Am Montagabend wird es ernst im Worpsweder Rathaus, wenn der Gemeinderat zu einer Sondersitzung zusammenkommt. Dabei geht es um nicht weniger als die Zukunft des Dorfes am Weyerberg. Denn der für das Jahr 2024 bei der Kommunalaufsicht des Landkreises eingereichte Haushalt wurde in Osterholz-Scharmbeck abgelehnt. Grund: ein Fehlbetrag in Höhe von mehreren Millionen Euro (wir berichteten). Nun liegt es an den Ratsleuten. In der Sitzung soll beraten werden, wie es doch noch gelingen kann, einen genehmigten Haushalt für 2024 zu erhalten.
Wie ist der aktuelle Stand?
Derzeit befindet sich die Gemeinde Worpswede in einer vorläufigen Haushaltsführung. Vorerst darf die Gemeinde zum Beispiel kein Geld für freiwillige Leistungen ausgeben. Darunter fällt etwa die Schaffung neuer Grünanlagen oder Freizeitangebote. Lediglich der Betrieb in der Gemeindeverwaltung wird aufrechterhalten und es können Projekte finalisiert werden, die im Zuge des vorherigen Haushalts noch nicht umgesetzt wurden. Eine Situation, die die Gemeinde bereits aus dem vergangenen Jahr kennt. Die andauernde Debatte um die Grundsteuererhöhung führte ebenfalls dazu, dass sich die Haushaltsgenehmigung durch die Kommunalaufsicht verzögerte.
Warum hat die Kommunalaufsicht den eingereichten Haushalt abgelehnt?
Mit Blick auf die Beschlüsse des Gemeinderats zeigt sich, dass in nächster Zeit einige teure Großprojekte anstehen, etwa der Bau des Feuerwehrhauses und der neue Kindergarten in Neu Sankt Jürgen. Wären es nur diese beiden Millionenvorhaben, würde die Kommunalaufsicht womöglich ein Auge zudrücken. Knackpunkt bleibt vielmehr ein anderes Großprojekt: der Neubau des Worpsweder Hallenbads. „Trotz der besonderen Bedeutung von Schwimmbädern stellen diese eine freiwillige Leistung dar. Zwar wurden der Gemeinde Fördermittel in Aussicht gestellt, dennoch verbleibt ein Eigenanteil in Höhe von mehreren Millionen Euro. Aus diesem Grund konnte der Haushalt in seiner aktuellen Form nicht vollumfänglich genehmigt werden“, heißt es von einem Sprecher des Landkreises auf Nachfrage der Redaktion.
Welche Optionen gibt es?
Hinter Worpswedes Gemeindekämmerin Katrin Kehlert liegen intensive Wochen. In enger Abstimmung mit der Worpsweder Verwaltung und der Kommunalaufsicht habe sie akribisch an einem neuen Haushaltsentwurf gebastelt. „Das ist wirklich eine absolute Misere, in der wir stecken“, sagt sie. Kehlert zufolge kann der Gemeinderat eine von drei Optionen wählen. Option eins sei ein mit der Kommunalaufsicht erarbeitetes Haushaltskonzept. Der Gemeinderat müsste nur zustimmen und die Genehmigung des Haushalts 2024 wäre beschlossene Sache. Der Haken an dieser Option ist laut Kehlert aber, dass der Neubau des Hallenbads in dem Entwurf nicht berücksichtigt wird. Weiterhin habe der Gemeinderat die Möglichkeit, auf den bereits abgelehnten Haushaltsentwurf zu setzen. „Die Kommunalaufsicht wird bei diesem Entwurf wahrscheinlich nicht mehr mit sich reden lassen. Wir dürften infolgedessen diesem Jahr keine Ausgaben mehr tätigen und würden uns sozusagen im Kreis drehen“, sagt die Kämmerin. Option drei wäre eine Klage der Gemeinde vor dem Verwaltungsgericht.
Wohin geht die Tendenz?
Ein Erfolg vor Gericht sei Kehlert zufolge relativ unwahrscheinlich, „denn auch die Kommunalaufsicht hat ihre Hausaufgaben gemacht.“ Am wahrscheinlichsten sei, dass der Gemeinderat das neu erarbeitete Konzept absegnet und sich somit eine Genehmigung des Haushalts einholt.
Was bedeutet das für den Hallenbad-Neubau?
Stimmt der Gemeinderat dem neu erarbeiteten Konzept zu, wäre der 16 Millionen Euro schwere Hallenbad-Neubau vorerst vorm Tisch. All die Bemühungen und Aktionen, die innerhalb der Worpsweder Bevölkerung gestartet wurden, wären umsonst gewesen. Und auch die bereits zugesicherten Bundesfördermittel in Höhe von sechs Millionen Euro gingen verloren. „Die Fördermittel sind an ein Datum gebunden, das wir dann nicht einhalten können“, sagt Kehlert und ergänzt: „Womöglich hätte die Kommunalaufsicht unseren Haushalt genehmigt, wenn wir 75 Prozent der Baukosten durch Fördermittel eingeholt hätten. Doch aktuell ist es sehr schwierig, an weitere Fördergelder zu kommen.“
