Landeswahlleiterin 23 Parteien können an Landtagswahl im Oktober teilnehmen

An der Landtagswahl in Niedersachsen können 23 Parteien teilnehmen. Nach jüngsten Umfragen kann der amtierende Ministerpräsident Stephan Weil bei der Wahl am 9. Oktober auf eine weitere Amtszeit hoffen.
22.07.2022, 16:23
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Von dpa

Bei der Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen können 23 Parteien teilnehmen. Das teilte die Landeswahlleiterin am Freitag in Hannover mit. Neben den sechs Parteien SPD, CDU, Grüne, FDP, AfD und Linke, die im Landtag oder im Bundestag mit in Niedersachsen gewählten Abgeordneten vertreten sind, hat der Landeswahlausschuss demnach 17 weitere Vereinigungen als Parteien anerkannt. Zwei Vereinigungen wurden den Angaben zufolge nicht als Partei anerkannt, da sie die Kriterien des Parteibegriffs nicht erfüllten.

Die 23 Parteien müssen nun bis zum 1. August (18.00 Uhr) bei den Wahlleitungen Wahlvorschläge einreichen. Dabei handelt es sich etwa um die Landeslisten, die schon mehrere Parteien aufgestellt haben. Wer auf dem ersten Listenplatz steht, führt seine Partei als Spitzenkandidat in die Wahl. Über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheiden die Wahlausschüsse dann am 12. August.

In der noch laufenden Legislaturperiode regiert die SPD gemeinsam mit der CDU. Beide Seiten wollen dieses Bündnis möglichst nicht fortsetzen. Nach jüngsten Umfragen kann Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf eine Mehrheit für ein Bündnis mit den Grünen hoffen. In dieser Konstellation regierte er bereits in seiner ersten Amtszeit.

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