Helga Papenhausen ist aus Huckelriede in die Überseestadt gezogen und mit ihrer kleinen Mietwohnung dort eigentlich zufrieden. Der Weg bis zum Internetanschluss für ihre neue Wohnung war allerdings beschwerlich und hat viele Schreiben gekostet, vor allem an die Firma Vodafone. Denn auf der Internetseite des Konzerns ergab der Adressencheck, dass Vodafone dorthin einen DSL-Anschluss liefern kann. Also schloss sie im November im Vodafone-Shop einen Vertrag ab.
Einen Monat später stellte sich dann allerdings heraus, dass der Anbieter doch keinen DSL-Anschluss in das Haus liefern kann, in das Helga Papenhausen zieht. Als sie das erfuhr, kündigte sie sofort schriftlich. Vodafone wollte die Kündigung jedoch nicht akzeptieren. Die Internetleitungen, die bis in das Mietshaus der Rentnerin führen, gehören dem regionalen Bremer Anbieter LWL Com. Der hat in Bremen über die Jahre etwa 350 Kilometer Glasfaserkabel für schnelle Internetanschlüsse verlegt – oft sogar direkt bis zu den Anschlüssen ins Haus, also auf der sogenannten "letzten Meile".
Keine Rede von Breitbandinternet
Der Gesetzgeber verpflichtet das Unternehmen allerdings nicht, dieses letzte Stück auch den anderen Internetanbietern zur Verfügung zu stellen, wie Michael Reifenberg als Sprecher der Bundesnetzagentur dem WESER-KURIER sagt: „Es besteht in einem solchen Fall für eine Öffnung eigentlich nur der Anspruch auf Sprachtelefonie. Die Internetgeschwindigkeit, die dieser Anschluss dann hätte, würde sich so in etwa in Modemgeschwindigkeit bewegen. Von Breitbandinternet kann da nicht die Rede sein."
Anders wäre der Fall, wenn der Anschluss der Deutschen Telekom gehören würde, wie Reifenberg erläutert: "Im Bundesgesetz ist die Rede von Marktmächtigkeit: Nimmt ein Unternehmen auf Bundesebene eine marktmächtige Stellung ein, dann ist es dazu verpflichtet, seine Zugänge anderen Mitbewerbern zu öffnen. Bei kleinen regionalen Unternehmen ist die marktmächtige Stellung auf Bundesebene aber nicht gegeben." Eine kleine Ausnahme gibt es bei Glasfasernetzen jedoch, wie der Sprecher der Bundesbehörde anfügt: "Wenn der Glasfasernetzbau unter Einsatz von Fördermitteln erfolgte, sei es auf Bundesebene oder kommunaler Ebene, dann kann es sein, dass die Förderrichtlinien vorschreiben, dass das Unternehmen dazu verpflichtet ist, Mitbewerbern den Zugriff zu ermöglichen.“
Hierzu müssen die anderen Unternehmen allerdings die Konditionen mit dem Besitzer der Glasfasernetze aushandeln. Dass es dann am Ende auch wirklich zu einer Einigung kommt, dazu ist das Unternehmen, dem die Glasfaserleitungen gehören, laut Bundesnetzagentur gesetzlich nicht verpflichtet. Es sei eine Frage, ob sich die Vertragsparteien einig werden oder nicht.
Als die ersten Arbeiten in der Überseestadt vor mehr als zehn Jahren begannen und es mit der Erschließung losging, war die Situation folgende: „Alle Leitungsbetreiber wurden damals aufgefordert, ihre Leitungen zu verlegen“, sagt Juliane Scholz, Sprecherin der Wirtschaftsförderung Bremen. So laufe es immer, wenn irgendwo eine neue Gewerbefläche oder auch eine Wohnfläche erschlossen werde. Dabei kann jedes Unternehmen für sich selbst entscheiden, ob es sich lohnt, dort Kabel zu verlegen oder nicht.
Aktuell zählt die Überseestadt mehr als 2000 Einwohner. Über 1000 Wohneinheiten sind teils schon fertiggestellt, teils noch in Planung. Ein Großteil der Wohnungen wurde vom Bremer Investor Justus Grosse entwickelt. Zu den verschiedenen Wohnobjekte teilt das Unternehmen mit: „Einige haben einen Anschluss von der Telekom, einige haben einen Anschluss von Vodafone Kabel Deutschland und einige den von LWL Com.“ Eine Statistik, wie das prozentual aussieht, gibt es da aber nicht.
Vodafone hatte Einsehen
Wer es also aus seiner alten Wohnung gewohnt ist, sich einen unter mehreren Internetanbietern auszusuchen, sollte sich vorher genau informieren, ob das bei einem Umzug in die Überseestadt auch möglich ist. Helga Papenhausen ist nach der Odyssee mit Vodafone nun glücklich, dass LWL Com ihr nun einen DSL-Anschluss schaltet. Nach ihrem Besuch bei der Verbraucherzentrale Bremen hatte Vodafone auch das Einsehen und den geschlossenen Vertrag aufgehoben, weil das Unternehmen seine Leistungen nicht liefern kann.
Nicole Mertgen von der Verbraucherzentrale sagt dazu: „Zu Vodafone haben wir einen sehr lösungsorientierten Kontakt.“ Andere Unternehmen seien nicht immer so einsichtig. Warum Vodafone die Sonderkündigung von Helga Papenhausen nicht schon von vornherein akzeptieren wollte? „Als Begründung für die Kündigung wurde die nicht mögliche Bereitstellung genannt. Bei einer solchen Behauptung ist der Kunde dann in der Beweispflicht.“ Die konnte nun mit Hilfe der Verbraucherzentrale dargelegt werden.
