Syke. Für die Umgestaltung des Gebiets Bahnhofstraße/Gartenstraße in Syke unternahm der Bauausschuss der Stadt am Donnerstagabend einen weiteren Schritt. Einstimmig befürworteten die Ausschussmitglieder die Festlegung des Gebiets als sogenanntes Stadtumbaugebiet. Diese Festlegung sei erforderlich, damit das Gebiet formal als Fördergebiet im Landesprogramm 2021 des Städtebauförderungsprogramms aufgenommen werden kann. Das führte Karen Strack von der mit der Planung beauftragten Firma Nord-West-Plan (NWP) aus Oldenburg aus.
Ein Stadtumbaugebiet wird als ein Gebiet definiert, in dem Umbauten vorgenommen werden sollen. Damit soll der Bereich um die Bahnhofstraße herum als Wohn- und Geschäftsgebiet langfristig aufgewertet und die Aufenthaltsqualität vor Ort gestärkt werden. Das betrifft nicht nur die Straße selbst, sondern auch die angrenzenden und umliegenden Grundstücke. Wert gelegt wird zudem auf eine klimagerechte Umsetzung.
Kein Königsweg
Auf Grundlage des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) war das Vorhaben in das Städtebauförderungsprogramm des Landes aufgenommen worden. Damit auch baugesetzlich klar ist, welches Gebiet städtebaulich umgestaltet werden soll und diese Umgestaltungen dann auch durchgezogen werden können, bedarf es eines formellen Beschlusses, mit dem die räumliche Abgrenzung und die rechtliche Stellung klar definiert sind. Denn auch eine Festlegung als Sanierungsgebiet wäre möglich gewesen. Die Unterschiede zwischen Stadtumbaugebiet und Sanierungsgebiet legte Karen Strack in der Sitzung noch einmal dar. Dabei unterstrich sie: „Es gibt keinen Königsweg. Da muss man abwägen.“
So erlaubt die Ausweisung des Bereichs als Sanierungsgebiet zwar größere Eingriffsmöglichkeiten, beispielsweise beim Vorkaufsrecht oder bei der Einflussnahme auf Anwohner und Eigentümer. Eine Einstufung, die angesichts von Bereichen, deren Potenzial nicht ausgeschöpft wird, zwar reizvoll erscheine, doch auch dabei gelten Regeln, die es zu beachten gilt, führte Karen Strack aus. Wilken Hartje (CDU) nannte „mehr Konfliktpotenzial“ mit den Anwohnern als Grund, warum sich die Ausschussmitglieder dagegen entschieden, denn „das wollen wir ja gar nicht“.
Ziel des Stadtumbaus sei vielmehr, ein „schöneres Eingangstor“ nach Syke zu schaffen, wie Peter Jahnke (SPD), Ortsbürgermeister von Syke, noch einmal erinnerte. Er und der Ortsrat begrüßen daher, „dass dieses Gebiet nun angegangen wird“.
Die Teilprogramme der Städtebauförderung wurden übrigens zum Jahr 2020 umstrukturiert. Das neue Förderprogramm heißt demnach „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Für das Jahr 2021 hat das niedersächsische Umweltministerium bereits Fördermittel in Höhe von 167.000 Euro zugesagt. Hinzu kommen die beiden Anteile des Bundes und der Stadt Syke in gleicher Höhe. Ein Förderbescheid wurde allerdings noch nicht erteilt, denn noch sind genaue Vorhaben weder diskutiert noch beschlossen worden. Dies ist der nächste Schritt. Geplant ist die Umsetzung des gesamten Vorhabens in einem Zeitraum von rund zehn Jahren.