Vegesack. "1984" heißt das wohl bekannteste Werk des britischen Schriftstellers George Orwell (1903-1950), in dem er mit analytischer Schärfe das Schreckensbild eines Überwachungsstaates zeichnete. Der Zustand, wie er in "1984" oder "Der große Bruder überwacht dich" beschrieben wird, ist nach Einschätzung des nordbremischen Kreisverbandes der Piratenpartei inzwischen globale Realität geworden. Das mache die Kontrolle der elektronischen Kommunikation durch US-amerikanische und englische Geheimdienste deutlich.
In Deutschland müssten deshalb die Überwachungsgesetze der vergangenen Jahrzehnte aufgehoben und eindeutige Regeln zum Schutz der persönlichen Freiheitsrechte erlassen werden, forderte der stellvertretende Vorsitzende der Nordbremer Piraten, Ralf Schwenke, während einer Diskussionsveranstaltung im Bürgerhaus Vegesack. Weil die Bundesregierung nur mit leeren Worthülsen auf immer neue Details über den Daten-Hunger der Geheimdienste reagiere, müssten die betroffenen Bürger Druck auf die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft ausüben. Damit die sich nicht weiterhin ahnungslos gäben und die Geheimdienste sich in Schweigen hüllen könnten.
Als positives Beispiel nannten die Piraten in diesem Zusammenhang den Bürgerprotest gegen die Volkszählung im Jahr 1987. Die Angst vor der umfassenden Bespitzelung und die Sorge um die Aushöhlung der Grundrechte hätten längst tiefe Spuren in der Gesellschaft hinterlassen, die zu Resignation und Gleichgültigkeit führen und zur Gefahr für die Demokratie werden könnten.
Ralf Schwenke und der Technik-Experte Volker Groos zeigten im Bürgerhaus auf, wie umfassend die National Security Agency (NSA), die Nationale Sicherheitsbehörde der USA, alle großen Internetdienste als Datenquelle nutzt. Überwacht würden alle Aktivitäten in Facebook und anderen sozialen Netzwerken, die Inhalte privater E-Mails, die Inhalte aus Google Drive und anderen Cloud-Diensten, Banküberweisungen, Passwörter, Kreditkartennummern und Verbindungsdaten. Im Grunde genommen also alles, was sich in der Welt der digitalen Kommunikation bewege. Selbst die Payback-Karte, die das Einkaufen vermeintlich preiswerter machen soll, falle der Bespitzelung anheim.
Zwar könne man seine persönlichen E-Mails verschlüsseln, aber dazu bedürfe es kostspieliger Geräte, erläuterte Groos. Insgesamt, so das Fazit der Veranstaltung, bleibe Datenschutz im Netz ein Luftschloss, solange Geheimdienste beim Datensammeln jedes Maß verlieren und von der Politik nicht gestoppt würden.
