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Gegen alle Regeln Etliche Verstöße in erster E-Scooter-Woche in Bremen

Seit einer Woche können sich die Bremer E-Scooter ausleihen: Die beiden Anbieter sind mit ihrem Start in der Hansestadt zufrieden - das Ordnungsamt allerdings nicht.
06.12.2019, 04:00 Uhr
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Etliche Verstöße in erster E-Scooter-Woche in Bremen
Von Peter Hanuschke

Meistens stehen sie und das nicht immer optimal – mal parken die E-Roller auf dem Fußweg, mal sind sie Hindernis auf dem Radweg. Diesen Eindruck haben seit einer Woche einige Bremer: Vergangenen Donnerstag ging das schwedischen Unternehmen Voi mit seinen E-Scootern an den Start, einen Tag später das Berliner Start-up Tier.

Genauso habe er sich die Verkehrswende von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgestellt, schreibt Leser Hans-Ulrich Fischer. „Gleich am Starttag wurde ich von zwei Hipstern auf Leihrollern am Bahnhof vom Fußgängerüberweg geklingelt, die sodann falsch herum auf den Radweg einbogen, um dort auch noch Radfahrer in die Bredouille zu bringen.“ Abends habe er entsorgte Leihroller im Wartehäuschen am Brill gesehen. „Jetzt steht nicht nur Blechmüll blockierend auf Geh- und Radwegen herum, sondern auch noch Elektroschrott.“ Ganz unbegründet scheint dieser Eindruck nicht zu sein: Auch das Ordnungsamt hat Verstöße im Zusammenhang mit den E-Rollern registriert.

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Dabei sind die Verkehrsregeln eindeutig: Die Roller dürfen nur auf Radwegen fahren. Fehlen die, müssen Nutzer auf die Straße. Auf welchen Flächen die Gefährte abgestellt werden dürfen, darüber informiert die App des jeweiligen Verleihers. Nach ersten Erkenntnissen des Außendienstes des Ordnungsamtes entsprechen aber weder das Fahr- noch das Abstellverhalten durchgehend den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung sowie den erteilten Sondernutzungserlaubnissen.

Zu den häufigsten Verstößen in den vergangenen Tagen zählen laut Ordnungsamt „Fahren auf dem Gehweg“, „Fahren in Fußgängerzonen“, „Fahren unter 14 Jahren“, „Zu zweit auf dem E-Scooter“ und „Park- und Abstellverhalten“. Dabei steht das Ordnungsamt vor einem Problem: Nicht immer könnten die beschriebenen Verstöße geahndet werden, weil die Fahrzeuge oft mit hoher Geschwindigkeit unterwegs seien und die Nutzer sich somit den Maßnahmen häufig entzögen.

Verleiher sind zufrieden

Die Verleiher sehen die erste E-Roller-Woche allerdings positiv: „Unser Angebot wurde bisher überdurchschnittlich gut angenommen“, sagt ein Sprecher von Tier auf Nachfrager des WESER-KURIER. „Wir sind mit dem Start in Bremen sehr zufrieden.“ Auch Voi hatte nach eigenen Angaben einen guten Start: „Detaillierte Zahlen möchten wir aus Wettbewerbsgründen nicht kommunizieren, es lässt sich aber sagen, dass wir von der Nachfrage in Bremen positiv überrascht waren“, sagt ein Sprecher. „Wir sind zunächst mit einer niedrigen dreistelligen Anzahl an E-Scootern gestartet und haben bereits aufgestockt.“

„Beim Ordnungsamt sind in den ersten Tagen rund zehn Bürgerbeschwerden eingegangen“, sagt Rose Gerdts-Schiffler, Sprecherin des Innenressorts. „Zum einen beschwerten sich die Kritiker grundsätzlich über die Einführung der E-Roller und stellten die Umweltbilanz sowie die Notwendigkeit als Verkehrsmittel infrage. Zum anderen beschwerten sie sich über die Behinderung durch das Abstellen – und zwar sowohl durch die Nutzer als auch durch die Anbieter.“

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Die Beschwerden würden weiterhin zentral gesammelt und zu einem späteren Zeitpunkt ausgewertet, sagt Gerdts-Schiffler. Wann eine Evaluierung sinnvoll sei, sei abhängig von den Beobachtungen und der Beschwerdelage. „Konkrete Fallzahlen zu Verwarnungen werden zum Jahresende ausgewertet.“ Das Ordnungsamt stehe im ständigen Austausch mit den Anbietern, „sodass gegebenenfalls bei häufigen oder gravierenden Verstößen von Auflagen eine zügige einvernehmliche und konstruktive Anpassung der Sondernutzungsrechte möglich ist.“

Aus Sicht von Voi gab es in Bremen bislang noch keine größeren Schwierigkeiten. „Für uns ist es wichtig, dass unsere E-Scooter verantwortungsbewusst genutzt werden und wir stehen daher im engen Kontakt mit Stadt. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung in Bremen haben wir vereinbart, wichtige Punkte wie Parken, Betriebszeiten und Nachhaltigkeit in der Stadt zu regeln. Diese sind auch für andere Anbieter einzuhalten.“

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Zudem durchlaufe jeder, der die Voi-App runterlädt, erst einen Informationsdurchgang mit Anforderungen für die sichere Teilnahme am Straßenverkehr. Es gelte auch zu beachten, dass der E-Scooter ein Kraftfahrzeug sei und den strengen Promillegrenzen eines Autos unterliege. „Über Push-Notifications senden wir in regelmäßigen Abständen zusätzliche Warnhinweise und Sicherheitsempfehlungen. Mit Ride Like Voila haben wir die erste virtuelle Fahrschule entwickelt, bei der unsere Nutzer am Ende einen E-Scooter Führerschein erhalten.“

Mitarbeiter können umparken

Voi informiert nach eigenen Angaben die Nutzer auch darüber, wie ein E-Scooter korrekt und regelkonform geparkt wird. In einigen Städten gebe es auch spezielle Parkplätze für die E-Scooter. „Für uns ist es wichtig, dass die Roller nicht zum Hindernis für andere Verkehrsteilnehmer werden, und fordern unsere Nutzer auch dazu auf, verantwortungsvoll damit umzugehen“, sagt der Sprecher. „So bitten wir die Nutzer nach jeder Fahrt, ein Bild vom korrekt abgestellten Roller zu machen.“ Über GPS könne der Roller jederzeit geortet werden. „Sollte einer unsachgemäß abgestellt werden, kann der Roller von einem unserer Mitarbeiter umgeparkt werden.“

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