Bund will Bau beschleunigen

A-20-Elbtunnel: Investoren gesucht

Stade. Wird der Elbtunnel im Zuge der geplanten Küstenautobahn A 20 früher gebaut als bislang angenommen? Das Bundesverkehrsministerium hat die Elbquerung jetzt in die Liste für Autobahnprojekte aufgenommen, die durch eine neue Generation von öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) finanziert werden sollen. Nach Einschätzung von Enak Ferlemann (CDU), Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, könnte der Elbtunnel womöglich schon 2024 fertig sein.
07.05.2015, 00:00
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A-20-Elbtunnel: Investoren gesucht
Von Hans Ettemeyer

Wird der Elbtunnel im Zuge der geplanten Küstenautobahn A 20 früher gebaut als bislang angenommen? Das Bundesverkehrsministerium hat die Elbquerung jetzt in die Liste für Autobahnprojekte aufgenommen, die durch eine neue Generation von öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) finanziert werden sollen. Nach Einschätzung von Enak Ferlemann (CDU), Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, könnte der Elbtunnel womöglich schon 2024 fertig sein. Die privaten Geldgeber sollen noch in dieser Legislaturperiode in europaweiten Ausschreibungen gesucht werden, kündigte Ferlemann jetzt auf der Küstenautobahn-Konferenz in Stade an.

Neu an dem ÖPP-Modell ist nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums, dass sich die Bau- und Betreiberunternehmen auch institutionelle Anleger wie zum Beispiel Rentenfonds als Kapitalgeber suchen können. Die Refinanzierung erfolgt nicht mehr über ein vom Verkehrsaufkommen abhängiges Mautsystem. Die Einnahmen hängen von der Verfügbarkeit der Strecke ab. Bei Einschränkungen, zum Beispiel gesperrte Spuren durch Baustellen oder Geschwindigkeitsbeschränkungen, verringern sich die monatlichen Vergütungen.

Erst Anfang April hatte Niedersachsen einen Planfeststellungsbeschluss für den knapp sieben Kilometer langen Abschnitt von Drochtersen bis zur Elbmitte an der Landesgrenze zu Schleswig-Holstein vorgelegt. Schleswig-Holstein hatte den Planfeststellungsbeschluss für seine Hälfte bereits zum Jahreswechsel vorgelegt.

Elbquerung und A 20 sind nicht unumstritten. Gegen die Pläne klagen inzwischen mehrere Betroffene. Die A-20-Gegner erinnerten im Zusammenhang mit der Konferenz in Stade unter anderem an die Kritik des Bundesrechnungshofes, der vor Kurzem gerügt hatte, dass die Kosten für den Elbtunnel viel zu niedrig angesetzt worden seien. Statt 1,1 Milliarden seien mindestens 1,5 Milliarden Euro realistisch. Und obwohl für die Elbquerung die Planfeststellungsbeschlüsse vorlägen, sei die Suche nach privaten Investoren bislang erfolglos geblieben.

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