Bremen-Nord. Die Coronapandemie hat auch die SPD im Bremer Norden fest im Griff. Der für Sonnabend im Gustav-Heinemann-Bürgerhaus geplante Unterbezirksparteitag ist kurzfristig abgesagt worden. "Viele Delegierten sind schon älter und damit besonders gefährdet", begründet Ute Reimers-Bruns, Vorsitzende der Nord-SPD, den Schritt. Eine Präsenzveranstaltung sei daher zu riskant. "Etliche Mitglieder sind erleichtert, dass wir so entschieden haben", sagt Reimers-Bruns.
Einen Beschluss hat die SPD dennoch gefällt. Der Vorstand hat sich per Umlaufbeschluss für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Covid 19 ausgesprochen. Das sei wohl wissend des Umstandes geschehen, dass die gesetzlichen Grundlagen für eine solche erst geschaffen werden müssten und dies nicht kurzfristig möglich sein dürfte. Daher plädiert die SPD Nord dafür, die Anstrengungen, weitere Impfmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, intensiviert werden. Das könne beispielsweise durch Eröffnung weiterer Impfstellen, die Ausweitung der Kapazitäten in den Impfstellen, eine Ausdehnung der Öffnungszeiten oder vermehrte Angebote durch mobile Impftrucks in den Stadtteilen realisiert werden.
Unabhängig von den Unwägbarkeiten bei der Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht spricht sich der Vorstand der Nord-SPD dafür aus, dass zeitnah eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen in der Pflege, in Krankenhäusern und in Bildungseinrichtungen eingeführt wird. Ute Reimers-Bruns sieht dies "sozusagen als ersten Schritt hin zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht". Darüber hinaus solle die neue Regierungskoalition so schnell wie möglich die allgemeine Impfpflicht bundesweit regeln. "Es kann nicht zugelassen werden, dass aufgrund einer mangelnden Impfbereitschaft gegen Covid 19, gerade wieder die besonders Schutzbedürftigen – Kinder und sehr alte und kranke Menschen – an Covid 19 erkranken", begründet Reimers-Bruns die Forderung. Zudem sei die Belastung der Mitarbeiter auf den Intensivstationen in den Krankenhäusern über ein erträgliches Maß hinaus angewachsen. "Als Gesellschaft müssen wir nun die Verantwortung für diejenigen mit übernehmen, die sich weigern, den Ernst der Lage anzuerkennen“, ergänzt Reimers-Bruns.
Der ausgefallene Parteitag soll möglichst im Januar digital nachgeholt werden. Ein konkreter Termin dafür steht bisher noch nicht fest.
