-Nord mit dem Schwerpunkt Vegesacker Bahnhofsplatz geprüft. Durch die Videoüberwachung könnten mögliche Lageveränderungen frühzeitig erkannt werden, argumentiert das Innenressort. Möglichen Eskalationen könne auf diese Weise frühzeitig mit gezielten Maßnahmen begegnet werden. Zudem ermögliche die Videoüberwachung im Fall von Straftaten im Rahmen der späteren Strafverfolgung die Identifizierung von Tätern.
Eine weitere Maßnahme der Polizei in der Silvesternacht ist der verstärkte Einsatz von Bodycams. Die kleinen, an der Brust der Beamten befestigten Kameras wirkten sich erfahrungsgemäß zur Deeskalation bei polizeilichen Maßnahmen aus. Auch die Aufnahmen der Bodycams könnten im Bedarfsfall zur Dokumentation des Einsatzgeschehens herangezogen werden.
Schutz auch fürs Gefängnis
Zur Vorbereitung der Polizei gehören auch behördenübergreifende Maßnahmen, etwa mit dem Ordnungsamt, um das Feuerwerksverbot in bestimmten Zonen durchzusetzen. Zu den Schutzzonen wird aller Wahrscheinlichkeit nach in diesem Jahr erstmals auch der Bereich um die Justizvollzugsanstalt (JVA) gehören. Im vergangenen Jahr kam es laut Polizei in Oslebshausen zu einem massiven Beschuss der JVA mit Feuerwerkskörpern und einer Schreckschusswaffe.
Bei Feuerwehr und Rettungsdienst werden ebenfalls mehr Einsatzkräfte im Dienst sein. Die Feuerwehr aktiviert zusätzliche (Lösch-)Fahrzeuge, im Rettungsdienst werden von 18 bis 7 Uhr an verschiedenen Standorten in der Stadt Krankenwagen positioniert. Auch die Feuerwehr- und Rettungsleitstelle wird personell verstärkt, zudem eine zusätzliche Stabskraft eingesetzt, die alle Einsätze begleitet und protokolliert. Etwaige Übergriffe gegen Einsatzkräfte sollen sofort an die Polizei übermittelt werden können.
Eine weitere Kraft stellt die Feuerwehr eigens für den direkten Kontakt zur Polizei ab. Nachdem es im vergangenen Jahr zwei Angriffe auf Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr gab, soll es diesmal einen dauerhaften Austausch zwischen den Behörden geben. All dies sei geeignet, um „das Risiko von Übergriffen auf Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Ordnungsamt zu reduzieren“, begründet die Innenbehörde das Maßnahmenpaket für Silvester.
