Kommentar zum Bremer Airport

Europas Flughäfen in der Klemme

Aus den Plänen des Bundesfinanzministers geht hervor, dass ihm der Bremer Airport nicht als systemrelevant erscheint. Doch bei Hilfsgeldern ist auch die EU gefragt, meint Florian Schwiegershausen.
12.02.2021, 05:00
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Europas Flughäfen in der Klemme
Von Florian Schwiegershausen
Europas Flughäfen in der Klemme

Aus den Plänen des Bundesfinanzministers geht hervor, dass der Bremer Airport für ihn gegenüber anderen Flughäfen keine Systemrelevanz hat.

Frank Thomas Koch

Besser kann man jemanden den Spiegel nicht vorhalten: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Deutschlands Flughäfen bei ihren Ausfallkosten helfen. Im Gegenzug möchte er eine Beteiligung für den Bund an den systemrelevanten Airports. Da werden Hamburg und Hannover genannt – jedoch nicht Bremen. Spätestens da müssen die Bremer einsehen, dass ihr Flughafen aus Berliner Sicht nicht systemrelevant zu sein scheint.

Wirtschaft und Politik der Hansestadt sehen das anders. Sie betonen die Systemrelevanz für den gesamten Nordwesten. Der Bremer Flughafen kann jeden Cent gebrauchen, da das Finanzpolster derzeit bis Ende Juni reicht. Da ist es egal, ob das Geld aus Bremen oder aus Berlin kommt.

Über die Bundesbeteiligung kann das EU-Subventionsverbot bei Flughäfen umgangen werden. Durch die Pandemie stecken aber momentan fast alle Flughäfen Europas in der gleichen Klemme. Am besten sollte die EU mit den Mitgliedstaaten eine wasserdichte Lösung finden, wie man hier das Subventionsverbot für eine Weile aussetzt.

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