Letzte Blumenthaler Beiratssitzung verläuft entspannt Viele Themen, kaum Streit

Blumenthal. Anders als mitunter in der Vergangenheit ging es beim letzten Treffen des Blumenthaler Beirats in dieser Legislaturperiode deutlich entspannt zu. Selten votierte das Gremium so oft einstimmig wie während seiner abschließenden Sitzung.
13.05.2015, 00:00
Lesedauer: 3 Min
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Von Christina Denker

Anders als mitunter in der Vergangenheit ging es beim letzten Treffen des Blumenthaler Beirats in dieser Legislaturperiode deutlich entspannt zu. Selten votierte das Gremium so oft einstimmig wie während seiner abschließenden Sitzung. Wie Peter Nowack berichtete, werde sich der neu gewählte Beirat voraussichtlich am 7. Juni konstituieren.

Er muss sich dann schleunigst um die Vergabe der restlichen Globalmittel kümmern. Den größten Teil hat der noch amtierende Beirat am Montag verteilt. Eigentlich hatte sich der Beirat darauf verständigt, von den Globalmitteln jetzt im Mai fünf Zwölftel der Summe auszuschütten und den Rest dem neuen Beirat zu überlassen. Nun wurde es doch mehr: rund 25 000 Euro statt der zunächst angekündigten knapp 21 000. Und zwar deshalb, lautete die Begründung seitens SPD und CDU, weil es einige Antragsteller gebe, denen es nicht helfe, erst mit der zweiten Rate Fördergelder zu erhalten. Man brauche dort Planungssicherheit. Grüne und Linke waren verärgert: Sie hatten von dieser Planänderung nichts gewusst, wie sie sagten und die 21000 als Basis für ihre Berechnungen angenommen.

Einige Kinder-Kulturprojekte gingen mit dieser ersten Rate zunächst leer aus, was ein Beobachter aus dem Publikum kritisierte: „Das Geld wird doch jetzt gebraucht!“ Die größten Beträge der ersten Rate gingen in diesem Jahr an „h&w weserevents“ für das Festival der Vereine (4000 Euro), an den Schulverein Lüssum für ein Zirkusprojekt (2900 Euro), an den Förderverein Bücherei Blumenthal (2715 Euro für den Kauf von Büchern und Hörbüchern), an pro familia Bremen-Nord (Renovierung, 1947 Euro) und an die Burg Blomendal (2200 Euro für ein Lautsprechersystem).

Gesprochen wurde an diesem Abend auch über den Wunsch von Bürgern aus Farge nach einer Ampel im Bereich der Kindertagesstätte. Das Thema ist nicht neu, es gibt bereits einen Beiratsbeschluss dazu. Peter Nowack konnte an Montag mehr Details zum Stand der Dinge liefern: Offenbar herrscht zwischen den Ortsämtern auf der einen Seite und der senatorischen Behörde auf der anderen Uneinigkeit darüber, was die Definition von stadtteilbezogenen Maßnahmen angeht, die in der Entscheidungshoheit des Beirats liegen. „Eine Stadtteil bezogene Maßnahme führt nur durch den Stadtteil“, so Nowack. Er meint, dass der Beiratsbeschluss hätte umgesetzt werden müssen. Wenn eine Ampel zu teuer sei, wäre für den Ortsamtsleiter auch ein Zebrastreifen möglich.

Das Tanklager war ebenfalls Thema, wenn auch nur kurz. Die SPD hatte einen Antrag gestellt, nach dem die Anlage zum Konversionsprojekt erklärt werden soll. Das bedeutet, dass sich besonders intensiv über eine Nachnutzung Gedanken gemacht werden muss, wenn alle Arbeiten dort zum Stillstand gekommen sind. Bisher hat Blumenthal in diesem Zusammenhang nicht mit am Tisch gesessen. Das soll sich mit diesem Antrag ändern. „Eine Einbindung von Beirat und Ortsamt von Anfang an ist nicht nur wünschenswert, sondern zwingend geboten“, heißt es.

Ein Anwohner bezweifelte in der Debatte, dass es sich wirklich um eine Stilllegungsanzeige handelt, die, wie berichtet, kürzlich bei Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) eingegangen sei. Er habe recherchiert und sich die Anzeige angesehen. „Das ist keine formale Stilllegungsanzeige, sondern nur eine beabsichtigte Betriebseinstellung“, meinte er.

Auch das Thema Schwaneweder Straße beschäftigte den Beirat. Jedenfalls war an diesem Abend in Erfahrung zu bringen, dass der gesamte Verkehr, der zu dem dort geplanten Aldi-Markt führen wird, über die Schwaneweder Straße gehen wird und nicht, wie zunächst geplant, über die Straße An de Deelen. Peter Nowack jedenfalls versprach, die Anwohner rechtzeitig zu informieren.

Mehr Bürgernähe hatte ein Besucher zu Beginn der Sitzung auch vehement eingefordert, allerdings in anderem Zusammenhang: Das Ergebnis der Bürgerschaftswahl habe sich auch der Blumenthaler Beirat zuzuschreiben. „Bewegen Sie sich in die Turnerstraße“, empfahl er.

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