Welchen gesellschaftlichen Stellenwert hat guter Journalismus? Wie planen Zeitungen ihre Zukunft, wenn Nachrichten und andere Inhalte nonstop neu und vermeintlich kostenlos im Internet stehen und Leserinnen und Leser wie Anzeigenkunden dorthin abwandern? Was für eine Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und das kontroverse Beitragsthema steht ins Haus, wenn die zuständige Kommission bald einen neuen Vorschlag zur Gebührenhöhe macht?
Es ist gut, dass medienpolitische Grundsatzfragen wieder breiter diskutiert werden. Debatten über den Wandel von Medien sind lange zu kurz gekommen. Während der technische Fortschritt rasend schnell neue Geräte, Ausspielwege, Medienplattformen und Probleme auf den Markt brachte, hat die Politik sich um Rahmenbedingungen und Regulierung viel zu schleppend gekümmert.
Die Bürgerinnen und Bürger sind nicht nur als Konsumenten gefordert. In einer Medienwelt, in der fast jeder mitsenden und selbstbestimmter agieren kann, aber mit vielen Anforderungen auch alleine ist, brauchen wir demokratisches Wissen und Kompetenzvermittlung für Jung und Alt, ob zu Fake News oder dem Einfluss von Algorithmen. Sinnvoll wären wieder mehr gemeinsame Orte zum Austausch über „die Medien“: Was erwarten wir von ihnen; wie sehen heute die Produktionsbedingungen und Finanzierungsperspektiven aus?
Vielfalt ist bedroht
Eine vielschichtige Medienlandschaft ist gegen anti-aufklärerische Politikmodelle und Rechtsruck von größter Relevanz. Diese Vielfalt ist durch das Fusionieren und Aussterben regionaler, kleiner oder kritischer Redaktionen bedroht. Guter Journalismus braucht mehr Schutz und Anerkennung, etwa im Rahmen der steuerlichen Gemeinnützigkeit. Darüber ließen sich auch die Arbeitsbedingungen vieler Journalisten verbessern.
Es darf nicht nur um Klicks und Quoten gehen, sonst gibt es bald keine Kriterien mehr für mediale Qualität und Verantwortung. In der Qualitäts- und Demokratiesicherung liegt auch die Bedeutung der Öffentlich-Rechtlichen. Reformen tun hier not, auch bei Programmschwerpunkten und Gehaltsstrukturen. Gegen aggressive „Anti-GEZ“-Kampagnen sind die Öffentlich-Rechtlichen mit Nachdruck zu verteidigen. Gleichzeitig müssen Wege gefunden werden, den Rundfunkbeitrag sozialer und inklusiver aufzustellen. Das Verfassungsgericht garantiert zurecht die Notwendigkeit, das Rundfunksystem seinen Aufgaben gemäß zu finanzieren. Wie ein zeitgemäßer Öffentlich-Rechtlicher aussehen soll, muss regelmäßig neu beantwortet werden.
Unsere Gastautorin
ist seit 2017 Bundestagsmitglied für Die Linke. Die Bremerin ist medien- und gleichstellungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Davor war sie Pressesprecherin und Journalistin.
