Die Bürgermeister waren da, Senatoren, Hafen- und Polizeichefs sowie hohe Ministerialbeamte: Beim Gipfeltreffen der drei größten europäischen Hafenstädte im Fünfsternehotel Louis C. Jacob, direkt am Elbufer gelegen, ließen es die Hamburger an hanseatischem Glanz nicht mangeln. Es ging ums große Ganze, um strategische Zusammenarbeit insbesondere im Kampf gegen den Drogenschmuggel, der den Häfen zunehmend zu schaffen macht. Bremen war nicht dabei – und das soll aus Sicht der Hamburger auch so bleiben.
"Three Ports Summit" nannte sich das Treffen, zu dem Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) seine Amtskollegen aus Rotterdam und Antwerpen im November vergangenen Jahres eingeladen hatte. Im Mittelpunkt habe neben dem Erfahrungsaustausch auch "die Vernetzung der fachlichen, ministeriellen und politischen Ebene" gestanden, um im Kampf gegen die internationale Kriminalität noch schlagkräftiger zu werden, hieß es anschließend in einer Pressemitteilung.
Denn die Häfen werden seit Jahren zum Einfallstor für den Drogenschmuggel. Erst Rotterdam, dann Antwerpen, jetzt zunehmend auch Hamburg und Bremerhaven: Kokain aus Südamerika für den europäischen Markt wird dort mittlerweile jedes Jahr tonnenweise vom Zoll konfisziert – und die beschlagnahmten Mengen stellen vermutlich nur einen Bruchteil der gesamten Schmuggelware dar. In den Niederlanden und Belgien ist das illegale Millionengeschäft mit den Drogen zu einem Bandenkrieg eskaliert, einschließlich Schießereien und Mordanschlägen.
Vom Dreier- zum Vierergipfel
Vor diesem Hintergrund wären die Bremer gerne dabei gewesen beim Gipfeltreffen der Hafenstädte. In einer E-Mail an ihre Hamburger Amtskollegen schlugen die Bremer Staatsräte für Häfen, Kai Stührenberg, und Inneres, Olaf Bull, im Januar vor, das Tagungsformat zu erweitern: "Um die Erfahrungen der europäischen Nordrange-Häfen in Bezug auf Drogenkriminalität noch besser bündeln und teilen zu können, halten wir aus Bremer Sicht eine Erweiterung des Three Port Summit auf einen Four Port Summit für sinnvoll und wünschenswert", heißt es in dem Schreiben. Als Ausrichter des Vierertreffens boten sich die Bremer gleich selbst an.
Die Antwort der Hamburger ließ ein paar Wochen auf sich warten und kam Anfang März, ebenfalls per E-Mail: Darin betont der Hamburger Innenstaatsrat Thomas Schuster zwar die gute Zusammenarbeit und lobt die Expertise und das Engagement der "lieben Kollegen" aus Bremen. Die "persönliche Kommunikation und Kooperation der drei Bürgermeister von Antwerpen, Rotterdam und Hamburg" sei jedoch "eine strategische Ebene, um als eine Stimme der drei bedeutendsten Nordseehäfen gegenüber der nationalen Politik und der EU aufzutreten". Die Ablehnung des Bremer Begehrens steht etwas verklausuliert zwischen den Zeilen: Bremen hat aus Sicht der Hamburger auf dieser Ebene offensichtlich nichts zu suchen.
Abfuhr aus Hamburg
Im Häfenressort findet man die Abfuhr "verwunderlich und enttäuschend", so Häfenstaatsrat Kai Stührenberg (Linke). "Der Kampf gegen Drogenschmuggel betrifft alle Nordrange-Häfen gleichermaßen. Kriminalität macht an Landesgrenzen keinen Halt", stellt er fest. Eine stärkere Vernetzung mit Antwerpen und Rotterdam wäre aus seiner Sicht ein wichtiger Schritt gewesen, um Strategien abzustimmen und den Druck auf kriminelle Banden zu erhöhen. "Dass Hamburgs Innenressort hier keine Bereitschaft zur Zusammenarbeit zeigt, ist bedauerlich", so Stührenberg. "Eine solch isolierte Haltung ist in Sicherheitsfragen nicht nur kurzsichtig, sondern auch ein falsches Signal an die Organisierte Kriminalität."
Ein Vierer-Hafengipfel könnte aus Sicht der Bremer dazu dienen, "zentrale Themen wie Digitalisierung, Klimaneutralität und Sicherheit direkt miteinander abzustimmen", so der Häfenstaatsrat. "Unser Vorschlag, den bestehenden Summit zu einem Four Ports Summit mit Bremen zu erweitern, zielte genau darauf ab: die Kooperation zu stärken und den Austausch auf eine breitere Basis zu stellen."
Statt hochrangiger Spitzentreffen in Fünfsternehotels mit Blick aufs Wasser bleibt den Bremern jedoch nur die Arbeitsebene: Mit dem Port Security Steering Committee (PSSC) gibt es seit 2019 eine Lenkungsgruppe, in der sich Behördenvertreter aus den Nordseehäfen regelmäßig treffen und über Sicherheitsfragen beraten. Der fachliche Austausch der Vertreter dieser Häfen verdiene "unser aller Unterstützung", hebt der Hamburger Innenstaatsrat Schuster hervor. Auch der innerdeutsche "Schulterschluss" sei wichtig; hier wolle Hamburg die Initiative für ein Treffen aller deutschen See- und Binnenhäfen ergreifen, kündigt er an. Beim Gipfeltreffen der "drei bedeutendsten Nordseehäfen" jedoch sollen die Bremer weiter außen vor bleiben.
