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Spahn: Notfalls müssen auch infizierte Ärzte und Pfleger arbeiten

Seit anderthalb Wochen ist Deutschland wegen Corona im Teil-Lockdown. Ob die Maßnahmen erfolgreich waren, lässt sich noch nicht sagen. Bundesgesundheitsminister Spahn hat eine "Rückfallrückfallposition".
12.11.2020, 06:19
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Spahn: Notfalls müssen auch infizierte Ärzte und Pfleger arbeiten

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: Notfalls müssen auch positiv auf das Virus getestete Mitarbeiter von Kliniken oder Pflegeheimen arbeiten.

Wolfgang Kumm/dpa

In der grassierenden Corona-Pandemie müssen laut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) notfalls auch positiv auf das Virus getestete Mitarbeiter von Kliniken oder Pflegeheimen arbeiten.

Der beste Weg sei, dass ein Infizierter und die Menschen, die mit ihm in Kontakt standen, in Quarantäne bleiben, sagte Spahn am Donnerstag auf dem Deutschen Pflegetag in Berlin. „Wenn (...) wegen Isolation und Quarantänemaßnahmen so viele dann gar nicht mehr da sind, im Krankenhaus, in der Arztpraxis, in der Pflegeeinrichtung, dass die Versorgung zusammenbricht, muss man schauen, was ist neben der bestmöglichen Lösung die zweitbeste“, sagte Spahn. Dann könne es nötig sein, dass die Kontaktpersonen mit täglichen Tests und FFP2-Masken weiter arbeiten. Die „Rückfallrückfallposition“ sei aber, „die positiv Getesteten mit ganz besonderen Schutzvorkehrungen auch arbeiten zu lassen“.

Spahn verspricht bessere Bedingungen

Spahn versprach unabhängig von der Pandemie weitere Regeln für mehr Pflegerinnen und Pfleger an Kliniken und in Pflegeheimen. So werde auf Basis eines wissenschaftlichen Gutachtens - und als Teil der sogenannten Konzertierten Aktion der Regierung für bessere Bedingungen in der Pflege - eine neue Personalbemessung in der Altenpflege eingeführt. „Wir starten mit 20 000 zusätzlichen Pflege-Assistenzkräften zum 1.1.“ In den Krankenhäusern sollten dann zum 1. Februar 2021 in mehr Bereichen als heute „kluge Personaluntergrenzen“ eingeführt werden. Spahn versicherte, auch in der Pandemie sollten solche Untergrenzen sowie Arbeitszeitbegrenzungen in der Pflege nicht ausgesetzt werden. Dies sei für ihn nur im Extremfall eine Option.

Seit Monaten wird die Kritik in der Pflegebranche über immer weiter steigende Arbeitsbelastung lauter. Spahn sagte: „Diese Zusatzbelastung durch die Pandemie facht das Problem, das vorher schon da war, weiter an.“ Viele fragten sich: „Wie sollen wir das alles aushalten?“ Er räumte ein: „Natürlich reicht Applaus nicht.“ Allerdings seien wirkungsvolle Maßnahmen auf dem Weg - wenn eine unmittelbare Wirkung allerdings oft ausbleibe. „Wir haben hier einen Marathon, keinen Sprint.“ So lasse sich der in der Krise eklatant sichtbare Mangel an Intensivpflegefachkräften nicht einfach schnell beheben. Diese ließen sich nicht „mal eben in ein paar Monaten“ ausbilden.

Eindringlich forderte der CDU-Politiker die Pflegekräfte dazu auf, sich zu organisieren, um so ihre Interessen gegenüber Arbeitgebern und Politik wirkungsvoller durchsetzen zu können. Es seien viele. „Diese Stärke kann man nur auf die Straße bringen, wenn man sich zusammentut.“ Die Pflege sollte nach seiner Ansicht auch in Kammern organisiert werden. Man könne Kammern aber nicht gegen die Pflegekräfte bilden. Auch in Tarifverhandlungen sei man „zusammen stärker“. Das hohe individuelle Arbeitsethos sei sympathisch, aber eine Organisation der Beschäftigten sei in vielen Punkten hilfreich.

Spahn betonte, die von ihm angekündigte Pflegereform für bessere Leistungen der Pflegeversicherung und gegen Lohndumping in der Pflege solle nächstes Jahr kommen. „Mein Ziel ist, dass wir das noch zu einem Abschluss bringen in dieser Koalition, in dieser Legislatur.“

Bundesregierung macht wenig Hoffnung

Das Infektionsgeschehen nehme immer noch in ganz Deutschland zu, Kliniken meldeten zunehmend Engpässe, hieß es am Donnerstag vom Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin. „Wir müssen noch ein paar Monate die Pobacken zusammenkneifen“, kündigte RKI-Chef Lothar Wieler an.

Auch die Spitzen der Bundesregierung machten wenig Hoffnung, dass es nach dem November-Lockdown bald wieder größere, gesellige Runden geben könnte. Gesundheitsminister Spahn sagte im rbb-Inforadio, Veranstaltungen mit mehr als 10 bis 15 Personen wie etwa Weihnachtsfeiern sehe er „in diesem Winter nicht mehr“. Merkel stimmte die Bevölkerung ebenfalls auf „schwere Wintermonate“ ein. In einem virtuellen Gespräch mit Auszubildenden verbreitete sie allenfalls vorsichtigen Optimismus: „Wir hoffen ja, dass wir dann, wenn wir durch den November sind, auch wieder Licht am Ende des Tunnels sehen.“

Wieler

„Wir müssen noch ein paar Monate die Pobacken zusammenkneifen“, sagte Lothar Wieler, Chef des Robert Koch-Instituts (RKI).

Foto: Markus Schreiber / dpa

Am Donnerstagmorgen registrierte das RKI bundesweit fast 22.000 neue Corona-Fälle - knapp 3400 mehr als am Tag zuvor. In Bremen ist die Anzahl der aktiven Infektionen am Donnerstag gestiegen. Das Gesundheitsressort meldete am Nachmittag 2391 aktive Infektionen, 41 mehr als am Vortag. Insgesamt wurden 246 Neuinfektionen im Land Bremen gemeldet, damit stieg die Zahl der bestätigten Fälle seit Ausbruch der Pandemie im Land Bremen auf 7848. 228 der Neuinfektionen gab es in der Stadt Bremen. Zudem stieg die Zahl der Personen, die am oder mit dem Coronavirus gestorben sind um vier Fälle auf 93. Alle neuen Todesfälle verzeichnete das Gesundheitsressort in der Stadt Bremen, wo bislang 79 Menschen an den Folgen einer Erkrankung gestorben sind. Die Sieben-Tage-Indizenz in der Stadt Bremen bleibt unverändert bei 196,8, in Bremerhaven fiel sie auf 98,5

Im Land Bremen müssen derzeit 166 Personen stationär versorgt werden, 31 von ihnen auf Intensivstationen. 19 von den intensivmedizinisch behandelten Patienten müssen beatmet werden.

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Auch wenn die Zahl der Neuinfektionen zuletzt weniger stark gestiegen ist, dürfte es bei den nächsten Beratungen von Kanzlerin und Ministerpräsidenten am kommenden Montag wohl kaum um nennenswerte Lockerungen gehen. Vor zwei Wochen hatte die Runde einen Teil-Lockdown beschlossen, der seit dem 2. November gilt. Danach müssen bis Monatsende Lokale und andere Freizeiteinrichtungen geschlossen bleiben, Hotels dürfen keine Touristen beherbergen.

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) stellte kein schnelles Ende der Einschränkungen in Aussicht. Es gebe „absolut keinen Grund für Entwarnung“.

Um das Infektionsrisiko bei weihnachtlichen Familienfeiern zu reduzieren, wird an Nordrhein-Westfalens Schulen der Beginn der Weihnachtsferien um zwei Wochen vorverlegt. Andere Bundesländer wie Sachsen und Niedersachsen wollen sich diesem Vorgehen allerdings nicht anschließen - vor allem aus Rücksicht auf die Eltern. „Wir haben dann ein veritables Betreuungsproblem“, sagte etwa der sächsische Kultusminister Christian Piwarz (CDU).

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Mögliche Effekte des momentanen Teil-Lockdowns sind nach RKI-Angaben noch nicht messbar. Doch selbst nach einem Ende der momentanen Einschränkungen könne das Leben nicht wie gewohnt weitergehen, warnte Wieler. „Maßnahmen werden uns noch lange begleiten - auch dann, wenn es in absehbarer Zeit einen wirksamen Impfstoff geben könnte.“ Spahn betonte ebenfalls: Selbst wenn die Infektionszahlen zurückgehen sollten, „heißt das nicht, ab Dezember oder Januar kann es wieder richtig überall losgehen mit Hochzeitsfeiern oder Weihnachtsfeiern als wäre nichts gewesen“. Die Lage verlange Geduld. „Dieses Virus hat sehr lange Bremsspuren.“

Um die wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns abzufedern, kündigte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) eine Aufstockung der Novemberhilfen an. Es würden sicherlich mehr als die bisher diskutierten zehn Milliarden Euro, sagte der Vizekanzler. Solo-Selbstständige sollen eine Abschlagszahlung von bis zu 5000 Euro erhalten, Unternehmen von bis zu 10.000 Euro. Die Bundesregierung hatte Zuschüsse etwa für Gastronomiebetriebe oder Künstler zugesagt, die von behördlich angeordneten Schließungen betroffen sind.

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Nach einem Gerichtsurteil dürfen allerdings Fitnessstudios in Bayern wieder öffnen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschied, dass die komplette Schließung nicht verhältnismäßig sei. Das Bundesverfassungsgericht hat hingegen den Eilantrag eines bayerischen Filmtheaters mit Restaurant zurückgewiesen. Die Verfassungsbeschwerde sei zwar nicht offensichtlich unbegründet, bedürfe aber einer eingehenden Prüfung. Eine vorläufige Außerkraftsetzung der Vorschriften lehnten die Karlsruher Richter unter Verweis auf die schwerwiegenden Folgen ab.

Unterdessen geht die Zahl der intensivmedizinisch behandelten Corona-Fälle in Deutschland weiter nach oben. Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) zählte am Donnerstag 3186 Covid-Patienten auf der Intensivstation. Das ist ein Höchststand seit Beginn der Pandemie. Nach den Worten von RKI-Chef Wieler melden die Kliniken immer häufiger Engpässe - vor allem beim medizinischen Personal, das zum Teil selbst erkranke. „Es ist möglich, dass Patienten nicht mehr überall optimal versorgt werden können.“ (dpa)

++ Dieser Artikel wurde um 18.44 Uhr aktualisiert ++

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