Geplante Notbremse des Bundes Bremer Behörde bereitet Schulschließungen vor

Ab einer Inzidenz von 165 will der Bund Präsenzunterricht verbieten, die Stadt Bremen überschreitet diesen Schwellenwert momentan. Damit drohen Schulschließungen und Einschränkungen für Kindergärten.
20.04.2021, 19:53
Lesedauer: 3 Min
Zur Merkliste
Bremer Behörde bereitet Schulschließungen vor
Von Sara Sundermann

Mit den Regelungen zur geplanten Notbremse des Bundes kommen auf Bremen Schulschließungen und Einschränkungen für den Betrieb von Kindergärten zu. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 soll Präsenzunterricht untersagt sein, das sieht der Entwurf für das Bundesgesetz vor. Der Schwellenwert für Schulen ist von 200 auf 165 gesenkt worden.

Bremen hat in den vergangenen Monaten auf eine vergleichsweise konsequente Öffnung im Bildungsbereich gesetzt. „Wir halten den Präsenzunterricht weiterhin für notwendig“, sagt Bildungs­senatorin Claudia Bogedan (SPD). Sie kündigt aber an: „Sobald das Bundesgesetz in Kraft tritt, das auch die Inzidenz ab 165 beinhaltet, wird der Distanzunterricht an den Schulen umgesetzt. Gleiches gilt dann für den Wechselunterricht ab Inzidenz 100.“ ­Dafür würden die notwendigen Vorbereitungen getroffen.

„Unsere Schulen brauchen auch etwas Zeit für die Umsetzung“, sagt Claudia Bogedan. Abschlussprüfungen seien nicht betroffen. Zudem werde an Schulen eine Notbetreuung gewährleistet.

Derzeit gibt es an Bremer Grundschulen Präsenzunterricht in vollen Klassen. An weiterführenden Schulen besteht Wechselunterricht. „Wir warten ab, was der Bundestag beschließt, aber wir sind vorbereitet, wir kennen das Distanzlernen ja schon“, sagt Frauke Brandt, Leiterin der Grundschule Delfter Straße in Huchting. „Wir haben die iPads, und wir haben sowieso für jeden Jahrgang eine Corona-Mappe mit Arbeitsblättern für zu Hause vorbereitet, falls eine Klasse in Quarantäne geht – die geben wir den Kindern mit, wenn wir schließen müssen.“

Die Bremer CDU befürwortet die geplante Notbremse für Schulen. Die Bildungsbehörde müsse die Schulen dabei unterstützen, qualitativ hochwertigen Distanzunterricht anzubieten, fordert CDU-Bildungspolitikerin Yvonne Averwerser. Die Gewerkschaften GEW und Verdi wünschen sich Distanzunterricht und Notbetreuung schon ab einer niedrigeren Inzidenz als 165.

Konkret heißt es im Entwurf für das neue Bundesinfektionsschutzgesetz: Wenn in der jeweiligen Stadt oder Kommune drei Tage in Folge die Inzidenz über 165 liegt, sollen am übernächsten Tag die Schulen schließen. Präsenzunterricht soll auch für Erwachsenenbildung und Hochschulen verboten sein.

Lesen Sie auch

Kitas werden indirekt benannt, auch für sie sind Änderungen geplant: Sie sollen ab einer Inzidenz von 165 in die Notbetreuung gehen. Dies ist in Bremen bislang ab einem Wert von 200 vorgesehen. Im Notbetreuungs­modus dürfen in Bremen nicht mehr als zehn Kinder zusammen betreut werden. Einschränkungen gibt es damit für Kindergärten und Horte, nicht aber für Krippen, wo es ohnehin maximal zehn Kinder pro Gruppe sind.

Für die Notbetreuung plant die Bildungsbehörde leichte Änderungen: Anders als zuletzt im Februar soll jedem Kind ermöglicht werden, zumindest an einem Tag pro Woche in die Kita zu gehen. Mehr Betreuung soll es wie bisher für Härtefälle, Kindeswohl-Fälle und berufstätige Eltern geben.

Der Chef des städtischen Eigenbetriebs Kita Bremen befürwortet die Notbremse: „Das ist eine klare und einheitliche Regelung“, sagt Wolfgang Bahlmann. In den städtischen Kitas zeichne sich ab, dass die britische Virus-Variante Kinder stärker betreffe. „Der Anteil der infizierten Kinder ist deutlich gestiegen, anders als in der zweiten Welle sind jetzt bei uns mehr Kinder als Beschäftigte infiziert.“

Für Niedersachsen hat die Notbremse andere Folgen als in Bremen, weil Schulen und Kitas schon jetzt weniger geöffnet sind. „Wir haben aktuell strengere Regeln, als es die Notbremse des Bundes vorsieht“, betont ein Sprecher des niedersächsischen Kultusministeriums gegenüber dem WESER-KURIER. Derzeit gingen die weiterführenden Schulen einer Kommune in der Regel ab einem lokalen Inzidenzwert von 100 in den Distanzmodus, nur an Grund- und Förderschulen und in Abschlussjahrgängen gebe es dann noch Wechselunterricht. Niedersachsen werde voraussichtlich bei der schärferen Stufe von 100 bleiben, kündigte eine Sprecherin an.

Die Notbremse soll an diesem Mittwoch im Bundestag beschlossen werden und am Donnerstag im Bundesrat beraten werden. Wann sie in Kraft treten könnte, ist noch nicht klar. Die Auflagen der Notbremse sollen offenbar wieder aufgehoben werden, wenn die Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen und einer Wartefrist von einem weiteren Tag unter dem Schwellenwert liegt. Wie vermieden werden kann, dass Schulen schlimmstenfalls von Woche zu Woche schließen müssen und wieder öffnen dürfen, dazu gab es am Dienstag keine Auskunft.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Einwilligung und Werberichtlinie

Ich erkläre mich damit einverstanden, dass die von mir angegebenen Daten dazu genutzt werden, regelmäßig per E-Mail redaktionelle Inhalte des WESER-KURIER seitens der Chefredaktion zu erhalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ich kann diese Einwilligung jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, z.B. per E-Mail an widerruf@weser-kurier.de.
Weitere Informationen nach Art. 13 finden Sie unter https://www.weser-kurier.de/datenschutz

Schließen

Das Beste mit WK+