Kommission setzt auf strategische Partnerschaften, Handelsabkommen und mehr Recycling / Kritiker halten das für unzureichend EU will Versorgung mit Rohstoffen sicherstellen

Brüssel. Egal ob Handy, Windturbine, Elektroantrieb oder Akku - ohne seltene Rohstoffe geht in vielen Hochtechnologie-Bereichen nichts mehr. Das Problem: Der Zugang wird immer schwieriger, denn Europa hängt von Importen ab. 14 Rohstoffen bescheinigt die EU-Kommission jetzt schon eine "kritische" Knappheit. Dazu gehören unter anderem Kobalt, das für die Produktion von Batterien benötigt wird, Gallium, das für den Bau von LED-Lampen unerlässlich ist, sowie Indium, das für Flachbildschirme verwendet wird. Ein Großteil der Stoffe stammt aus nur vier Ländern: China, Russland, Brasilien und Kongo. Das Problem: In den Schwellenländern steigt die eigene Nachfrage und China beschränkt die Ausfuhr immer stärker. Um sich die wichtigen Rohstoffe in Zukunft dennoch zu sichern, setzt die EU nun verstärkt auf "Rohstoffdiplomatie" und Recycling. Eine entsprechende Strategie stellte die Kommission gestern vor.
03.02.2011, 05:00
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Von Anja Ingenrieth

Brüssel. Egal ob Handy, Windturbine, Elektroantrieb oder Akku - ohne seltene Rohstoffe geht in vielen Hochtechnologie-Bereichen nichts mehr. Das Problem: Der Zugang wird immer schwieriger, denn Europa hängt von Importen ab. 14 Rohstoffen bescheinigt die EU-Kommission jetzt schon eine "kritische" Knappheit. Dazu gehören unter anderem Kobalt, das für die Produktion von Batterien benötigt wird, Gallium, das für den Bau von LED-Lampen unerlässlich ist, sowie Indium, das für Flachbildschirme verwendet wird. Ein Großteil der Stoffe stammt aus nur vier Ländern: China, Russland, Brasilien und Kongo. Das Problem: In den Schwellenländern steigt die eigene Nachfrage und China beschränkt die Ausfuhr immer stärker. Um sich die wichtigen Rohstoffe in Zukunft dennoch zu sichern, setzt die EU nun verstärkt auf "Rohstoffdiplomatie" und Recycling. Eine entsprechende Strategie stellte die Kommission gestern vor.

Strategische Partnerschaften und Handelsabkommen sollen danach den Zugang zu Vorkommen im Ausland sichern. Daniel Gros, Leiter der Denkfabrik Centre for European Policy Studies (CEPS) sieht die Erfolgsaussichten skeptisch: "Internationale Verträge sind von zweifelhaftem Wert, weil man sich auf die Regierungen in Zentralasien, Afrika oder Lateinamerika nicht verlassen kann."

Hilft der Dialog nicht mehr weiter, will Brüssel gegen einseitige Exportbeschränkungen oder Ausfuhrverbote notfalls die Welthandelsorganisation (WTO) anrufen. EU-Abgeordnete halten das für unzureichend und fordern Strafzölle der EU auf chinesische Produkte, die Seltene Erden enthalten. "Chinas Rohstoffhunger darf nicht dazu führen, dass Europas Teller leer bleibt", fordert etwa der Vorsitzende des Industrieausschusses im Europaparlament, Herbert Reul (CDU).

Die Kommission drängt die EU-Staaten dazu, den Abbau von Rohstoffen auf ihrem eigenen Gebiet voranzutreiben. Sieben Prozent der weltweiten Vorkommen an Industriemetallen etwa, die für Elektroautos und Glasfaserkabel nötig sind, werden in Europa vermutet. Zudem will Brüssel mehr für das Recycling und die effiziente Nutzung von Ressourcen tun. Bislang wird der Großteil der jährlich 20 Millionen Tonnen Elektroschrott nicht recycelt. Das ist eine fahrlässige Verschwendung. Denn eine Tonne Mobiltelefone enthält etwa 300 bis 350 Gramm Gold.

Die Rohstoff-Strategie beschäftigt sich auch mit möglichen Folgen von Finanzmarkt-Spekulationen auf Preisschwankungen besonders bei Agrar-Rohstoffen. Brüssel weist darauf hin, dass hohe Preise 2007 und 2008 zu Nahrungsknappheit und in der Folge "politischen Unruhen in einer Reihe von Ländern weltweit" führten. Die Ursachen seien komplex. Es scheine aber klar, dass Aktivitäten an den Finanzmärkten "ein Faktor" seien.

Hintergrund der Aussagen ist ein Streit zwischen Brüssel und Paris. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hatte einen Entwurf des Strategiepapiers kritisiert, weil er den Zusammenhang von Spekulationen und Preisen ignorierte. Die Kommission schlägt nun unter anderem vor, in Gesetzesrevisionen auf mehr Transparenz der Märkte hinzuarbeiten.

Auch von Hilfsorganisationen kam Kritik: Die Organisation Oxfam wirft der EU vor, auf "aggressive Weise" ihre Interessen durchzusetzen. Druck auf Entwicklungsländer, auf Ausfuhrsteuern zu verzichten, treibe die betroffenen Staaten in eine neue Spirale der Armut.

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