Augen zu und durch – nach dieser Devise behandelt der Bremer Senat den geplanten Offshore-Terminal in Bremerhaven (OTB). Obwohl es seit Jahren berechtigte Zweifel an dem Projekt gibt, hält vor allem die SPD in der Regierung unbeirrt und schon fast zwanghaft daran fest. Die Grünen sind zwar ein wenig abgerückt, haben in der Vergangenheit aber keine glasklare Ansage gewagt, um die Koalition nicht zu gefährden.
Der Senat ließ sich bislang auch nicht von den Gerichten eines Besseren belehren. In zwei Eilentscheidungen war der Baustopp für den OTB zunächst verhängt und von der höheren Instanz dann auch bestätigt worden. Nichts, gar nichts weist darauf hin, dass die Richter zu anderen Schlüssen kommen, wenn jetzt erstmals in der Hauptsache verhandelt wird. Weil es keinen ausreichenden Bedarf für den Schwerlasthafen gibt, so das zentrale Argument, darf keine geschützte Natur zerstört werden.
Der Plan ist gescheitert. Unglaubliche 25 Millionen Euro sind in der Weser versenkt worden. Den Mut, dies einzugestehen und politische Verantwortung zu übernehmen, hat im Senat niemand.
