Derzeit folgt ein Regenschauer dem nächsten. Die aktuelle Wetterlage dürfte ein Stück weit den Gemütszustand des Worpsweder Bürgermeisters Stefan Schwenke widerspiegeln. Denn die Kommunalaufsicht des Landkreises Osterholz hat den vor Weihnachten eingereichten Gemeindehaushalt 2024 noch immer nicht genehmigt. Im Rathaus an der Bauernreihe glaubt man aber auch nicht mehr, dass dies in naher Zukunft noch geschehen wird. Ganz im Gegenteil. Nach Informationen unserer Redaktion hat der Landkreis den Worpsweder Haushalt zurückgewiesen.
Schwenke bestätigt auf Nachfrage, dass er von der Kommunalaufsicht informiert worden sei, "dass der Haushalt in der eingereichten Fassung wahrscheinlich nicht durchgehen wird“. Der Verwaltungschef spricht von einer „ganz schlechten Nachricht für die Gemeinde“. In schriftlicher Form liege ihm die Entscheidung der Kommunalaufsicht zwar noch nicht vor. Er erwarte das Schreiben aus der Kreisstadt aber in den kommenden Tagen.
Auch der Landkreis Osterholz bestätigt auf Nachfrage der Redaktion, dass die Kommunalaufsicht mit dem eingereichten Haushalt der Gemeinde Worpswede nicht einverstanden ist. „Die Gemeinde Worpswede hat der Kommunalaufsicht einen Haushaltsplan vorgelegt, der im Ergebnis sowohl im aktuellen Haushaltsjahr als auch im weiteren Finanzplanungszeitraum Fehlbeträge in insgesamt zweistelliger Millionenhöhe ausweist. Hinzu kommen Fehlbeträge aus den Vorjahren. Der Gemeinde fehlen im Gegenzug ausreichende Überschüsse, um die Kredittilgung sicherzustellen“, heißt es in einer Mitteilung. Landkreis und Gemeinde befinden sich daher aktuell im Austausch, so ein Sprecher der Kreisverwaltung weiter.
Bürgermeister Stefan Schwenke
Derzeit befindet sich die Gemeinde Worpswede in einer vorläufigen Haushaltsführung. Vorerst darf die Gemeinde zum Beispiel kein Geld für freiwillige Leistungen ausgeben. Darunter fällt etwa die Schaffung neuer Grünanlagen oder Freizeitangebote. Lediglich der Betrieb in der Gemeindeverwaltung wird aufrechterhalten und es können Projekte finalisiert werden, die im Zuge des vorherigen Haushalts noch nicht umgesetzt wurden.
„Da sind schon so einige Projekte, die noch anstehen und die wir umsetzen dürfen. Auch den Verpflichtungen, die wir gegenüber verschiedenen Stiftungen haben, müssen wir nachgehen“, sagt der Bürgermeister und ergänzt: „Es ist jetzt nicht so, dass ich alle unsere Verwaltungsmitarbeiter nach Hause schicken muss. Es gibt hier schon noch so einiges zu tun.“ Eine Situation, die die Gemeinde bereits aus dem vergangenen Jahr kennt. Die andauernde Debatte um die Grundsteuererhöhung führte ebenfalls dazu, dass sich die Haushaltsgenehmigung durch die Kommunalaufsicht verzögerte.
Doch warum genau hat die Kommunalaufsicht ein Problem mit dem Haushalt der Gemeinde Worpswede? Mit Blick auf die Beschlüsse des Gemeinderats zeigt sich, dass in nächster Zeit einige teure Großprojekte anstehen, etwa der Bau des Feuerwehrhauses und der neue Kindergarten in Neu Sankt Jürgen. Wären es nur diese beiden Millionenvorhaben, würde die Kommunalaufsicht womöglich ein Auge zudrücken, meint der Bürgermeister.
Knackpunkt bleibt laut Schwenke vielmehr ein anderes Großprojekt: „Es geht hier wahrscheinlich einzig und allein um das Hallenbad.“ Der Landkreis bestätigt diese Annahme: „Trotz der besonderen Bedeutung von Schwimmbädern stellen diese eine freiwillige Leistung dar. Auch aufgrund in Aussicht gestellter Fördermittel verbleibt ein Eigenanteil von mehreren Millionen Euro. Aus diesem Grund konnte der Haushalt in seiner aktuellen Form nicht vollumfänglich genehmigt werden.“
Gemeinderat muss sich entscheiden
Nachdem Schwenke das Schreiben der Kommunalaufsicht erhalten hat, wolle er sich gemeinsam mit Gemeindekämmerin Katrin Kehlert mit den Landkreisvertretern zusammensetzen und das weitere Vorgehen besprechen. Zudem müsse eine Sondersitzung des Gemeinderats einberufen werden. Diese werde wahrscheinlich Anfang Juli stattfinden. Dabei müsse dann die Entscheidung getroffen werden, inwieweit der Gemeinderat an den Planungen für den Hallenbadneubau festhält.
Wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass der Gemeinderat dann einen Haushalt beschließt, in dem das Hallenbad keine Rolle mehr spielt, wollte Schwenke auf Nachfrage der Redaktion nicht beziffern. „Die Entscheidung liegt dann beim Gemeinderat“, so der Bürgermeister.
