Herr Hornhues, Frau Schnaubelt, seit November 2020 fanden die Beiratssitzungen in Burglesum ausschließlich als Videokonferenzen statt. Welches Resümee ziehen Sie für das digitale Format? Was läuft gut, was weniger?
Martin Hornhues: Ich habe festgestellt, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer disziplinierter sind, sich aussprechen lassen, zuhören. Das ist für die Sitzungen inhaltlich gut. Auf der anderen Seite dauern die Sitzungen, auch durch die Abfrage der einzelnen Stimmen bei den Abstimmungen, länger.
Ulrike Schnaubelt: Das stimmt. Teilweise uferten die Sitzungen zeitlich sehr aus. Wir hatten allerdings auch Themen, bei denen es daran lag, dass sich das Publikum sehr eingebracht hat. Negativ ist, dass wir in den Videokonferenzen nicht die Möglichkeit haben, die Sitzung für eine Zwischenberatung der Fraktionsvorsitzenden zu unterbrechen, um Beschlüsse abstimmen zu können. Was mir auch sehr fehlt, ist die Reaktion des Publikums. Wir können die Menschen nicht sehen, es gibt keine Interaktion.
Hornhues: Das stimmt. Bei den Sitzungen vor Ort hat man auch die Möglichkeit, sich vorher ein paar Minuten mit den Bürgern zu unterhalten. Das fällt momentan ebenfalls weg. Insgesamt ist es trotzdem natürlich auf jeden Fall besser, dieses Format zu haben, als gar keins. Gut ist auch, dass wir derzeit parallel schnell etwas zum jeweiligen Thema im Internet recherchieren können, weil wir zu Hause sitzen. Das ist im Sitzungssaal des Ortsamtes bisher nicht möglich, weil die technische Ausstattung fehlt. Wir haben dort keinen WLAN-Empfang. Das soll sich aber bald ändern.
Martin Hornhues
Darauf wartet der Beirat ja schon lange. Wann soll es soweit sein?
Hornhues: Wir fordern als Beirat bereits seit Jahren, technisch besser ausgestattet zu werden. Kurz vor der Sommerpause haben wir erfahren, dass das als digitales Pilotprojekt für den Beirat Burglesum umgesetzt werden soll und das Ortsamt endlich WLAN bekommt. Wir hoffen jetzt darauf, dass das zeitnah umgesetzt wird.
Wie geht es nach der Sommerpause mit den Sitzungen weiter?
Schnaubelt: Wir werden erst einmal mit einer Videokonferenz starten. Ziel ist aber, ab Anfang November wieder Sitzungen vor Ort abzuhalten.
Hornhues: Schön wäre es, wenn wir es langfristig hinbekommen könnten, dass auch die Beiratssitzungen in Präsenz online übertragen werden. Damit die Bürgerinnen und Bürger sich jederzeit von zu Hause aus dazu schalten können.
Von der Form der Sitzungen zum Inhalt: In diesem Jahr gab es schon mehrfach Irritationen, weil der Beirat von Behörden nicht rechtzeitig über den Stand von Projekten informiert wurde, unter anderem bei den Plänen für das Übergangswohnheim Am Rastplatz und für die Schulstandorte Heisterbusch und Steinkamp. Fühlen Sie sich als Beirat von den Behörden ernst genommen?
Schnaubelt: Wir müssen immer alles anfordern und sagen: Wir brauchen diese und jene Information. Es wäre viel einfacher für uns, wenn man uns bestimmte Unterlagen und Informationen vorab und ohne Aufforderung zur Verfügung stellen würde. Da fühle ich mich manchmal schon ein wenig auf den Arm genommen.
Ulrike Schnaubelt
Hornhues: So geht es mir auch, gerade in Bezug auf das Übergangswohnheim und den Campus Lesum. Das lief nach dem Motto: Wir planen und es interessiert uns überhaupt nicht, was der Beirat denkt, sagt oder sogar beschlossen hat. Es wurde so getan, als kenne man die Position des Beirats überhaupt nicht. Da fühle ich mich nicht mitgenommen. Was es auf die Spitze getrieben hat, ist der Versuch des Sozialressorts, unseren Beschluss zum Übergangswohnheim Am Rastplatz in seinem Sinne umzuinterpretieren. Unsere Position war von Anfang an, dass das Haus nach fünf Jahren wieder zurückgebaut wird. Daran kann man sich scheinbar nicht erinnern.
Schnaubelt: Ich habe das Gefühl, dass in dieser Sache nicht immer ehrlich mit dem Beirat und den Bürgern umgegangen wird.
Was sollten die Behörden verbessern?
Hornhues: Wenn man uns Informationen, neue Ideen, Pläne und Begründungen wenigstens einen Tag vorher zuschicken würde, dann könnten wir uns rechtzeitig damit auseinandersetzen und abstimmen. Inzwischen bin ich außerdem misstrauisch, weil ich das Gefühl habe, dass ausgerechnet die Positionen, die wir als Beirat gut finden, finanziell schlechter gerechnet werden. Das war so, als es um den Erhalt der alten Grundschule Burgdamm als Kita ging und bei den Berechnungen für die Schulstandorte. Natürlich trifft dieser Umgang mit dem Beirat nicht auf alle Behördenvertreter zu.
Schnaubelt: Ich denke auch, dass einige Behördenvertreter inzwischen verstanden haben, dass wir Fakten brauchen. Leider noch nicht alle.
Viele Bürger fragen sich, wie es mit dem ehemaligen Ortsamt weitergeht. Wann werden die Pläne präsentiert?
Hornhues: Es hat eine Ausschreibung gegeben, es hat Bewerbungen gegeben, es hat Entscheidungen gegeben – im Frühjahr. Nun muss eigentlich nur noch der Erbbauvertrag mit dem Investor abgeschlossen werden. Wer das ist, wissen wir nicht. Den Vertrag gibt es immer noch nicht, weil Immobilien Bremen es bis heute nicht geschafft hat, die Unterlagen vorzubereiten und den Vertrag unter Dach und Fach zu bringen. Auch wir werden immer wieder vertröstet. Deshalb sind wir immer noch nicht in der Lage, der Öffentlichkeit die Pläne vorzustellen.
Schnaubelt: Darüber sind mehrere Beiratsmitglieder und verständlicherweise auch die Bürger inzwischen ziemlich verärgert.
Was ist denn gut gelaufen in den ersten acht Monaten des Jahres?
Schnaubelt: Ein Beispiel für eine positive Entwicklung ist der Jugendtreff, der in St. Magnus entstehen wird. Da gab es am Anfang der Planungen zwar auch Verzögerungen und eine Eskalation in einer Sitzung mit acht oder neun Behördenvertretern. Letztlich ist die Planung aber so geworden, wie wir es uns und vor allem die Jugendlichen es sich vorgestellt haben.
Welche Themen werden den Beirat in den letzten Monaten des Jahres beschäftigen?
Schnaubelt: Auf jeden Fall das Thema Campus Lesum mit den Schulstandorten Heisterbusch und Steinkamp. Und die geplante neue Grundschule in Lesum. Die soll nach der ursprünglichen Planung eigentlich bereits in elf Monaten zum Schuljahr 2022/2023 ihren Betrieb aufnehmen.
Hornhues: Um die Themen Übergangswohnheim und Hundeauslaufflächen werden wir uns auch noch einmal kümmern. Dafür verspricht man uns bereits seit Jahren eine Klärung. Immerhin scheint es beim Thema Bau eines Parkdecks im Lesumpark voranzugehen. Und wir werden uns noch einmal mit dem Bauamt über die Einstellung von Bauleitplanverfahren auseinandersetzen. Da haben wir einen Dissens mit der Behörde. Wir möchten, dass einige Bebauungspläne weiter verfolgt werden. Unter anderem geht es um ein Gebiet in Lesum zwischen Bahnstrecke und An Knoops Park. Das Gebiet möchten wir in seiner Struktur durch einen Bebauungsplan absichern.
Das Interview führte Julia Ladebeck.
