Wie die Eiger Nordwand – so in etwa sah 2010 die Aufgabe aus, binnen neun Jahren die jährliche Neuverschuldung der Bremer Haushalte von rund 25 Prozent auf Null zu bringen. Heute ist klar: Bremen wird das schaffen. Möglich wurde das in einem Dreiklang von robustem wirtschaftlichen Wachstum, historisch niedrigen Zinsen und einem strikten Sparkurs in großen Teilen des Haushaltes. Es wundert daher, wenn – wie kürzlich vom Ex-Präses der Handelskammer – moniert wird, es sei ja gar nicht gespart worden.
„Weniger ausgeben als einnehmen“, so sein Maßstab, hätte in den Jahren 2011 bis 2019 aber zusätzliche Kürzungen von über 4,5 Milliarden Euro bedeutet. Eine solche Rotstiftpolitik wäre nicht mehr Sparen gewesen, sondern in weiten Teilen ein Kaputt-Sparen. Gerade Unternehmer sollten eigentlich wissen: Die Kürzung öffentlicher Ausgaben führt stets dazu, dass – direkt oder indirekt – weniger Nachfrage in die Wirtschaft fließt und die infrastrukturelle Basis des Wirtschaftens tendenziell vernachlässigt wird.
Öffentliche Ausgabenkürzungen sind daher eher Gift für die Wirtschaft, und die Politik ist gut beraten, ihre Dosis auf das Notwendige zu beschränken. Auch gegen Schulden hilft nur ein Rezept: wirtschaftliches Wachstum und damit mehr Steuereinnahmen. Das zeigt ein weiterer Erfolg Bremens: Obwohl die Schulden zuletzt noch gestiegen sind, ist die entscheidende Kennziffer – das Verhältnis von Zinsen zu Steuereinnahmen – von 2010 bis heute von rund 25 Prozent auf unter 14 Prozent gesunken.
Diesen Weg muss Bremen weitergehen. Die Kernaufgaben lauten daher: die extrem niedrigen Zinsen langfristig sichern und alle finanziellen Möglichkeiten auf das wirtschaftliche Wachstum und die Steigerung der Attraktivität unserer beiden Städte konzentrieren. Genau dafür sind die Weichen bereits gestellt: Bremen wird in den kommenden Jahren massiv in seine Hochschulen investieren, um diese noch mehr zum Impulsgeber für Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu machen.
Bremen wird seine Kitas beitragsfrei stellen, den Beruf des Grundschullehrers attraktiver machen und ein Programm zur Sanierung seiner Schulgebäude auflegen – alles vornehmlich aus bildungspolitischen Gründen, aber auch mit Blick darauf, gerade junge Familien anzuziehen oder hier zu halten. Wer kritisiert, damit seien große Teile der Sanierungshilfen schon verplant, der sollte dann auch sagen, wofür er sie stattdessen ausgeben würde.
Unser Gastautor Arno Gottschalk ist wissenschaftspolitischer Sprecher und Finanzexperte der Bremer SPD. Er kandidiert erneut für die Bürgerschaft.
