„Es heißt seit Jahren von der Politik, dass die Mühlenstraße aufgewertet werden soll, aber wenn man abends durch Blumenthal geht, kann einem Angst und Bange werden.“ Der Nordbremer, der das sagt, möchte namentlich nicht in der Zeitung genannt werden. Er ist jedoch nicht der Erste, der die Situation im alten Blumenthaler Zentrum kritisiert. Während der frühere Ortsamtsleiter Peter Nowack den Senat bereits vor zwei Jahren auf illegales Glücksspiel, nicht genehmigtes Gewerbe, nächtliche Ruhestörung hingewiesen hat, geht es jetzt um unrechtmäßig entsorgten Müll und verbotene Grillpartys auf Parkplätzen. Auch von möglichem Drogenhandel ist die Rede.
Meterhoch türmte sich in den vergangenen Wochen der Sperrmüll auf einem der Parkplätze an der Eichsfelder Straße. Matratzen, Teppiche, Bücherregale, Autoreifen, Paletten, ein Einkaufswagen voller Altkleider, Koffer, Bilderrahmen waren dort abgelegt worden. „Die ganze Ecke verfällt vollkommen“, sagt der Leser unserer Zeitung. Die Häuser verfielen, der Müll stapele sich. Die Parkplätze würden darüber hinaus nicht nur für illegale Müllentsorgung genutzt. Hier fänden regelmäßig verbotene Grillpartys statt. „Da treffen sich bis zu einem Dutzend Männer bis in die späten Abendstunden.“
Der Polizei sei die Situation im Bereich Mühlenstraße/Eichsfelder Straße bekannt, berichtet Polizeisprecher Nils Matthiesen – auch wenn aktuell keine Bürgerbeschwerden vorlägen. Nils Matthiesen: „Wir beziehen die genannten Örtlichkeiten wiederkehrend in polizeiliche Maßnahmen ein. Unsere Einsatzkräfte wurden diesbezüglich bereits sensibilisiert. Auffällige, szenetypische Handlungen und Verhaltensweisen, die im Zusammenhang mit einem Drogenhandel stehen könnten, werden durch uniformierte und zivile Polizeikräfte überprüft und sanktioniert.“ Derzeit seien zudem Streifenwagen im Rahmen der Corona-Präsenzmaßnahmen der Polizei in der Ecke Bremen-Nords unterwegs.
Polizei steht im Austausch mit dem Ordnungsamt
Erst vor kurzem sei es dabei auf dem dahinter gelegenen Parkplatz des Kiosk an der Eichsfelder Straße zu einem Polizeieinsatz gekommen, weil dort mehrere Personen gegen die Corona-Verordnung verstoßen hätten. „Die Personen wurden entsprechend überprüft und Ordnungswidrigkeitsanzeigen wurden gefertigt. Bei dem Parkplatz handelt es sich um Privatgelände. Dort abgestellte Müllsäcke oder ähnliches befinden sich nicht im öffentlichen Raum“, erläutert Matthiesen. Die Polizei stehe aber im engen Austausch mit dem Ordnungsamt.
Der Blumenthaler Ortsamtsleiter Oliver Fröhlich kennt die Thematik Ecke Eichsfelder Straße und des dortigen Mülls. „Nachdem Versuche über den Eigentümer fruchtlos verlaufen sind, haben wir das Ganze nun offiziell an die Bremer Stadtreinigung abgegeben“, berichtet er auf Anfrage. Zumindest im öffentlichen Bereich hätten die Umweltwächter der Stadt umgehend sauber gemacht. „Das Problem ist, dass es sicherlich unter Beachtung der Bewohneranzahl einen großen Müllbehälter gibt, der rechnerisch auch ausreichend wäre, aber eben nicht in der Praxis“, meint Fröhlich. Die Stadtreinigung werde den Eigentümer deshalb auffordern, Abhilfe zu schaffen.
Schon vor Jahren wurde von Verwaltung, Polizei, Quartiersmanagement ein Arbeitskreis gegründet, der sich mit vielfältigen Problemen im nahen Wohngebiet George-Albrecht-Straße kümmern sollte. „Der Arbeitskreis bezog sich bisher nur auf die George-Albrecht-Straße. Könnte und wird sicherlich entsprechend ausgeweitet werden“, meinen nun Fröhlich und auch der Bremen-Nord-Beauftragte Martin Prange mit Blick auf die Probleme an der Mühlenstraße/Eichsfelder Straße. Der Ortsamtschef will nun zusammen mit Innenressort und Quartiersmanagement überlegen, „welche vernünftigen Möglichkeiten man zum Beispiel über das Wohnungsaufsichtsgesetz hätte, um gegen Missstände aktiv werden zu können.“
Ähnlich argumentiert der Nord-Beauftragte Martin Prange. Der Arbeitskreis habe mit dem Abschleppen etwa von Schrottautos bisher erfolgreich gearbeitet. Schwerpunkt liege zwar auf der George-Albrecht-Straße. Allerdings würde es durchaus Sinn machen, „gleich gelagerte Probleme nicht in gesonderten Sitzungen“ zu besprechen. Zuletzt habe sich der Arbeitskreis mit Schulverweigerern beschäftigt.
Der Bremen-Nord-Beauftragte räumt ein, dass der bestehende Arbeitskreis durch den Veränderungen an der Spitze des Rathauses und wegen anderer, pandemiebedingter Aufgaben „eingeschlafen“ sei. Der Arbeitskreis habe seit dem Ortsamtsleiterwechsel im Juni 2020 erst einmal wieder getagt. Der Mitarbeiter der Senatskanzlei sagte: „Vermüllung und Verdreckung in einzelnen Quartieren ploppt in der gesamten Stadt als Dauerthema auf.“ Wichtig sei es, mit Eigentümern zusammenzuarbeiten: „Man darf das nicht hinnehmen.“
2019 hat der frühere Ortsamtschef Peter Nowack den Senat auf illegales Glücksspiel, nicht genehmigtes Gewerbe und nächtliche Ruhestörung im Blumenthaler Zentrum hingewiesen. Strafanzeigen lagen der Polizei nach deren Angaben damals nicht vor. Innensenator Ulrich Mäurer wollte sich dennoch persönlich einen Einblick verschaffen. Außerdem sollte sich die Arbeitsgruppe, die sich bisher vor allem mit den Mieterproblemen an der George-Albrecht-Straße befasst hat, nun auch der Probleme in der Mühlenstraße annehmen.
