Als 2015 das Wahljahr zu Ende ging, waren rund eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, knapp 10 000 von ihnen blieben in Bremen. SPD und Grüne verankerten Zielsetzungen zur Aufnahme und Integration der Flüchtlinge in ihrem Koalitionsvertrag. Dort heißt es: „Wir stehen weiterhin für eine humane Flüchtlingspolitik: Die Erfahrung des vergangenen Jahres hat gezeigt, dass dieser Herausforderung dank des bürgerschaftlichen Engagements unter Wahrung der humanitären Aspekte begegnet werden kann.“
Die Bremer sind laut der Umfrage in Bezug auf die Anstrengungen des Senats derweil geteilter Meinung: Die Hälfte ist mit der Integration der Flüchtlinge eher zufrieden, zwei Fünftel hingegen sind eher nicht zufrieden. Die Zustimmung der Befragten zu diesem Politikfeld in Verantwortung von Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) ist damit aber dennoch am größten.
Die Ziele bleiben vage
Am zufriedensten ist die Altersgruppe 16 bis 39 Jahre (55 Prozent), die Zustimmung der 40- bis 64-Jährigen fällt am geringsten aus (45 Prozent). Geht es nach der Parteipräferenz, sind die Anhänger der AfD mit der Integration von Flüchtlingen am stärksten unzufrieden (84 Prozent). Am meisten Zuspruch dafür gibt es bei den Wählern der Grünen (69 Prozent), der Linken (61 Prozent) und der SPD (55 Prozent).
Die Ziele für die Integration der Flüchtlinge blieben im Koalitionsvertrag recht vage: ausreichende Kapazitäten für Übergangswohnheime und Aufnahmeeinrichtungen mit Chance auf eine Weiternutzung, genügend Sprachkurse und Kinderbetreuung, Anpassung der Bildungs- und Ausbildungskapazitäten. 2016 beschloss der Senat zusätzlich das Integrationskonzept „In Bremen zu Hause“.
In den vergangenen Jahren sind die Flüchtlingszahlen bundesweit gesunken. In den ersten neun Monaten 2017 nahm Bremen 1157 Geflüchtete auf, im gleichen Zeitraum 2018 waren es knapp 1045. Zurzeit werden in der Stadt 2799 Schüler in Vorkursen unterrichtet. 34 Übergangswohnheime sowie drei Erstaufnahmeeinrichtungen gibt es in Bremen. 17 dieser Einrichtungen sollen künftig für Wohnungen genutzt werden – etwa für Studierende. Bei der Sprachförderung verzeichnet der Senat laut dem Bericht „Standortbestimmung Partizipation und Integration“ aus dem Dezember 2018 Erfolge. Die Aufnahme von Geflüchteten läuft demnach inzwischen planvoll. Nun soll nach dem Zukunftskonzept des Senats Bildung und Arbeitsmarktintegration Geflüchteter im Fokus stehen.
