Die Markierungen auf Start- und Landebahn, an denen sich die Piloten orientieren, entsprechen am Bremer Flughafen an manchen Stellen nicht mehr den gesetzlichen Vorgaben. Der Flughafenzaun, der das Flughafengelände vor Angriffen von außen schützen soll, ebenso wenig. Auch der Betriebsfunk muss erneuert werden. Um den Flugverkehr in der Hansestadt langfristig aufrecht erhalten zu können, müssen diese und weitere Defizite behoben werden. Teilweise wird daran schon gearbeitet. An diesen Investitionen beteiligt sich die Stadt Bremen als Eigentümerin der Flughafen GmbH jeweils zur Hälfte. Dabei geht es um jährlich etwa zehn Millionen Euro. Mit den jeweiligen Förderanträgen will sich der Senat an diesem Dienstag in seiner Sitzung befassen. Die Entscheidung gilt als Formsache, weil der entsprechende Beschluss bereits vor vier Jahren gefasst wurde.
Warum wird der Flughafen Bremen finanziell unterstützt?
In finanzielle Schieflage geraten war der Hans-Koschnick-Flughafen schon vor der Corona-Zeit. Anfang 2019 ging die Airline Germania pleite – jahrelang war die Fluggesellschaft ein guter Kunde am Bremer Flughafen und zählte nach Lufthansa/Eurowings und Ryanair die drittmeisten Passagiere. Zuletzt hatte Germania in der Hansestadt jährlich etwa 400.000 Menschen befördert. Im selben Jahr wurde außerdem öffentlich, dass der Airport, der jahrelang ohne öffentliche Zuschüsse ausgekommen war, einen Sanierungsstau von mehr als 80 Millionen Euro aufgebaut hatte.
Wie kam es zum Sanierungsstau?
Elmar Kleinert, der im Sommer 2019 den Chefposten der Flughafen GmbH übernommen hatte, berichtete zwei Monate später in einer Aktuellen Stunde der Bürgerschaft über den Sanierungsstau des Airports. Dieser sei in den vorangegangenen zwölf Jahren aufgebaut worden. Der damalige Staatsrat Tim Cordßen (SPD) sagte, dass es dem vorherigen langjährigen Flughafen-Geschäftsführer Jürgen Bula offenbar gelungen sei, den Investitionsbedarf zu verschieben. Damit sich so etwas nicht wiederholen könne, "müssen wir als Fachressort und als Aufsichtsrat ein noch engmaschigeres Controlling installieren“.
Im Vorfeld der Aktuellen Stunde hatte der Staatsrat darauf hingewiesen, dass es in Deutschland keinen Flughafen mit einem Passagieraufkommen unter fünf Millionen Passagieren jährlich gebe, der sich aus eigener Kraft finanzieren könne. Davon sei der Bremer Airport mit seinen ungefähr zwei Millionen Passagieren auch betroffen, wenngleich sich das in der Vergangenheit anders dargestellt habe. Flughafen-Chef Kleinert verlängerte seinen Vertrag im März 2022 schließlich auf eigenen Wunsch nicht mehr, auf seinen Posten folgte Marc Cezanne.
Wie wird die finanzielle Lage des Flughafens aktuell eingeordnet?
"2019 hat der Senat Maßnahmen beschlossen, die es dem Flughafen langfristig ermöglichen sollten, sich wirtschaftlich zu stabilisieren", sagte der jetzige Häfenstaatsrat Kai Stührenberg (Linke), der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft ist. Dazu gehöre die finanzielle Förderung von Investitionen die Infrastruktur, die die Funktionsfähigkeit des Flughafens sicherstellen. Der sogenannte Bremen-Fonds und eine Rekapitalisierung von etwa 46 Millionen Euro hatten nach Angaben des Staatsrats die Schäden durch die Corona-Pandemie abgefedert. Ungeachtet dessen bleibe aber, dass der Betrieb eines Flughafens mit einer solchen Anzahl von Passagieren pro Jahr in gewissem Umfang Unterstützung benötige.
Nach Stührenbergs Angaben liegt das Investitionsvolumen bei zehn bis elf Millionen jährlich. Die finanzielle Förderung, über die der Senat an diesem Dienstag berät, ist seiner Ansicht nach "in dem vorgeschlagenen Rahmen unerlässlich". Grundsätzlich halte er die wirtschaftliche Situation des Flughafens in Hinblick unter anderem auf die prognostizierten Passagierzahlen und auf neue Verträge für stabil.
