Wegen der erheblichen Probleme bei der Restaurierung des Segelschulschiffs "Gorch Fock" hat das Verteidigungsministerium einen vorläufigen Zahlungsstopp angewiesen.
Eine Entscheidung über die Zukunft des Schiffes könne erst nach weiteren Prüfungen getroffen werden, teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin am Donnerstag mit.
Wegen der Kostenexplosion bei dem Projekt sowie eines Korruptionsverdachts gegen einen Mitarbeiter hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit der Spitze der Marine beraten. "Ich mache mir große Sorgen um die Gorch Fock", sagte die Ministerin der "Rheinischen Post", die auch zuerst über den Zahlungsstopp berichtete.
Dreimaster wird seit 2016 überholt
Der 1958 gebaute Dreimaster wird seit 2016 überholt. Ursprünglich mit zehn Millionen Euro veranschlagt, werden die Kosten mittlerweile auf 135 Millionen Euro beziffert.
"Bisher sind für die Restaurierung der "Gorch Fock" 69,5 Millionen Euro abgeflossen", teilte der Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Die Entscheidung über den Zahlungsstopp sei wegen der "noch unklaren Situation" getroffen worden. "Die Werft hat von sich aus Aufklärungsbemühungen versprochen. Parallel ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück, mit der die Bundeswehr eng kooperiert", erklärte er. Der Rüstungsstrang habe den Auftrag, alle bisherigen technischen Kostenprüfungen im Zusammenhang mit dem Projekt zu durchleuchten.
Zunächst gab es keine unmittelbaren Hinweise, dass Korruption und Kostensteigerungen in einem Zusammenhang stehen. Gegen den Mitarbeiter des Marinearsenals Wilhelmshaven, der sich selbst angezeigt hatte, wurden Ermittlungen eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hatte wegen des Korruptionsverdachts auch Büros der Elsflether Werft durchsucht.
Viele offene Fragen an die Werft
Es gebe viele offene Fragen an die Werft, sagte die Ministerin der Zeitung. Die Staatsanwaltschaft müsse den Korruptionsverdacht so schnell wie möglich klären. Die Bundeswehr überprüfe intern alle Kostenberechnungen. "Erst mit einem klaren Gesamtbild können wir belastbare Entscheidungen über die Zukunft der "Gorch Fock" treffen", sagte von der Leyen.
Die Linke im Bundestag forderte eine schnelle und transparente Entscheidung über die "Gorch Fock". "Eine solch immense Kostenexplosion bei der Sanierung des Schiffes, wie sie in den letzten Jahren zu Lasten der Steuerzahler aufgelaufen ist, ist weder nachvollziehbar noch hinnehmbar", so Linken-Verteidigungspolitiker Alexander Neu. Die Verteidigungsministerin müsse schnellstmöglich eine Entscheidung zu treffen, die nicht noch weitere Millionen versenkt. "Schon zum jetzigen Zeitpunkt wäre ein kompletter Neubau des Schiffes günstiger als die weitere Sanierung", erklärte er. Auch der Korruptionsverdacht gegen den Mitarbeiter des Marinearsenals müsse "schnellstmöglich und vollumfänglich aufgeklärt werden". (dpa)
